Vor Ort
Frankfurter Rundschau: Neue Maßnahmen auf Corona-Gipfel beschlossen – Pandemie, das ändert sich in Deutschland
Quelle: Frankfurter Rundschau
Corona-Gipfel: Merkel sieht in Impfung die Chance auf Freiheiten
Neue Maßnahmen auf Corona-Gipfel beschlossen – Das ändert sich in Deutschland
Bund und Länder haben sich auf dem Corona-Gipfel auf neue Maßnahmen und Regeln geeinigt – ein Überblick.
- Am Dienstag haben Bund und Länder auf dem Corona*-Gipfel beraten
- Bund und Länder haben neue Corona-Maßnahmen für Deutschland beschlossen.
- Überblick: Das ist die neue Corona-Strategie für den Herbst und Winter.
+++ 18.35 Uhr: Rund 45 Minuten sprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel* (CDU), Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) vor der Presse über die Beschlüsse aus dem zuvor stattgefundenen Corona-Gipfel. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick:
- Zur weiteren Vermeidung der steigenden Infektionen soll eine 3G-Regel in Kraft treten. Diese umfasst geimpfte, genesene sowie getestete Personen. Ausschließlich diese sollen Krankenhäuser, Pflegeheime, Innengastronomie und Veranstaltungen im Innenraum betreten können. Das gelte auch für körpernahe Dienstleistungen, für Sport im Innenbereich und für Beherbergungen. Ungeimpfte müssen dann einen negativen Antigen-Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden ist, oder einen negativen PCR-Test, der nicht älter ist als 48 Stunden, vorlegen. Diese Maßnahme gilt ab einer Inzidenz von über 35.
- Die kostenlosen Bürgertests sollen ab dem 11. Oktober für ungeimpfte Personen wegfallen. Dies gelte allerdings nur für Menschen, die die Möglichkeit haben sich impfen zu lassen.
- Finanzielle Überbrückungshilfen des Staates sollen weiter verlängert werden. Das betrifft auch Erleichterungen im Zugang für das Kurzarbeitergeld.
- Für Clubs und Partys müssen Hygienekonzepte vorgelegt werden. In Fußballstadien und bei Sportveranstaltungen mit mehr als 5000 Zuschauern soll höchstens die Hälfte der Plätze der Veranstaltungsstätte oder des Stadions besetzt werden. Die Anzahl der Zuschauer soll bei maximal 25.000 liegen.
Grundrechte passé?
Die Frankfurter Rundschau schreibt in ihrem Artikel zum Corona-Gipfel, veröffentlicht am 11.08., 12:31,
"Merkel sieht in Impfung die Chance auf Freiheiten."
Soll das ein böser Witz sein? Denn das hieße Impfzwang mit einem unkalkulierbaren Impfstoff oder Entzug der Grundrechte. Ist das nicht Erpressung in Zusammenhang mit einem Verstoß gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung?
Man könnte meinen, Frau Merkel versucht auf ihre letzten Tage als deutsche Kanzlerin ihre Drohung von 2005 in die Tat umzusetzen. In ihrer denkwürdigen Geburtstagsrede zum 60. der CDU sprach sie den Deutschen "das Recht auf Demokratie für alle Ewigkeit" ab und nannte dies "Politik mit Mut".
"Welt", Zitat (1) aus der Rede zum 60. Geburtstag der CDU:
"Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und sozialer Marktwirtschaft für alle Ewigkeit. " Zitatende
"Welt", Zitat (2) aus der Rede zum 60. Geburtstag der CDU
„Politik mit Mut - das ist heute erneut angesagt“, sagte Merkel in einer Grundsatzrede auf dem Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der CDU am Donnerstag in Berlin."" (Zitatende)
Siehe dazu auch Permalink des Deutschen Bundestages
Weiterlesen: Grundrechte passé?
Vorbereitung für Krieg in Ostasien - Fregatte Bayer (BRD) beteiligt sich an Kriegsübungen gegen China
Manöver in Ostasien (II)
Die Fregatte Bayern bricht am Montag nach Ostasien auf. Dort weiten die westlichen Mächte ihre Kriegsübungen rasant aus. US-Militärs warnen vor baldigem Krieg.
BERLIN/BEIJING (Eigener Bericht) - Mit der Entsendung der Fregatte Bayern nach Ostasien am kommenden Montag beteiligt sich die Bundesrepublik an einer rasanten Ausweitung westlicher Kriegsübungen im direkten Umfeld Chinas.
Während die Fregatte Bayern im Herbst Operationen zur Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea durchführen sowie anschließend die Heimfahrt durch das Südchinesische Meer antreten wird, ist eine Flugzeugträgerkampfgruppe um den neuen britischen Flugzeugträger HMS Elizabeth schon gestern nach gemeinsamen Übungen etwa mit Kriegsschiffen aus Indien und Singapur in das Südchinesische Meer eingefahren.
Die französischen Streitkräfte haben - nach Marinemanövern im Golf von Bengalen Anfang April - in diesem Monat gemeinsame Luftkampfübungen mit US-Jets in Hawaii abgehalten; dazu hatten sie eigens mehrere Rafale-Kampfflugzeuge in das Überseegebiet Französisch-Polynesien mitten im Südpazifik verlegt. Die US-Luftwaffe wiederum hält aktuell ein Manöver ab, das Experten als realistische Probe für einen Krieg gegen China unter heutigen Voraussetzungen einstufen. Hochrangige US-Militärs halten einen baldigen Krieg für denkbar.
Die Fahrt der Fregatte Bayern
Die Fregatte Bayern wird am kommenden Montag zu einer mehr als ein halbes Jahr währenden Fahrt nach Ostasien aufbrechen.
Attac lädt ein: Können wir uns die Reichen noch leisten?
Liebe Freundinnen und Freunde von Attac Dortmund,
ich leite mal ein Schreiben von Anne an die Diskussions-Liste an alle weiter, weil die Kunstaktion euch interessieren könnte; vielleicht könnt ihr ja sogar vorbei schauen:
Liebe Aktive,
wir sind der Auffassung, die fortschreitende Bereicherung weniger können
wir uns angesichts der zu erwartenden riesigen Kosten für die
Bewältigung der diversen Krisen nicht leisten.
Daher:
*Kunstspaziergang zum Nachdenken über die Frage "Können wir uns die
Reichen noch leisten?"
*Anhand von kleinen Beiträgen an diversen Skulpuren soll der Spur des
Geldes gefolgt werden, wie es uns bereichert oder auch verarmt.
Veranstalter: Attac Dortmund
*Freitag, den 13.8.2021, 15.00 h
Treffpunkt Büffelskulptur am Platz von Buffalo
*
*
*
Im Vorfeld des o.g. bundesweiten Aktionstags am 21.8.2021 wollen wir das
o.g. Plakat mit jeweils unterschiedlichen Aussagen an den u.g.
Skulpturen aufhängen und dazu die folgenden Texte vortragen:
Näheres entnehmt bitte dem Anhang:
Wir würden uns über alle freuen, die uns begleiten.
Herzlichen Gruß
Anne
Was ist eigentlich ein Terror-Regime ...
Quelle: Der Eifelphilosoph
Was ist eigentlich ein Terrorregime? Kann man gar nicht so einfach beantworten, man denkt an Polizeiknüppel. willkürliche Verhaftungen, verschwundene Leute - irgendwie sowas.
Philosophen arbeiten gerne vom Begriff her: Terror bedeutet "Schrecken". Also ein Regime, das Menschen in Angst hält. Oder ängstigt. Zum Beispiel durch ... Horrorszenarien für die Zukunft, auf breiter Front vorgetragen, unterstützt durch fanatische Asoziale, die am liebsten wieder Menschen auf Scheiterhaufen brennen sehen wollen. Eins dieser Horrorszenarien erleben wir gerade, es schleicht leise und heimlich durch die Ritzen der Wirklichkeit: ab Herbst werden Ungeimpfte dem Tod übergeben. Nein, halt: so stimmt das nicht. Ab Herbst dürfen die nicht mehr einkaufen gehen - nirgends. Nein, auch nicht im Supermarkt. Und die Tests müssen die dann selbst bezahlen. Das Privileg, ungespritzt zu sein, wird sehr teuer. Und auf manche wirkt das sicher wie ein Todesurteil: von aller Versorgung mit Nahrungsmitteln abgeschnitten zu sein. Im Mittelalter war das beliebte Taktik in Kriegen: einfach die Burg von der Versorgung abschneiden - die Natur erledigt den Rest.
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