Vor Ort
China Corona
Gesundheitskommission Chinas: "Maßnahmen wirksam gegen Delta-Variante"
Chinas Nationale Gesundheitskommission (NHC) erklärte, dass die COVID-19-Impfstoffe und die bereits während der Pandemie ergriffenen Maßnahmen zur Gesundheitssicherheit wirksam gegen die Ausbreitung der Delta-Variante seien, sagte Sprecher He Qinghua am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Peking.
"Die Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der Epidemie sind nach wie vor wirksam gegen die Delta-Variante. Die Impfstoffe haben immer noch eine gute präventive und schützende Wirkung, können das Risiko der Virusübertragung in der Bevölkerung reduzieren, die Übertragung durch Träger verringern und die Häufigkeit von schweren Infektionen und Todesfällen nach einer Infektion wirksam reduzieren", sagte He.
"Vor einiger Zeit gelang es China zum ersten Mal, die Pandemie der Delta-Variante einzudämmen, die sich in mehreren Städten der Provinz Guangdong mit hoher Bevölkerungsdichte und hoher Mobilität der Bevölkerung ausbreitete. Dies hat bewiesen, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie wie Impfung, Tragen von Masken, häufiges Händewaschen, Wahrung der sozialen Distanz und Vermeidung von Zusammenkünften wirksam sind", fügte der NHC-Beamte hinzu.
Obwohl die Delta-Variante des Coronavirus bereits 15 Provinzen in China befallen hat, sagte He, dass die Epidemie in China "kontrollierbar" sei und die neue Runde der Epidemie innerhalb von zwei bis drei Inkubationszeiten eingedämmt werden könne.
Konzern Pfizer-Biontech nötigte Behörden zu einseitigen Knebelverträgen
Kommentar:
Wären die unerträglichen und sittenwidrigen Vertragsbedingungen der Pharmakonzerne sofort öffentlich an den Pranger gestellt worden, hätte sie der Shitstorm geschreddert!
Quelle: INFOsperber
Impfstoffe: Knebelverträge sollten 10 Jahre geheim bleiben
Westliche Regierungen waren so erpicht, möglichst rasch möglichst viel Impfstoffe zu kaufen, dass sie sich von den Herstellern Knebelverträge haben diktieren lassen. Weiter unten zeigen wir Originalauszüge aus dem geheimen Kaufvertrag, den der Konzern Pfizer/Biontech mit Albanien abgeschlossen hat. Transparency International stellte einen definitiven Vertragsentwurf mit Albanien ins Netz. Es ist davon auszugehen, dass der Pharmakonzern mit den anderen Vertragspartnern substanziell gleich lautende Verträge abschloss. Nur die festgesetzten Preise sind sehr unterschiedlich, wie aus früheren Leaks hervorgeht.
Zuerst das Wichtigste aus drei Vertragsklauseln:
- (Ziffer 2.1) Die vereinbarten Abnahmemengen gelten auch dann, wenn zweckmässigere Impfstoffe oder wirksame Medikamente auf den Markt kommen sollten.
- (Ziffern 8.1 bis 8.4) Pfizer/Biontech befreit sich nicht nur selbst aus jeglicher Haftung für irgendwelche Schäden. Auch sämtliche Drittbeteiligte an der Produktion, an der Distribution, der Vermarktung sowie auch die beauftragten Forscher und die Verabreicher des Impfstoffs usw. sind von jeglicher Haftung befreit.
Wird gegen Pfizer/Biontech irgendwo vor Gericht geklagt, müssen die Vertragspartner (also die Regierungen) sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten, Vergleichskosten, Entschädigungen, Bussen und andere Ausgaben übernehmen.
[Trotzdem verbreiten Behörden immer noch die Unwahrheit, dass die Hersteller für auftretende Schäden haften, sofern die Impfung als Ursache feststeht.] - (Ziffer 10.4) Der Inhalt des Vertrags muss bis zehn Jahre nach Vertragsauflösung strikt geheim gehalten werden. Im Vertrag mit Israel ist eine Geheimhaltung sogar von 30 Jahren vereinbart. Offensichtlich gibt es im Vertrag mit Israel, das sich vor allen anderen Staaten grosse Mengen Impfstoff sichern konnte, mehr zu verstecken
Solche einseitigen, jetzt durch ein Leck doch öffentlich gewordene Vertragsklauseln sind nach deutschem Recht missbräuchlich. Doch die Regierung als Vertragspartnerin wagt es wohl nicht, die Klauseln vor Gericht anzufechten.
Geheimnistuerei untergräbt das Vertrauen in Impfstoffe
Solange das Impfen freiwillig ist, lassen sich viele nur impfen, wenn sie den Behörden vertrauen. Schliesslich handelt es sich bei den mRNA-basierten Impfstoffen von Pfizer/Biontech und Moderna um eine neuartige Technologie, die bisher erst versuchsweise als Impfstoff gegen die Tollwut und einzelne Influenzaviren ausprobiert wurde, jetzt jedoch Hunderten Millionen gesunder Menschen gespritzt wird. Diese Corona-Impfstoffe sind nur zeitlich befristet zugelassen, weil Studien über seltene, aber mögliche mittel- und langfristige Nebenwirkungen noch fehlen.
Eine kritische Haltung rechtfertigt sich schon deshalb, weil Behörden und Experten eine möglichst grosse Durchimpfung der Bevölkerung anpeilen und deshalb kaum zu erwarten ist, dass sie gleichzeitig über Nachteile unvoreingenommen informieren. Schon zu oft mussten Medikamente, aber auch Impfstoffe, nach angerichtetem Schaden wieder vom Markt zurückgezogen werden.
Ein Beispiel: Der Wirkungsverstärker, den der Pharmakonzern GSK dem Impfstoff Pandemrix gegen die Schweinegrippe beimischte, war noch wenig getestet. Wider besseres Wissens behaupteten Behörden und Ärzteorganisationen trotzdem: «Dieser Impfstoff wurde gründlich getestet». Allzu viele, die sich gutgläubig impfen liessen, erlitten gesundheitliche Schäden. In Europa erkrankten insgesamt etwa 15’000 Menschen an Schlafzwang, Nervenkrankheiten, allergischen Schocks, Gesichtslähmungen, Gefäss- und Gehirnentzündungen. Unterdessen ist Pandemrix längst aus dem Markt verschwunden.
Die teils verständliche Skepsis eines Teils der Bevölkerung wird jetzt geradezu befeuert, weil die Behörden nicht offen dazu standen, dass sie von den Pharmakonzernen zu einseitigen Verträgen genötigt wurden.
Sie haben es unterlassen, die Öffentlichkeit ungeschminkt darüber zu informieren, dass sie von den Pharmakonzernen erpresst wurden und sie eine zu schlechte Verhandlungsposition hatten, um bessere Vertragsbedingungen auszuhandeln. Und dass sie zudem gegen ihren Willen gezwungen wurden, die Knebelbedingungen selbst nach Vertragsauflösung noch zehn Jahre lang geheimzuhalten.
Eine solche Information hätte die Öffentlichkeit nachvollziehen können, weil es den Regierungen darum ging, möglichst schnell möglichst viel des anfänglich raren Impfstoffs für die eigene Bevölkerung zu sichern.
Doch stattdessen machten die Behörden gute Miene zum bösen Spiel und taten so, als seien die mit Pfizer/Biontech und Moderna eingegangenen Bedingungen völlig normal. Sie übten sich im Kotau vor den Impfherstellern.
Nur dank eines Whistleblowers wurden die unterschriebenen Geheimklauseln jetzt bekannt. Umso grösser ist der Schaden für die so wichtige Vertrauensbildung.
«Tages-Anzeiger» und «Bund» titelten:
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Spaziergang in der Umgebung: Hinter dem Schloßpark von Gr. Bartensleben
Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos - UN-Sonderbeauftragter Melzer kündigt "offizielle Intervention" an
Nach einem Aufruf des UN-Sonderberichterstatters über Folter, Nils Melzer,
sind über hundert Hinweise zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos am vergangenen Wochenende eingegangen.
Jetzt kündigte er eine Untersuchung und "offizielle Intervention bei der Bundesregierung" an.
Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, der zuvor vor allem wegen seiner Interventionen zum WikiLeaks-Gründer Julian Assange bekannt wurde, erklärte gegenüber der Berliner Zeitung, dass bei seinem Team eine große Zahl an Berichten über Polizeigewalt gegen Demonstranten bei der Demonstration am 1. August in Berlin eingegangen seien:
"Wir werden jetzt das Material sichten und bewerten. Jede einzelne Mitteilung und jedes einzelne Video muss genau verifiziert werden, und ich werde auch mit direkten Augenzeugen sprechen. Aber mein Eindruck ist, dass in mehreren Fällen Anlass genug für eine offizielle Intervention meinerseits bei der Bundesregierung besteht
Das Procedere sieht vor, dass sich der UN-Sonderberichterstatter über die deutsche Vertretung bei den Vereinten Nationen in Genf an den amtierenden Bundesaußenminister Heiko Maas wendet.
Über das Auswärtige Amt muss sich dann die zuständige Behörde, im konkreten Fall der Berliner Innensenator, mit den Vorwürfen auseinandersetzen und muss die staatsvertraglich verpflichtenden Untersuchungen einleiten. Melzer äußerte sich in dem Zusammenhang zudem "sehr besorgt über die Entwicklung von Polizeieinsätzen bei Demonstrationen weltweit".
DIE (neue) LINKE.: Genderpolitik und Impf-Apardheid und sonst gar nichts?
Roswitha Engelke, 07.08.2021, 12:53
Foto: DIE LINKE
Dazu ein Auszug aus einem Leserbrief an die NachDenkSeiten zu dem Beitrag "Sommer der Freiheit - Verboten!"
(...) Die Kontaktschuld ist bei den Linken wichtiger als Inhalte.
Die Linke hat sich wichtiger Themen beraubt. Sie wird sich für genderfreie Toiletten einsetzen und für eine korrekte Gendersprache, aber im Alltag bei sich anbahnenden unfassbaren Diskrimierungen wie die Impf Apartheid wird sie die Regierung unterstützen und das auch noch als Kampf gegen Rechts verkaufen. (...)
Hier zum vollständigen Text des Leserbriefes
DIE (neue) LINKE. von "oben" dirigiert?
"Rotfront" und demokratische Werte verteidigen war gestern, Genderpolitik ist heute.
Außerdem zeichnet sich mehr und mehr die Bildung zentralistischer Strukturen ab. Die Politik wird immer häufiger aus "höherer" Position diktiert, dabei bleibt konstruktives politisches Handeln vor Ort auf der Strecke.
Kritikern dieser Kaderpolitik droht Diskriminierung oder angestrengter Parteiausschluss. (Siehe Dr. Sahra Wagenknecht, NRW u. Astrid Schramm, Saarland)
Der Mut, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen (sapere aude) ist mittlerweile nicht mehr erwünscht. Das Schwurbeln linkspolitischer Formeleinheiten scheint "in" zu sein.
