Vor Ort

03. April 2021   Aktuell - Vor Ort

Zivilisation ist auch immer Wahrheit ...

Beitrag: Roswitha Engelke

29. März 2021   Aktuell - Vor Ort

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Landkreises Helmstedt vom 29.03.2021

 

Der Landkreis Helmstedt erlässt für das gesamte Gebiet des Landkreises Helmstedt gemäß §
28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 3 Abs. 2 und § 18 Abs. 1 Niedersäch

sische Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2

(Nds. Corona-VO) vom 30.10.2020 (Nds. GVBl. S. 368) in der derzeit geltenden Fassung und §§ 2 Abs. 1 Nr. 2 und 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungsver-fahrensgesetz (NVwVfG) und § 35 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) die folgende

Allgemeinverfügung

15. März 2021   Aktuell - Vor Ort

Private Treffen im Landkreis Helmstedt ab sofort wieder nur noch mit fünf Personen aus zwei Haushalten

Helmstedt.

Es klang so schön: Als einer der wenigen Landkreise in
Niedersachsen konnte der Landkreis Helmstedt letzte Woche per
Allgemeinverfügung wieder private Treffen von bis zu zehn Personen aus drei
Haushalten erlauben.
 
Dies sieht die Corona-Verordnung des Landes so vor.
 
Möglich wurde dies, da im Landkreis Helmstedt der Inzidenzwert von 35
unterschritten wurde. Leider wurde dieser Wert am Sonntag mit 38,3 wieder
überschritten.
 
Damit sind ab sofort wieder nur Treffen von maximal fünf
Personen aus zwei Haushalten möglich.
 
Der vom Land verordnete Mechanismus sieht vor, dass das einmalige Überschreiten
des Inzidenzwertes von 35 die Lockerungen für Treffen im privaten Bereich sofort
wieder verbietet. Für erneute Lockerungen muss der Wert von 35 wieder unterschritten
werden. Den Erlass einer erneuten Allgemeinverfügung bedarf es dann allerdings
nicht, denn der Mechanismus ist auch direkt auf die verfügten Lockerungen
anwendbar.
 
Entscheidend sind laut Landes-Verordnung nicht die tagesaktuellen Zahlen der
Landkreise sondern die offiziellen Zahlen des Landes, die auf der Seite
 
https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/aktuelle_lage_in_niedersachsen im

Internet veröffentlicht werden. Aufgrund unterschiedlicher Aktualisierungszeitpunkte

hinken die Zahlen des Landes denen der Landkreise meist ein wenig hinterher.
„Ich halte die Vorsicht des Landes an dieser Stelle für etwas übertrieben“, erklärt
Landrat Gerhard Radeck. „Nachdem wir im Landkreis Helmstedt in nur wenigen
Wochen von einem Inzidenzwert von fast 200, der seine Ursache hauptsächlich in den
Alten- und Pflegeheimen hatte, auf zeitweise unter 20 gesunken sind, hätten sich die
Menschen mehr Freiheit redlich verdient.“
 
Es sei aber nun auch im Landkreis Helmstedt vermehrt die britische Mutation festgestellt worden, die nach Angaben von Experten ansteckender und vom Krankheitsverlauf gefährlicher sein soll.
 
„Wie es aussieht, laufen wir tatsächlich in eine dritte Welle hinein. Dies ist im Zusammentreffen
mit den Zumutungen eines nun schon lang anhaltenden Lockdowns und dem absolut
nachvollziehbaren Freiheitsdrang der Menschen, kaum miteinander zu vereinbaren“,
so Radeck. „Ich bin aber zuversichtlich, dass der Inzidenzwert mit fortschreitenden
Impfungen eine immer geringere Rolle spielen wird, wenn wir erst einmal die Älteren
und die anderen Risikogruppen, also diejenigen die am Gefährdetsten sind, geschützt
haben.“
 

 

 

19. März 2021   Aktuell - Vor Ort

Pressemitteilung: Die Entwicklung des Lappwaldsees bleibt im Dunklen!

      

Kommentar: R. Engelke: Wie steht es um die Renaturierung des Lappwaldsees? Das Helmstedter Revier bekommt die "Zähne nicht auseinander". Unbeantwortete Fragen werfen neue auf. Was steckt real hinter der  Mauer des Schweigens?

 

Pressemitteilung vom 17.03.2021

Die Entwicklung des Lappwaldsees im Dunklen?

Sorge bereitet dem Helmstedter Ratsmitglied Ulrich Engelke die weitere Entwicklung der Wasserqualität des Lappwaldsees. Engelke hatte bei der Stadtverwaltung nach dem seit mehr als vier Jahren vom Revier versprochenen Gutachten zur weiteren Entwicklung der Wasserqualität und dem aktuellen Säuregehalt nachgefragt.

 

Die bedenkliche Antwort der Stadtverwaltung war: "Trotz mehrfacher Nachfragen liegen weder der Stadt Helmstedt noch dem Planungsverband Lappwaldsee hierzu bislang schriftliche Antworten und Unterlagen der Helmstedter Revier GmbH vor. Sobald dies der Fall sein wird, wird die Anfrage konkret beantwortet."

Engelke dazu: "Es darf nicht sein, dass das Helmstedter Revier, das seit Jahren versprochene Gutachten nicht vorlegt und im schlimmsten Fall Renaturierungskosten in Millionenhöhe erst verspätet erkannt werden. Es sollte unbedingt sichergestellt werden, dass mit dem Erreichen der vorgesehenen Füllhöhe im Jahr 2032 auch die touristische Nutzung sofort möglich ist."

Der Ratsherr ist auch der Auffassung, dass der Lappwaldsee nicht nur Einnahmen aus dem Tourismus generieren würde, sondern zudem die Attraktivität in Hinsicht auf gewerbliche Ansiedlungen begünstigen würde.

Engelke: "Gerade bei Ansiedlungen mit hohen technischen oder wissenschaftlichen Ansprüchen braucht es eine Attraktivität für qualifiziertes Fachpersonal. Dazu gehören gute Schulen, eine lebendige Innenstadt und Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Familien in der Natur. Der Lappwaldsee ist mir an's Herz gewachsen und ich möchte dazu beitragen, dass 2032 in ihm Sgelboote fahren."

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15. März 2021   Aktuell - Vor Ort

8. Landespartag - DIE LINKE. Niedersachsen

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