Vor Ort
HeSo vom 18.10.2020, Sicherer Hafen: "Der Landkreis sagt Ja, die Stadt jedoch - Nein ...
... die CDU sieht im „Sicheren Hafen“ Probleme, während SPD und Grüne dafür kämpfen"
Artikel aus dem Helmstedter Sonntag vom 18.10.2020 von Katja Weber-Diedrich
Dazu Kreistagsabgeordnete Roswitha Engelke
Es ist nicht besonders bemerkenswert, dass der Helmstedter Sonntag mit einer Woche Verzug etwas mehr von der Beratung über den Antrag der SPD-Ratsfraktion, "Resolution Sicherer Hafen" im Rat der Stadt Helmstedt "herausläßt". Gab es doch bereits im Ort herbe Kritiken über die "Verschwiegenheit" der hiesigen Presse in dieser Angelegenheit.
An die Reden der LINKEN Abgeordneten zur Resolution "Sicherer Hafen" im Kreistag, Roswitha Engelke) / Rat der Stadt Helmstedt, Ulrich Engelke, wagte sich der HeSo jedoch auch im zweiten Anlauf nicht heran, sie bleiben in der Kiste "Zensur - Systemkritik ist nicht erwünscht".
"Seltsamerweise" fanden aber auch die Formulierungen der Resolutionsgegner aus den Reihen der CDU, FDP keine weitere Berücksichtigung im Beitrag von Frau Weber-Diedrich. Wahrscheinlich wegen ihres inhaltlichen Zynismusses und ihrer offen zu Tage getretenen Geiz-ist-geil-Natur. Manche nennen das Gezeter gegen angewandte christliche Nächstenliebe auch Rechtslastigkeit.
Aber selbst wenn man den Kopf tief in den Sand steckt, es ist nicht "wegzuschweigen"
die derzeitigen Flüchtlingströme wachsen nicht wie Äpfel auf Bäumen, sie kommen zustande durch das menschenverachtende Handeln der westlichen Staaten: Durch Volkerrechtsbruch, Drohnenmorde und Sanktionierungen. An sämtlichen Vergehen ist auch unser Staat beteiligt.
Beherbergungsverbot
Niedersächsische Verordnung über Beherbergungsverbote zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2
Gemäß Beschluss des Nds. OVG von 15.10.2020 der § 1 Abs. 1 Satz 1 und der § 1 Abs. 2 Satz 1 vorläufig außer Vollzug gesetzt.
Niedersachsen erlässt Beherbergungsverbot für Urlaubsreisende aus Gebieten mit besonders hohen Corona-Infektionszahlen - Verordnung tritt am Samstag in Kraft
Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Wie gestern bereits von Ministerpräsident Stephan Weil angekündigt, erlässt das Land Niedersachsen heute durch Sozialministerin Carola Reimann ein Beherbergungsverbot zur Eindämmung des Corona-Virus. Die dafür notwendige Niedersächsische Corona-Beherbergungs-Verordnung wird am heutigen 9. Oktober 2020 im Gesetz und Verordnungsblatt des Landes veröffentlicht (siehe Anlage). Das Beherbergungsverbot tritt morgen (Samstag, 10. Oktober 2020) in Kraft.
Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann erklärt dazu: „Die Landesregierung hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, aber die bundesweit stark steigenden Infektionszahlen erfordern ein entschlossenes Handeln. Das Beherbergungsverbot ist dabei im Vergleich zu Quarantäneverpflichtungen für Reisende aus Gebieten mit hohen Infektionszahlen das deutlich mildere Mittel und entspricht der Verabredung der Länder zu einem möglichst einheitlichen Vorgehen.“
Schöningen: Die Elmsburg wird der Öffentlichkeit übergeben
Landkreis Helmstedt Presseinformation
Helmstedt, 15.10.2020
Die neu hergerichtete Elmsburg wird der Öffentlichkeit übergeben. Mit einer neuen Informationstafel versehen, kann die ansprechend hergerichtete Kirchenruine des Deutschen Ordens auf der Elmsburg offiziell der Öffentlichkeit übergeben werden.
Über das ehemalige Burggelände, die benachbarten Hügelgräber und den Findling Goldener Hirsch führt nun ein Rundweg, den sich der Besucher mithilfe eines Flyers erschließen kann. Die gelungene Herrichtung des historischen Ortes ist Ergebnis eines zweijährigen Projektes er Kreisarchäologie des Landkreises Helmstedt
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Ratssitzung vom 07.10.2020
Bericht: Roswitha Engelke, 12.10.2020, 18:54 Uhr
Verschiedene Diskussionen zu den TOPs dieser Ratssitzung waren heftig und sorgten für Unverständnis unter den anwesenden Bürgern.
Beginnen wir mit TOP 5 Fragestunde des Rates
Auf die schriftliche Anfrage des Ratsherrn Engelke (DIE LINKE.) bezüglich des Juliusbades an den Bürgermeister Herrn Schobert blieb die Antwort aus. Ratsherr Engelke wiederholte seine Anfrage mündlich.
Ulrich Engelke: Herr Bürgermeister, dem Helmstedter Sonntag vom 20.09.2020 war zu entnehmen, dass die Lüftungsanlage des Juliusbades zur Verbesserung der Frischluftzufuhr umgebaut werden soll. Es würden mutmaßlich ganz erhebliche Kosten entstehen und bei der Technik sind wahrscheinlich günstigere Varianten möglich.
Frage 1: Was ist der genaue Grund für die anvisierte Änderung der Lüftungsanlage? Ist beispielsweise die Luftfeuchtigkeit im Bad problematisch, ist die Frischluftmenge im Verhältnis zur Wasseroberfläche (Chlorbelastung Hallenluft) oder zur Personenzahl zu gering oder soll die angenommene Virenlast durch Verdünnung reduziert werden?
Frage 2: Wird eine Hygienisierung der Hallenluft/Umluft geplant, um die durch Corona geschuldete geringe Auslastung des Bades erhöhen zu können? Welche Überlegungen/Planungen gibt es dazu?
Frage 3: Wie erfolgt aktuell die Entfeuchtung der Hallenluft und wie hoch liegen aktuell die Feuchtigkeitswerte?
Die Antwort des Bürgermeister war in etwa folgende: "Im Helmstedter Sonntag stand eine Falschmeldung."
(Nach Erhalt des Schreibens hätte er als einer der GeSchFührer des "HESos" die Falschmeldung korrigieren lassen können. Hat er nicht! )
Dass dem Bürgermeister die Fragen zum Juliusbad unangenehm waren, konnte man bis in die letzte Stuhlreihe des Juleums wahrnehmen.
Dementsprechend mußte die zweite Frage von Ratsherrn Engelke in einem zweiten Anlauf noch einmal gestellt werden, bis sie vom Bürgermeister sehr kurz und entsprechend unwillig beantwortet wurde: "Ja, es ist eine Corona geschuldete Schutzmaßnahme!"
Die Fragen sind von Bedeutung, da im Hintergrund eine Schließung eines der beiden Bäder Helmstedts stehen könnte und deshalb möglicherweise Kosten für eine Sanierung künstlich in die Höhe getrieben werden. Ist in Büddenstedt nicht Ähnliches abgelaufen?
Zur Anfrage eines weiteren Ratsmitgliedes
(Vorweg eine persönliche Erläuterung)
Bisher existiert nur eine geologische Deutschlandkarte von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) auf der Gebiete hervorgehoben sind, die sich für eine Endlagerung eignen würden. Eine Vorfestlegung auf einen Standort ist damit noch nicht verbunden. In den kommenden Monaten und Jahren werden die möglichen Standorte nach und nach weiter eingegrenzt, indem weitere Kriterien - etwa die Bevölkerungsdichte - berücksichtigt werden, so heißt es von der BGE.
Die Karte informiert auf Grundlage offizieller Daten über Salzstöcke, Tongesteinformationen und Granitvorkommen und gibt damit einen Überblick über Regionen, die von der Endlagersuche betroffen sein könnten.
Unter diesem Gesichtspunkt stellte Ratherr Fox (SPD) die Frage, ob Helmstedt für eine Endlagerung in Frage käme.
Er wurde vom Bürgermeister darauf verwiesen, dass in den kommenden Monaten und Jahren in Fachkonferenzen die möglichen Standorte nach und nach eingegrenzt werden. Heute könne man noch nicht sagen, welche Bundesländer tatsächlich in Frage kämen. Im Prinzip wurde vom Bürgermeister die Aussage des BGE's wortwörtlich wiederholt.
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