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14. August 2024
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Quelle: Prof. Dr. Axel Schönberger
Deutschland
07.08.2024
Am 8. August 2024 wird Präsident Carles Puigdemont i Casamajó aus seinem fast siebenjährigen Exil nach Katalonien zurückkehren, um im katalanischen Parlament in Barcelona an der Investiturdebatte zur Neuwahl eines Präsidenten der katalanischen Regierung (Generalitat de Catalunya) teilzunehmen.
Aufgrund eines spanischen Haftbefehls ist damit zu rechnen, dass Präsident Puigdemont in den kommenden Tagen auf Weisung eines spanischen Richters verhaftet werden wird. Er selbst geht davon aus, dass es zu seiner Verhaftung kommen wird. Er betrachtet seine Rückkehr nicht als «Opfergang», sondern als einen Akt der direkten Konfrontation mit einem demophoben Regime, das die Menschenrechte verletzt und fortwährend organisches Recht des spanischen Staates bricht.
Präsident Puigdemont wird im Falle seiner Festnahme mit dem spanischen Staat in keine Verhandlungen über seine Freiheit eintreten und insbesondere keine Entscheidung unterstützen, die als eine Aufgabe des Strebens des katalanischen Volkes nach Souveränität, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit interpretiert werden könnte.
Weiterlesen: Solidarität mit Katalonien - für das Recht auf friedliche Selbstbestimmung!
29. Juli 2024
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"China wird es nicht zulassen, dass Dritte seine Beziehungen zu Kuba verleumden", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, als Reaktion auf die jüngste Veröffentlichung des Wall Street Journal, in der erneut behauptet wurde, dass es Abhörstationen in chinesischen Militärbasen auf der Insel gebe
Autor: Redacción Internacional | internacionales@granma.cuDiese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
juli 4, 2024 10:07:10
"China wird es nicht zulassen, dass Dritte seine Beziehungen zu Kuba verleumden", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, als Reaktion auf die jüngste Veröffentlichung des Wall Street Journal, in der erneut behauptet wurde, dass es Abhörstationen in chinesischen Militärbasen auf der Insel gebe.
Weiterlesen: China dementiert Verleumdungen über seine Beziehungen zu Kuba
29. Juli 2024
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Die unheilvolle Bestrebung der venezolanischen Ultra-Rechten ist es, einen Bürgerkrieg heraufzubeschwören, indem sie "Betrug" bei den Wahlen am 28. Juli skandieren
Quelle: Granma Cuba
CARACAS, Venezuela
Sabotage der Infrastruktur der nationalen Grundversorgung, Angriffe auf die körperliche Unversehrtheit des verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro, Versuche, die Stabilität des rechtmäßigen Regierungssystems zu untergraben, und terroristische Aktionen, die in den Grenzbundesstaaten durchgeführt werden sollen, sind die Ziele der venezolanischen Ultrarechten im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen.
Diese Absichten wurden von einer Gruppe kolumbianischer Paramilitärs namens "Autodefensas Conquistadoras de la Sierra Nevada" publik gemacht, die kontaktiert wurde, um das Land zu destabilisieren.
Der Generalstab der bewaffneten Gruppe, die auch unter dem Namen "Los Pachencas" bekannt ist, gab die Angriffspläne bekannt und bekundete seine Bereitschaft, "Demokratie und Selbstbestimmung in Venezuela zu unterstützen".
In einem offiziellen Kommuniqué versicherte der Minister für Volksmacht zur Verteidigung, Vladimir Padrino, dass das Ziel dieser ruchlosen Anmaßungen der Ultrarechten darin bestehe, mit dem Argument "Wahlbetrug" am 28. Juli ein Gefühl des Bürgerkriegs zu erzeugen.
In dem Dokument, das im sozialen Netzwerk X veröffentlicht wurde, versicherte Padrino, dass die Ultra-Rechte wieder einmal auf "den Rat und die Zusammenarbeit mit Agenturen der US-Regierung zählt, die in ihren perversen Ambitionen nicht ruht, dem bolivarischen Projekt durch das bekannte Muster des erzwungenen Regimewechsels ein Ende zu setzen".
Am vergangenen Wochenende ordnete der Generalstaatsanwalt der Republik, Tarek William Saab, die Einleitung einer Untersuchung zu den angeblichen Morddrohungen und destabilisierenden Aktionen an, die von der paramilitärischen Gruppe in Kolumbien gemeldet wurden.
Solche Straftaten fallen unter das Organische Gesetz über organisierte Kriminalität und Terrorismusfinanzierung und betreffen mithin das venezolanische Strafgesetzbuch, so dass die zuständigen Stellen Maßnahmen ergreifen werden.
29. Juli 2024
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US-Behörden ignorieren Kubas vorgelegte Beweise über Gewaltakte, die von in den USA lebenden Exilkubanern gegen kubanische Einrichtungen geplant und umgesetzt werden.
Seit 1996 hat Kuba den US-Behörden zahlreiche Informationen über Dutzende von Terroristen kubanischer Herkunft geliefert, die in den USA ansässig sind und terroristische Pläne auf kubanischem Territorium oder in den Vereinigten Staaten von Amerika selbst organisiert, finanziert und ausgeführt haben, ohne dass irgendwelche strafrechtlichen Maßnahmen gegen sie ergriffen worden wären.
Beamte des Innenministeriums und Experten für den gegen Kuba gerichteten Terrorismus traten am 10. Juli 2024 in der kubanischen Fernsehsendung „Mesa Redonda“ (Runder Tisch) auf, um ein Thema zu erörtern, das bei den Bemühungen der Insel um Frieden und nationale Souveränität eine Rolle spielt. Die Fernsehsendung bot eine umfassende Erläuterung der Arbeit Kubas im Kampf gegen den Terrorismus und seiner Bemühungen um einen Informationsaustausch mit den Vereinigten Staaten.
Ständiger Austausch mit US-Behörden
Der Austausch begann im Juni 1998, nach der terroristischen Eskalation gegen kubanische Tourismuseinrichtungen und kubanische Einrichtungen im Ausland. In den Jahren 1998, 1999, 2005 und 2010 fanden Treffen sowohl in Havanna als auch in Washington statt. Bei diesen Treffen lieferten die kubanischen Behörden zahlreiche Informationen und Beweise zu den terroristischen Angriffen auf touristische Einrichtungen auf der Insel.
Weiterlesen: USA - Feindselig, gewaltbereit und unbehelligt
29. Juli 2024
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Quelle: america21 von Steffen Niese
Bereits die Ankündigung löste im Vorfeld große mediale Aufmerksamkeit und internationale Reaktionen aus. US-Marine eskortiert russischen Schiffsverband< Havanna. Am Mittwoch sind vier Schiffe der russischen Marine im Hafen der kubanischen Hauptstadt eingetroffen. Dieser der Nordflotte angehörende Verband befindet sich nach Angaben des Marine-Oberbefehlshabers, Admiral Alexander Moissejew, auf einer Langstreckenmission und steuerte dabei auch Havanna an. Die US-Marine entsandtemehrere Zerstörer
Weiterlesen: "Freundschaftsbesuch": Russische Marineschiffe in Havanna eingetroffen
