Allgemein
Kämpfen lohnt sich - Charité Berlin
Liebe Genossinnen und Genossen,
der 1. Mai stand dieses Jahr im Zeichen der Solidarität Nur durch Solidarität untereinander ist es den Beschäftigten der Berliner Charité gelungen, nach vier Jahren einen Tarifvertrag für mehr Personal im Krankenhaus zu erkämpfen.
Das ist nicht irgendein Tarifabschluss, sondern echte Tarif-Geschichte! Es ging nicht in erster Linie um Löhne, sondern um mehr Personal.
Und: sie haben es geschafft. Denn: kämpfen lohnt sich!
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1. Mai 2016 Tag der Arbeit und der Arbeiterbewegung
Gute Bildung von der KiTa bis zur Weiterbildung
Wir treten für einen Rechtsanspruch aller Kinder auf ganztägige frühkindliche Bildung und Betreuung ein, unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern. Für eine bessere Qualität der Förderung streben wir eine Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher auf Hochschulniveau an.
Ziel unserer Bildungspolitik ist die Gemeinschaftsschule, die als inklusive Schule des gemeinsamen Lernens auf die Aufteilung von Lernenden verzichtet. Gemeinschaftsschulen haben den Anspruch und entwickeln die Fähigkeit, alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von persönlichen und sozialen Voraussetzungen zum bestmöglichen Lernfortschritt und zum höchstmöglichen Schulabschluss zu führen.
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Große Koalition lehnte Frackingverbot ab
Beitrag: Roswitha Engelke
In der 167. Sitzung des Deutschen Bundestages, am Donnerstag, 28.04.2016, wurde der Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Peter Meiwald und anderer Abgeordneten der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetze zur Untersagung der Fracking-Technik, Drs. 18/7751 und 18/8125 mehrheitlich abgelehnt. Fünf Unions- sowie eine SPD-Politikerin stimmten mit der Opposition.
Die Partei DIE LINKE. hatte den Antrag der Grünen-Fraktion einstimmig unterstützt.
Die Bundestagsabgeordneten der CDU (MdB Lach)/SPD (MdB Barchmann) vor Ort, stimmten gegen den Antrag der Grünen-Fraktion. (Beide Abstimmungsergebnisse siehe auch unten.)
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Dem Sexismus die Rote KARTE zeigen
Der Landesrat LINKE Frauen Niedersachsen unterstützt den
Offenen Brief eines breiten frauenpolitischen Bündnisses „NEIN HEIßT NEIN“ an
die Bundeskanzlerin und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die
morgen in 1. Lesung über eine Neufassung des Sexualstrafrechts
diskutieren.
„Es ist nach deutschem Recht bislang keine Straftat, wenn sexuelle
Handlungen allein gegen den ausdrücklichen Willen einer Person begangen
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