Soziales

15. Mai 2020   Themen - Soziales

Videokonferenz "Rente und Respekt" mit Birkwald, Dehm (DIE LINKE) und Petry (SPD), 15. Mai, 19 Uhr

Liebe Interessierte,

hiermit laden wir euch herzlich zur Videokonferenz mit dem Titel "Rente
und Respekt" ein.

Altersarmut und die damit verbundene Abwertung des  dritten Lebensabschnitts wird zunehmend zum zentralen sozialen Problem  der Gegenwart und Zukunft. Die Tatsache, dass viele, die 40 Jahre und mehr gearbeitet haben, im Alter trotzdem nicht deutlich über die Armutsgrenze kommen zeigt, dass wir längst nicht mehr in einer Leistungsgesellschaft, wie sie gerne von Liberalen gefordert wird,
leben, sondern dass der obszöne Reichtum des obersten Prozents auf den Schultern der breiten Mehrheit der Gesellschaft wächst.

Die wirtschaftliche Verdrängung alter Menschen an den Rand der Gesellschaft geht mit kulturellen Erscheinungen wie Altersrassismus einher. Um die Interessen älterer Menschen wirkungsvoll gegen den neoliberalen Mainstream nach vorne zu bringen hat Diether zusammen mit
Vertreterinnen und Vertretern der Sozialdemokratie und der
gesellschaftlichen Linken ein Rot-Rotes Rentenbuch herausgebracht


(https://www.diether-dehm.de/kunstkultur/buecher/1392-rente-und-respekt-das-rot-rote-buch-fuers-aelterwerden).

Gemeinsam mit euch, dem Rentenfachmann der Linken im Bundestag, Matthias
W. Birkwald, Christian Petry (MdB, SPD) und Diether Dehm
wollen wir diskutieren, wie wir einen würdevollen dritten Lebensabschnitt gegen die
neoliberalen Demagogen erstreiten können.

Thema: Rente & Respekt
Uhrzeit: 15.Mai.2020 19 Uhr

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/87445605361

Meeting-ID: 874 4560 5361
Schnelleinwahl mobil
+496971049922,,87445605361# Deutschland
+493056795800,,87445605361# Deutschland

10. Mai 2020   Themen - Soziales

CDU - Partei der Miethaie und anderer Ausbeuter

Wohnen ist ein Menschenrecht. Der #Mietendeckel hilft dabei, es durchzusetzen, in dem zu hohe Mieten verhindert werden. CDU und CSU (plus FDP, aber egal) klagen jetzt gegen den Mietendeckel in Berlin, der bereits jetzt zu niedrigeren Mieten beigetragen hat. Sie behaupten er sei verfassungswidrig und zeigen damit klar, dass sie auf der Seite der Immobilienlobby stehen. Deshalb klagen wir die Union an: Mietendeckel-Aktionstag am Freitag, 15. Mai.

Seit Jahren versagt die CDU dabei, Mieterinnen und Mieter vor den explodierenden Mieten in zahlreichen deutschen Städten zu schützen

Damit nicht genug, nun versucht sie mit einer Klage gegen den Berliner Mietendeckel auch noch Gesetze zu Fall zu bringen, die Mieterinnen und Mieter schützen.

Denn der Mietendeckel zeigt seine Wirkung: In Berlin sinken die Mieten im Gegensatz zu anderen deutschen Großstädten und schon weint allerorts die Immobilienlobby um ihre asoziale Hängematte ...

 

 

03. Mai 2020   Themen - Soziales

Sozialamt fordert von Enkeln Geldgeschenke der Großmutter zurück

Quelle: ntv.de, awi/dpa

THEMEN

 

Großeltern sparen häufig für ihre Enkel. Benötigen sie im Alter finanzielle Unterstützung eines Sozialhilfeträgers, kann dieser gegenüber den Enkeln Anspruch auf Rückzahlung der Beträge haben. Darüber berichtet die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Sie verweist auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (Az.: 6 U 76/19).

In dem Fall hatte die Großmutter für ihre beiden Enkelkinder Bonussparkonten auf deren Namen angelegt, auf die sie monatlich 50 Euro überwies. Als sie in eine Pflegeeinrichtung kam, musste sie die Unterstützung ihres Sozialhilfeträger in Anspruch nehmen, da sie alleine die Heimkosten nicht tragen konnte. Der Träger verlangte von den Enkeln die Rückzahlung der Beträge, die die Großmutter in den letzten zehn Jahren auf die Sparkonten eingezahlt hatte.

Regelmäßige Zahlungen an Familienangehörige

Das Gericht in der zweiten Instanz sah in den Zahlungen der Großmutter keine auf moralischer Verantwortung beruhenden sogenannten Anstandsschenkungen. Es handele sich um regelmäßige Zahlungen an Familienangehörige. Diese könnten im Gegensatz zu den Anstandsschenkungen zurückgefordert werden, sofern der Schenkende selbst bedürftig sei.

Der Wert der Schenkung übersteige den Wert eines Gelegenheitsgeschenks, gerade mit Blick auf die finanziellen Möglichkeiten der Großmutter. Gegen eine Anstandsschenkung spreche auch, dass die Frau mit der monatlichen Zahlung über viele Jahre hinweg ein Vermögen zugunsten der beschenkten Enkelkinder habe aufbauen wollen.

In einem ähnlich gelagerten Fall hatte das Landgerichts (LG) Aachen mit seinem Urteil die monatlichen Taschengeldzahlungen vor Rückgriffen geschützt, auch wenn die Großeltern verarmen. Voraussetzung war, dass das Taschengeld angemessen ist. Auch hier ging es um 50 Euro monatlich, die allerdings als Anstandsschenkungen bewertet wurden.

 

 

04. Mai 2020   Themen - Soziales

Überwachungsstaat und Denunziationen - vergiftet Corona unser gesellschaftliches Klima

Die Linke lehnt einen möglichen Immunitätsausweis für Bürgerinnen und Bürger ab.

Bundestags-Fraktionschef Bartsch sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, er wolle keinen Überwachungsstaat, und dies würde einen Rahmen sprengen. Daher finde er einen Immunitätsausweis völlig falsch, der womöglich reguliere, wer raus dürfe und wer nicht, betonte Bartsch. Berichten zufolge hatte sich das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch mit dem Thema befasst.

Die Bundesregierung will einen Ausweis für genesene Covid-19-Patienten einführen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Plan dem Ethikrat vorgelegt.

Die Idee ist äußerst umstritten.

Die Bereitschaft zur Denunziation ist beängstigend

Ein Kommentar: Überreaktionen helfen niemandem – manches sollte man einfach mal für sich behalten.

Man kann sogar beim Waldspaziergang Menschen treffen, die sich, kaum wird man einander gewahr, Schal oder Taschentuch vor Mund und Nase pressen. Höflich wirkt das nicht. Und auch nicht so, als würden sie nur andere vor sich selbst schützen wollen. Es handelt sich wohl um das, was man Überreaktion nennt.

Dabei sind Abstandsgebote und Kontaktverbote keine Begegnungsverbote. Einander im Freien mit drei oder mehr Metern Distanz zu passieren, dürfte auch für Risikogruppen unbedenklich sein. Ähnlich verhält es sich mit einsam Radfahrenden mit Mundschutz.

Vorbildlich sieht das aus, aber auch provozierend. Eine zweckfrei getragene Maske wirkt wie ein Vorwurf gegenüber allen, die nur eine anlegen, wenn sie meinen, sie wirklich zu brauchen.

Sind es diese überaus Vorsichtigen, die zu anderen Überreaktionen neigen? In "MeckPomm" sind Denunziationen gewünscht ...

In Mecklenburg-Vorpommern mit seiner gegen touristische Einwanderung gerichteten Coronapolitik scheint die Bereitschaft besonders ausgeprägt, Regelverstöße anzuzeigen. Ausgerechnet in jenem Bundesland, dass am dünnsten besiedelt ist und die geringsten Fallzahlen aufweist.

Auch Baden-Württembergs Innenminister Strobl ruft zum Denunzieren auf.

Allem Anschein nach legen sich gerade CDU-Politiker für den Überwachungsstaat besonders ins Zeug.


30. April 2020   Themen - Soziales

Coronakrise: Soviel ist ein "Danke" der Bundesregierung wert: Pro Jahr fördert der Bund regionale Krankenhausschließungen mit insgesamt 500 Millionen Euro

Beitrag: Roswitha Engelke

in großer Eile wurden in den letzten Wochen Betten in Krankenhäusern freigemacht, um sie für Corona-Infizierte vorzuhalten. Das war vielerorts nur deswegen möglich weil dort noch eine regionale oder kommunale Krankenhausversorgung zur Verfügung stand.

Viele PolitikerInnen loben sich in den Medien über eine flächendeckende Krankenhausinfrastuktur in Deutschland aus und beschwören deren Wichtigkeit.

Aber die Wahrheit sieht anders aus: Die regionalen und kommunale Krankenhäuser sind nach wie vor von Schließungen bedroht und werden selbst noch  im Schatten der Pandemie unter dem Postulat der "Qualitätsorientierung und dem Wettbewerbsgebot" geschlossen. Nach wie vor werden kleinen regionalen Kliniken die Gelder gekürzt und ihre Zusammenlegung oder ihr Abbau seit 2019 großzügig gefördert. Wer gedacht hat, dass die Corona-Krise diesen Trend umkehrt, der wird eines Besseren belehrt. Es wird an Gutachten festgehalten, die noch vor Corona erstellt wurden und flächendeckende Schließungen empfehlen. (Quelle: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)).

Aufgrund von Bertelsmannstudien und Studien der Nationalen Akademie der Wissenschaften (Leopoldina) fördert der Bund pro Jahr Krankenhausschließungen mit insgesamt 500 Millionen Euro.

In der Bertelsmann-Studie heißt es  u. a.: "... die schnelle Erreichbarkeit eines kleinen Krankenhauses sei nur ein vermeintlicher Vorteil. Wenn dort kein Facharzt verfügbar sei, habe die Klinik einen gravierenden Qualitätsnachteil ..." (Diese Aussage berücksichtigt nicht die Einsparungen von Fördermitteln und Personal als Kostenfaktor.)

Weiterlesen: Coronakrise: Soviel ist ein "Danke" der Bundesregierung wert: Pro Jahr fördert der Bund regionale...

Suche

 
 
 
 

Europawahl 2019

 

Konversion statt Aggression

 

Fraktion DIE LINKE: PLAN B

 

Rosa Luxemburg Stiftung

 
 

Besucherzähler

Heute10
Gestern15
Woche68
Monat51
Insgesamt75170
 

Anmeldung