Energie-/Umweltpolitik
Erinnerung: Die Welt im Zenit
Das Kulturbüro Grupo Sal und das Klima-Bündnis präsentieren "Die Welt am Zenit" - Am Amazonas entscheidet sich unsere Zukunft
MORGEN, Mittwoch, 19. Oktober, 19:00 Uhr in der Pauluskirche Dortmund
- Patricia Gualinga (bedeutende indigene Umweltaktivistin weltweit) und
- Musik von Grupo Sal
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16. Oktober 2022 Themen - Energie-/UmweltpolitikMassive Tierquälerei beim Fleischkonzern Westfleisch aufgedeckt
Quellle: Deutsches Tierschutzbüro
Preis der Herzlosigkeit
Auch dieses Jahr zeichnen wir Tierquälerei mit unserem Negativ-Preis, der “Preis der Herzlosigkeit”, aus. Der diesjährige Preisträger hat sich ihn redlich verdient: Trotz der massiven Tiequälerei, die wir aufgedeckt haben, greift das Unternehmen nicht konsequent durch und suggeriert den Menschen auf der firmeneigenen Website stattdessen eine heile Welt vom “Bauern nebenan”. Die Rede ist natürlich vom Schlachtgiganten Westfleisch, bei dem wir in gleich sieben Zulieferbetrieben massive Tierquälerei aufdecken konnten. Sieh Dir an, wie Westfleisch auf den Versuch, den Preis zu übergeben, reagiert.
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13. September 2022 Themen - Energie-/UmweltpolitikStatus der Gemeinnützigkeit der DGAP hinterfragenDie DGAP hat sich als elitärer Denkzirkel von den tatsächlichen materiellen Bedürfnissen und sicherheitspolitischen Interessen der deutschen Gesellschaft entfernt
Neue Führung bei der DGAP – transatlantische und antirussische Kontinuität
China die Grenzen aufzeigen? Thinktank schickt deutsche Politik ins geopolitische Abseits
Die DGAP veröffentlichte Überlegungen zur Entwicklung einer Nationalen Sicherheitsstrategie. Das Papier möchte Maßnahmen gegen den Klimawandel und die Militärstrategie verbinden. Ganz klar eine Schreibtischidee. Mit dem Vorschlag, China Grenzen aufzuzeigen, wird es gefährlich.
von Gert Ewen Ungar
Die aus Steuermitteln finanzierte Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ist einer der wichtigsten Thinktanks der Bundesrepublik. Der Einfluss auf die Außenpolitik Deutschlands ist groß. Unter der derzeitigen Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) ist dieser Einfluss noch einmal gewachsen, denn Baerbock hatte bisher keine eigenen Ideen und Vorstellungen zur deutschen Außenpolitik.
Sie übernimmt eins zu eins die Vorschläge der DGAP, die dann wiederum ihre Statements aufgreift, um sie zu präzisieren. Die Außenministerin spielt der DGAP thematisch den Ball zurück. Diese konkretisiert und das Außenministerium trägt es in die Öffentlichkeit. Über diese Technik gestaltet die DGAP aktiv die deutsche Außenpolitik. Der Thinktank wurde spätestens unter Baerbock zu einem elementaren Bestandteil deutscher Außenpolitik, der nicht nur berät, sondern Politik aktiv gestaltet.
Aktuell gibt es zwei große Themenbereiche, zu denen sich die DGAP äußert: Einerseits die im Koalitionsvertrag vereinbarte Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik. Andererseits arbeitet die DGAP Vorschläge für eine Politik zur Bekämpfung des Klimawandels aus. In einem aktuellen Beitrag versucht sie diese beiden Themen zu verbinden.
22. September 2022 Themen - Energie-/UmweltpolitikPetition: Umweltkatastrophen strafbar machen, denn sie sind ein Verbrechen!
Repsol ist eines der zehn größten privaten Mineralölunternehmen der Welt. Im Januar dieses Jahres verursachte ein Tanker Repsols vor der Küste Perus eine Umweltkatastrophe. 6000 Barrel Öl fließen aus: 174 Hektar kontaminiertes Meer und kontaminierte Strände. Tausende Vögel und Fische sterben. Die Fischerei und der Tourismus von Lima sind lahmgelegt. Der Erdölkonzern aus Madrid, der 2020 in 29 Ländern einen Umsatz von knapp 50 Milliarden Euro erwirtschaftet hat weigert sich für den Schaden aufzukommen ...
Die Organisation "WeMoveEurope" startet eine Petion, um Konzerne wie Repsol zur Verantwortung ziehen zu können, indem Verursachung von Umweltkatastrophen, auch Ökozide genannt, strafbar gemacht werden.
WeMoveEurope erklärt dazu:
Als "Ökozid" wird jede menschliche Aktivität bezeichnet, die unsere Umwelt massiv schädigt und zerstört, wie z. B. eine Ölpest, Abholzung oder Bodenverschmutzung.
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17. August 2022 Themen - Energie-/UmweltpolitikGemeinsames Militärmanöver von Russland, China, Indien und Weißrussland
17 Aug. 2022 18:17 Uhr
Vor dem Hintergrund der erneuten massiven Militärübungen Chinas vor der Insel Taiwan und der künftigen gemeinsamen Manöver Südkoreas und der USA hat das chinesische Verteidigungsministerium seine Teilnahme an russischen Militärübungen am Mittwoch angekündigt.
Angesichts der kommenden gemeinsamen Sommerübungen der Streitkräfte Südkoreas und der USA wird die chinesische Volksbefreiungsarmee an dem russischen Manöver Wostok-2022 teilnehmen. Dies geht aus der Erklärung hervor, die das chinesische Verteidigungsministerium am Mittwoch veröffentlicht hat.
Es heißt in der Erklärung:
"Gemäß dem Jahresplan für die Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften beider Länder und deren Vereinbarungen wird die chinesische Volksbefreiungsarmee demnächst einen Teil ihrer Streitkräfte nach Russland schicken, um an den Übungen Wostok-2022 teilzunehmen."
Das chinesische Militär betonte, das Ziel der Übungen bestehe darin, die pragmatische und freundschaftliche Zusammenarbeit zu verbessern und die Verteidigungsfähigkeit zu steigern.
Ende Juli hatte das russische Verteidigungsministerium die strategischen Militärübungen Wostok-2022 angekündigt. Die Behörde erklärte, dass die Manöver auf den Übungsplätzen des östlichen Militärbezirks stattfinden und vom 30. August bis zum 5. September dauern würden.
Anfang August bestätigte das weißrussische Verteidigungsministerium, dass es auch dabei sein werde. Außerdem werde das Land mehr als 250 Soldaten zu den Manövern entsenden. Militärs aus Indien, Tadschikistan, China, der Mongolei und anderen Staaten werden ebenfalls daran teilnehmen.
