Militäreinsatz
Action & Fun oder Kanonenfutter für Ressourcenkriege?
Verteidigungsministerin von der Leyen setzt auf Familienfreundlichkeit. Dabei denkt sie nicht nur an Kitas in Kasernen. Sie beruft auch Minderjährige ein, denn beim Bund darf man mit 17 an die Waffe. 
2012 wurden nach Angaben der Bundesregierung 1216 freiwillig Wehrdienstleistende und Zeitsoldaten unter 18 Jahren, also Minderjährige eingestellt. Die Anzahl deutet auf ein leicht steigendes Interesse bei deutschen Teenagern am militärischen Dienst hin. Natürlich wird niemand die minderjährigen Bundeswehrangehörigen ernsthaft gleichsetzen mit den zwangsrekrutierten Kindersoldaten in afrikanischen oder asiatischen Kriegs- und Krisengebieten. Dennoch verdient die Tatsache, dass sich bereits 16-Jährige beim Bund bewerben und sich auf Eignung testen lassen können, um dann ab dem 17. Lebensjahr eine Ausbildung an der Waffe zu beginnen, besondere Aufmerksamkeit. Es reicht das Einverständnis der Eltern und schon unterliegen die Minderjährigen dem ganz normalen Wehrstrafgesetz.
Katrin Kunert, die sich in der Linksfraktion des Bundestages um Verteidigungspolitik kümmert, versuchte mit einer Kleinen Anfrage mehr Aufmerksamkeit zu erreichen. Gerade weil Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) so auf Familienfreundlichkeit pocht. Kunert meint, der beste Schutz für Familien bestünde darin, »Minderjährige nicht mehr für militärische Zwecke zu rekrutieren«. Die Abgeordnete beruft sich auch auf ein Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention aus dem Jahr 2002. Es wurde von Deutschland ratifiziert.
Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes hat die Bundesrepublik bereits 2008 aufgefordert, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre zu erhöhen, »um den Schutz des Kindes durch insgesamt höhere gesetzliche Standards zu fördern«. Das Gremium wies darauf hin, »dass die große Mehrheit der Vertragsstaaten die Einberufung von Kindern (also unter 18-Jährige) nicht erlaubt«.
Mit der hierzulande geltenden Rekrutierungsgrenze von 17 Jahren befindet sich die Bundesrepublik in einer Gruppe von 24 Staaten, zu der Länder wie Algerien, China, Libanon, Malaysia, Saudi-Arabien und die USA gehören. Innerhalb der EU berufen nur noch Frankreich, Großbritannien und Österreich Minderjährige ein. Spätestens seit Aussetzung der Wehrpflicht 2102 versucht das Militär systematisch, Minderjährige für den Militärdienst zu begeistern. Denn pro Jahr sollen insgesamt 5000 bis 12 500 Stellen mit sogenannten "Freiwillig länger dienenden" besetzt werden.
2012 sind von den Meldebehörden 720 000 Datensätze von Jugendlichen im werbefähigen Alter erhoben und an die Truppe weitergegeben worden. Die lockt vor allem mit Action, Abenteuer und Fun - von der Wirklichkeit in Afghanistan ist abgesehen von der Höhe des steuerfreien Auslandsverwendungszuschlags kaum die Rede.
Rund 300 000 Jugendliche erreicht die Bundeswehr pro Jahr alleine durch Werbeveranstaltungen der Jugendoffiziere und Wehrdienstberater. Zudem spannen sich die Arbeitsagenturen ein. Deren Beratungsfachkräfte organisieren gemäß einem Vertrag mit dem Verteidigungsministerium in den Räumen der Agenturen spezielle Bundeswehr-Karrieretreffs. Das ist ein Service, den man weder für die Bundespolizei noch für die Bahn oder andere Bedarfsträger anbietet, bestätigte die Nürnberger Behörde auf nd-Nachfrage.
Natürlich fehlen nicht Hinweise darauf, dass man bei der Bundeswehr bereits mit 16 Jahren eine zivile Ausbildung beginnen kann. Hat man das entsprechende Alter erreicht, um den Blaumann mit der Tarnuniform zu tauschen, winken raschere Beförderungen und Vergünstigungen. Auch bei der Lehrerausbildung steigt die Einflussnahme der Bundeswehr. Das Militär schult jährlich um die tausend Referendare und bietet Fortbildungen für Lehrer an.
Foto v. Spülgel an der Lein
Aussagen zu den "Provokationen" Russlands
Analyst: USA wollen zeigen, dass sie bereit sind, gegen Russland in den Krieg zu ziehen
Dan Glazebrook ist unabhängiger politischer Autor, der für RT, Counterpunch, Z magazine, Morning Star, The Guardian, The New Statesman, Independent und Middle East Eye geschrieben hat.
In seinem ersten Buch „“Divide and Ruin: The West’s Imperial Strategy in an Age of Crisis” [Teile und Ruiniere: Die imperiale Strategie des Westens im Zeitalter der Krise], veröffentlicht bei Liberation Media im Oktober 2013, untersucht die Verbindungen zwischen Wirtschaftskollaps, der Aufstieg der BRICS, dem Krieg in Libyen und Syrien und „Sparmaßnahmen“.
Norwegen veranstaltet Europas größte jährliche Militärübung unter dem Namen „Cold Response“ - „Kalte Antwort“. Circa 15.000 Truppen der NATO nehmen daran teil.
Das Szenario imitiert einen militärischen Konflikt bewaffneter Truppen in einem fiktionalen kalten Land. Gleichzeitig listet Norwegens nicht-fiktionaler Sicherheitsbericht Russland als eine der größten Gefahren. NATO-Offiziere sehen jedoch keinerlei Verbindungen.
RT:Es ist eine der größten Übungen dieser Art, die auch den Einsatz von strategischen Bombern durch die USA beinhaltet, aber die NATO sagt, dass es keine Verbindungen zu Russland gäbe. Was halten Sie davon?
Dan Glazebrook: Man muss sich die jüngste Geschichte des US-Militarismus und der NATO-Aggression anschauen. Die NATO investierte viel in Operationen für einen Regierungswechsel durch Vertreter [vor Ort], von denen einige nicht sehr gut verliefen, z. B. in Syrien und der Ukraine. Die NATO hat es versäumt sicherzustellen, dass ihre neue Art der Regierungswechsel Erfolg hat. Sie wollen sie nicht scheitern sehen, und einer der Gründe, warum sie versagt haben, ist wegen Russlands Weigerung sich einfach wegzudrehen und die USA einen gescheiterten Staat nach dem anderen produzieren zu lassen. Deshalb wird Russland von vielen Elementen innerhalb des US-Militär-Establishments als ein Stachel im Fleisch des US Regime-Change-Apparats zutiefst verachtet.
Wir müssen verstehen, dass die NATO-Staaten und die USA bereits einen Wirtschaftskrieg gegen Russland führen, durch Sanktionen und durch ihre Politik, die Saudis zu ermutigen, den Ölpreis niedrig zu halten. Doch das hat nicht funktioniert. Und dies hier [die Cold Response Übung - Anm. d. Red.] ist ein Rückgriff auf blanken Militarismus und das ist ein Teil davon. Und wir haben gesehen, wie das NATO-Mitglied Türkei ein russisches Flugzeug angreift und abschießt. Wir haben in den letzten Wochen gesehen, wie die Türkei und Saudi-Arabien Vorbereitungen für eine Invasion Syriens trafen.
Kommentar: Die Europäer sollten sich im Klaren sein, gäbe es einen Atomkrieg zwischen Russland und den USA würde das westliche Europa nicht verschont bleiben, die "Weltherrschaft" der USA wäre damit auch nicht gesichert, es bleibt ja noch China.
Außerdem: Europa, das ist auch Russland oder spricht etwas dagegen? Es wäre wünschenswert, das zu akzeptieren und entsprechend zu handeln. Deutschland sollte auch aus einem anderen Grund sehr zurückhaltend sein vor allem bei der Mithilfe von militärischen Drohgebärden gegen Russland, letztendlich sind ca. 27 Millionen Russen im 2. Weltkrieg umgekommen. Das ist mehr als ein 1/3 der gesamten Toten aus dem 2. Weltkrieg!
Mach Dich bereit ...
Bundeswehrwerbung - Verteidigungspolitische Richtlinien
Beitrag: Roswitha Engelke
Die Bundeswehr setzt darauf, sich durch großangelegte Reklameeinsätze als vermeintlich attraktiver Arbeitgeber darzustellen. In einschlägigen Werbeformaten versucht sie durch die Betonung der Aspekte Technik, Sport und Spaß Wirkung bei Jugendlichen zu erzielen.
In den 50iger Jahren des letzten Jahrhunderts wurde die Bundeswehr explizit für den Verteidigungsfall, zum Schutze der Bevölkerung, gegründet und aufgebaut. Die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik am 5. Mai 1955 führte zum damaligen Zeitpunkt zu erheblichen innenpolitischen Auseinandersetzungen, vor allem zwischen SPD und CDU über die Frage, ob es moralisch zu verantworten sei, dass Deutschland nach der Hitler-Diktatur jemals wieder über Streitkräfte verfügen sollte.
Heute, nach dem Wegfall der Wehrpflicht und der Einführung der Beteiligung an Kriegseinsätzen sind innenpolitische Auseinandersetzungen zwischen den großen Parteien nicht mehr angesagt. Man ist sich einig, eine Kritik findet nicht statt. Dabei ist sie gerade in der heutigen Zeit angesagt. Denn Auslandseinsätze (Kriegseinsätze) finden generell statt zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen.
Dies kommt in den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 27. Mai 2011 mit ihren Hinweisen auf die Bedeutung eines ungestörten Welthandels zum Ausdruck.
Der Zusammenhang der Bundeswehreinsätze mit Wirtschaftsinteressen wurde auch vom ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Horst Köhler in einem Interview im Frühjahr 2010 betont.
In diesem Kontext
Kleine Anfrage Drucksache 18/7715 der Linksfraktion im Bundestag
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/7858 vor.
Out of time - Bundeswehr raus aus den Schulen
We had joy, we had fun ...
Songtext
Goodbye to you my trusted friend
We've known each other since we were nine or ten
Together we climbed hills and trees
Learned of love and A B C's
Skinned our hearts and skinned our knees.
Goodbye my friend it's hard to die
When all the birds are singing in the sky
Now that the spring is in the air
Pretty girls are everywhere
Think of me and I'll be there
We had joy we had fun
We had seasons in the sun
But the hills that we climbed were just seasons
Out of time...
Goodbye Papa please pray for me
I was the black sheep of the family
You tried to teach me right from wrong
Too much wine and too much song
Wonder how I got along.
Goodbye Papa its hard to die
When all the birds are singing in the sky
Now that the spring is in the air
Little children everywhere
When you see them I'll be there.
We had joy we had fun
We had seasons in the sun
But the wine and the song like the seasons
Have all gone.
We had joy we had fun
We had seasons in the sun
But the wine and the song like the seasons
Have all gone.
Goodbye Michelle my little one
You gave me love and helped me find the sun
And every time that I was down
You would always come around
And get my feet back on the ground.
Goodbye Michelle it's hard to die
When all the birds are singing in the sky
Now that the spring is in the air
With the flowers everywhere
I wish that we could both be there
We had joy we had fun
We had seasons in the sun
But the stars we could reach
Were just starfish on the beach
We had joy we had fun
We had seasons in the sun
But the stars we could reach
Were just starfish on the beach
We had joy we had fun
We had seasons in the sun
But the wine and the song like the seasons
Have all gone
All our lives we had fun
We had seasons in the sun
But the hills that we climbed were just seasons
Out of time
Bundeswehr raus aus den Schulen
Um sich diesen personellen Zufluß zu sichern, wurde bei der Abschaffung der Wehrpflicht eigens das Meldegesetz geändert. Die Meldebehörden übermitteln einmal jährlich die Daten all jener Jugendlichen mit deutscher Staatsbürgerschaft an die Bundeswehr, die im darauffolgenden Jahr ins einberufungsfähige Alter kommen.
Das waren voriges Jahr 720000 Minderjährige, und sie alle erhielten Reklame von der Bundeswehr: »Profitieren Sie von den attraktiven Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie den guten Sozialleistungen eines zukunftsorientierten und modernen Arbeitgebers«, heißt es in den bunten Anschreiben. Wie viele der Umworbenen Interesse an weiteren Informationen bekundet haben, wird allerdings nicht erhoben. »Wie menschenverachtend die Bundeswehr ist, zeigt sich schon an dieser Reklame«, empört sich der Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK), Monty Schädel: »Kein Wort über die blutige Kriegsrealität. Abgesehen davon können die Opfer der deutschen Waffen von jeglichen Sozialleistungen nur träumen.« Out of time
