Militäreinsatz
Verfassungsschutz und Rekrutierung deutscher ISIS Dschihad-Kämpfer?
Internetz-Zeitung Hintergründe, Sonntag, 15. Juni 2014 16:44
von Jürgen Meyer
War der Verfassungsschutz bei der Rekrutierung deutscher ISIS Dschihad-Kämpfer beteiligt?
Hunderte deutsche Dschihad-Kämpfer sollen sich jener ISIS angeschlossen haben, die einen Krieg gegen Assad in Syrien und gegen Maliki im Irak führen, den auch die Bundesregierung und damit deutsche Geheimdienste im ersten Fall wohl wohlwollend zur Kenntnis genommen haben.
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Stuttgart: Bundeswehr und Africom wollen kooperieren
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Deutsche Universitäten forschen für US-Militär
Quellen:
1.Göttinger/Eichsfelder Tageblatt v. 03.02.2014 14:13 Uhr und
2. Tagesschau.de
Göttinger/Eichsfelder Tageblatt v. 03.02.2014 14:13 Uhr
Göttingen/Hannover. Seit Beginn des neuen Jahrtausends hat es an zehn niedersächsischen Hochschulen mehr als 100 militärische Forschungsprojekte gegeben. Dies geht aus einer Liste des Wissenschaftsministeriums in Hannover hervor, über die am Montag zunächst NDR Info berichtete.
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Einsatz der Bundesmarine zur Vernichtung Syrischer Chemiewaffen
AG Friedensforschung und Bundesausschuss Friedensratschlag:
Berlin, Kassel, 7. April 2014
Der Einsatz der Bundesmarine ist überflüssig.
Anlässlich der bevorstehenden Bundestagsdebatte über den Einsatz einer deutschen Fregatte im Mittelmeer melden sich Vertreter der AG Friedensforschung und des Bundesausschusses Friedensratschlag zu Wort. In einer Stellungnahme, die an die Abgeordneten der Linksfraktion verschickt wurde, bezeichnen sie den Einsatz schlicht als „überflüssig“.
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EU-Militarisierung und Rüstungslobbyismus
Vorstellung der Kampagne "Ctrl+Alt+EU"
Unverkennbar hat sich die EU zu einer militärischen Macht entwickelt. Sie hat die Kompetenz, die Institutionen und die betrieblichen Strukturen, um weltweit militärisch zu intervenieren. Eine der beunruhigendsten Entwicklungen ist der große Einfluss der Rüstungsindustrie auf die europäische Politik. Als selbsternannte Experten für Verteidigung und Sicherheit sind CEOs (Geschäftsführer) und Lobbyisten der Rüstungsindustrie stark an der Gestaltung der EU-Politik beteiligt. Ein Vertreter von Vredesactie fasste das folgendermaßen zusammen: „Die Europäische Sicherheit ist reduziert auf militärische Fähigkeiten und eine starke Rüstungsindustrie. Der Ruf nach mehr Militärausgaben ist der Strenge der von der EU auferlegten Sparmaßnahmen diametral entgegengesetzt.“
Ctrl + Alt + EU ist eine neue belgische Kampagne von Vredesactie, welche die Militarisierung Europas kritisiert. Im Vorfeld der Europawahl im Mai 2014 werden wir öffentliche Aktionen im Brüsseler EU-Viertel organisieren und Informationen über die Militarisierung der EU verbreiten. Im Allgemeinen wollen wir das Bewusstsein der fortschreitenden europäischen Militarisierung der Politik, der gesellschaftlichen Bereiche und des Alltags erhöhen. Ob es um Migration geht, das Internet, das Gesundheitswesen, internationale Transporte: überall versucht die Rüstungsindustrie, ihre militärische Logik einzuspeisen.
Das europäische Friedensprojekt hat ein Ziel: Eine florierende Rüstungsindustrie.
