Soziales

Schnutenpulli - Gift im Gesicht?

Quelle: Telepolis

Maskenpflicht: Gift im Gesicht

Alles in allem tragen wir einen Chemiecocktail vor Nase und Mund, der nie auf seine Giftigkeit und niemals auf etwaige Langzeitwirkungen untersucht wurde

Es war die Angst vor den Mutanten des Sars-CoV2-Virus, die die Ministerpräsidenten Mitte Januar dazu brachte, die Maskenpflicht noch einmal zu verschärfen. Seitdem müssen wir in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln FFP2- oder OP-Masken tragen. Und genau diese Masken sind für diese Anwendung nicht geeignet, denn "was wir da über Mund und Nase ziehen, ist eigentlich Sondermüll", sagt Prof. Michael Braungart, der wissenschaftliche Leiter des Hamburger Umweltinstituts.

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Gute Pflege? Voll daneben!

Im Wortlaut von Pia Zimmermann, 08. Februar 2021

Von guter Pflege sind wir im jetzigen System meilenweit entfernt. Die Bundesregierung bürdet Menschen mit Pflegebedarf hohe monatliche Zuzahlungen auf, sorgt aber andererseits nicht dafür, dass diesen Menschen, den Beschäftigten in der Pflege und den pflegenden Angehörigen die notwendige Unterstützung zuteilwird. 

Das müssen wir dringend ändern: Wir brauchen mehr Pflegerinnen und Pfleger, sowohl in der ambulanten als auch in der stationären Versorgung. Das bedeutet eine bessere Absicherung für Menschen mit Pflegebedarf, eine geringere Arbeitsbelastung für die Beschäftigten und eine Entlastung für pflegende Angehörige. 

Darüber hinaus brauchen die, die pflegen, endlich eine finanzielle Perspektive: Beschäftigte, in dem die Löhne in der Pflege deutlich steigen müssen; pflegende Angehörige, indem sie sozial abgesichert werden.

Es ist nur mit einem Systemwechsel möglich, diese Ausgaben auch solidarisch und solide zu finanzieren. Die Eigenanteile und Zuzahlungen, die Menschen mit Pflegebedarf jeden Monat belasten, müssen von der Gesellschaft abgefedert und gesenkt werden. Die Mehrausgaben für eine gute Pflege scheinen enorm, aber dieser Systemwechsel würde für 90 Prozent der Bevölkerung keine nennenswerte Mehrbelastung oder sogar sinkende Beiträge bedeuten. 

In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung spielen Gesundheitszustand und Behandlungsbedarf keine Rolle. Wer einen höheren Pflegeversorgungsbedarf hat, muss deshalb nicht mehr zahlen. Davon profitieren vor allem Ärmere, da im Durchschnitt gilt: je niedriger das Einkommen, desto schlechter die Gesundheit.

Mit der Solidarischen Pflegevollversicherung sollen sich die privat Versicherten diesem solidarischen Ausgleich anschließen. Sie haben überwiegend hohe und höchste Einkommen. Dabei muss die Beitragsbemessungsgrenze angehoben werden, damit alle gemäß ihren finanziellen Möglichkeiten das Pflegesystem unterstützen. Auf diese Weise kann eine gute Pflege solidarisch und solide finanziert werden.

Nähere Informationen und Details finden Sie in unserem Antrag: Solidarische Pflegevollversicherung

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Oxfam-Bericht: Corona verschärft soziale Ungleichheit

Weltweit verschlimmert sich durch die Corona-Pandemie die soziale Ungleichheit, warnt Oxfam. Das Hilfswerk fordert deshalb, das Wirtschaftssystem zu ändern - das Gemeinwohl müsse in den Fokus.

Erstmals seit über einem Jahrhundert droht die Kluft zwischen Arm und Reich in fast allen Ländern der Welt gleichzeitig anzusteigen und das ist eine Folge der Corona-Pandemie. So lässt sich der Oxfam-Bericht zusammenfassen, der in diesem Jahr den Titel trägt: "Das Ungleichheits-Virus."

Steffen Küßner, Sprecher von Oxfam Deutschland, erklärt an einem Beispiel, wie sich die Ungleichheit in Zeiten der Pandemie verschärft hat:

Die reichsten 1000 Menschen konnten ihre Pandemie-bedingten Verluste in nur neun Monaten wettmachen. Die ärmere Hälfte der Menschheit wird hingegen voraussichtlich über ein Jahrzehnt brauchen, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise zu bewältigen.

 

Hunderte Millionen haben Job verloren

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Wie sah für Rosa Luxemburg eine Alternative zum Kapitalismus aus?

Sozialismus

Die Wachstumsmaschine Kapitalismus läuft – trotz Fridays for Future – ungehinderter denn je, nicht nur in China und Indien. Kapitalismus ohne Wachstum ist undenkbar, unbegrenztes Wachstum auf einem endlichen Planeten auch. Trotzdem sind die bisherigen Alternativen zur Zerstörung der Natur und des menschlichen Lebens unter die Kapitalverwertung diskreditiert: Die sozialistischen Staaten des 20. Jahrhunderts brachten weder Freiheit, noch zeichneten sie sich durch einen schonenden Umgang mit Natur und Umwelt aus. Allerdings befördert die heutige Vielfachkrise des Kapitalismus die Suche nach anderen Alternativen; auch eine neue Diskussion über einen Sozialismus im 21. Jahrhundert hat begonnen. Diese kann bei Rosa Luxemburg anknüpfen, die einen lebendigen, widerspruchsvollen und in jeder Hinsicht demokratischen Sozialismus anstrebte. Als den »wahren Odem des Sozialismus« sah sie »rücksichtsloseste revolutionäre Tatkraft und weitherzigste Menschlichkeit«. [Link zu: Eine Ehrenpflicht]

Rosa Luxemburg dachte den Sozialismus als eine Einheit aus politischen und sozialen Freiheiten. Damit geriet sie sofort in Konflikt mit Lenin und Trotzki, den Führern der Bolschewiki, die im Oktober 1917 in Russland die Macht übernommen und die politischen Freiheiten abgeschafft hatten. Luxemburg schrieb im September 1918: »Wir unterschieden stets den sozialen Kern von der politischen Form der bürgerlichen Demokratie, wir enthüllten stets den herben Kern der sozialen Ungleichheit und Unfreiheit unter der süßen Schale der formalen Gleichheit und Freiheit – nicht um diese zu verwerfen, sondern um die Arbeiterklasse dazu anzustacheln, sich nicht mit der Schale zu begnügen, vielmehr die politische Macht zu erobern, um sie mit neuem sozialen Inhalt zu füllen.« [1]

Nichts fürchtete Rosa Luxemburg mehr, als dass durch die Herrschaftspraxis der Bolschewiki die sozialistische Idee ihrer wichtigsten Bedeutung beraubt würde: eine Alternative zu Unterdrückung, Ausbeutung und Herabwürdigung werden zu können. Weil Sozialismus nicht durch eine Hintertür eingeführt werden könne, sei es in der Friedhofsruhe einer Diktatur, auch einer »linken«, unmöglich, Sozialismus freizusetzen. Sozialismus müsse von einer Mehrheit gewollt werden und sei deshalb eine Angelegenheit größtmöglicher Öffentlichkeit. Seine Attraktivität könne sich nur in der öffentlichen Auseinandersetzung entfalten. In Revolutionen waren für Luxemburg nicht die »revolutionären Parteien«, sondern ausschließlich die Massen diejenigen, die die Gesellschaft in Richtung Sozialismus verändern können. Demokratie bildete dabei und dafür alternativlos die Grundlage. Sozialismus ließ sich für Luxemburg zudem nicht verordnen, schon weil Sozialismus der Freiheit als Voraussetzung bedürfe, die aber nie von oben kommen könne, sondern von unten gewollt sein müsse.

Ins Zentrum ihres Politikansatzes stellte Rosa Luxemburg die von Marx in kleinem Kreis immer wieder geäußerte Alternative »Sozialismus oder Barbarei«. Sollte die Menschheit nicht einen Ausweg aus der Profitdominanz finden, werde die Gattung Mensch rettungslos der Barbarei verfallen. Nach zwei Weltkriegen, dem Scheitern des Staatssozialismus und der immer sichtbarer werdenden Störanfälligkeit der kapitalistischen Produktionsweise lassen sich die Grundgedanken Luxemburgs – ebenso politische wie soziale Freiheit zu schaffen, Gesellschaft und Natur zusammen zu denken – nutzen, um Grundzüge einer alternativen Gesellschaft zu entwickeln.

»Es ist die historische Aufgabe des Proletariats, wenn es zur Macht gelangt, an Stelle der bürgerlichen Demokratie sozialistische Demokratie zu schaffen, nicht jegliche Demokratie abzuschaffen. Sozialistische Demokratie beginnt aber nicht erst im gelobten Lande, wenn der Unterbau der sozialistischen Wirtschaft geschaffen ist, als fertiges Weihnachtsgeschenk für das brave Volk, das inzwischen treu die Handvoll sozialistischer Diktatoren unterstützt hat.« ^[2]

Fußnoten

1 Rosa Luxemburg: Zur russischen Revolution [September/Oktober 1918], in: dies.: Gesammelte Werke, Bd. 4, Berlin 1974, S. 363.
2 Ebd.