Soziales
Rente wie in Österreich statt Altersarmut für die Mehrheit
Von Sahra Wagenknecht, BSW
Knapp 720.000 Rentner in Deutschland müssen Sozialhilfe beziehen – so viele wie noch nie und 40 Prozent mehr als im Jahr 2015. Dies ist ein Armutszeugnis für die Ampel und zeigt, dass das deutsche Rentensystem viele alte Menschen zu entwürdigender Armut verdammt. 1.505 Euro Rente im Schnitt nach 40 Jahren Arbeit: Das hat mit einer gerechten Leistungsgesellschaft nichts mehr zu tun! Daher kann ich die Stimmen von üppig mit Steuergeld bezahlten Professoren wie der sogenannten Wirtschaftsweisen Veronika Grimm nicht mehr hören, die nun ein höheres Renteneintrittsalter und damit de facto die nächste Rentenkürzung fordern. Sollen solche Leute doch erst mal selbst verpflichtend in die gesetzliche Rente einzahlen! Maloche bis zum Tod
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Pläne der Ampel zur Änderung des SGB II, im Kern soll hier das Sozialrecht in ein Strafrecht umgewandelt werden
Im Rahmen des „Haushaltsgesetzes 2025“ sind wieder eine Reihe von Änderungen im SGB II geplant, die ein oder andere ist schon medial thematisiert worden. So heißt es: »Um die Akzeptanz der Leistungen zu erhalten und um mehr Betroffene in Arbeit zu bringen, ist es erforderlich, das Prinzip der Gegenleistung wieder zu stärken«.
Laut dem Papier „Wachstumsinitiative – neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland“ sollen im SGB II folgende
Die Ampel macht arm - BSW Sahra Wagenknecht
Quelle: Newsletter Sahra Wagenknecht
Die Ampel macht arm. Die steigenden Preise haben die hart erkämpften Lohnerhöhungen längst aufgefressen, wobei die mickrigen Erhöhungen bei Renten und Mindestlohn die Inflation nicht annähernd ausgeglichen haben. Sieben Prozent weniger Kaufkraft für die Mittelschicht seit 2021 sind ein historischer Wohlstandsverlust, für den die Ampel mit ihren Wirtschaftssanktionen gegen Russland und ihrer ideologiegetriebenen Energiepolitik hauptverantwortlich ist. In der Talkshow von Markus Lanz begründe ich, warum die Sanktionen gegen Russland gescheitert sind und die Ampel sich für ein Ende des Wirtschaftskriegs, einen sofortigen Waffenstillstand und anschließende Friedensverhandlungen einsetzen sollte.
SPD ganz unverbogen – Milliarden für Krieg, keine Kindergrundsicherung, Hartz IV wieder da
Nur wer sich im Sinne von Scholz anstrengt, hat in Deutschland ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben (?): (...) „Wer sich anstrengt, der hat selbstverständlich Anspruch auf eine stabile Rente und eine verlässliche Gesundheitsversorgung, auf Pflege im Alter, auf gute Bildungschancen und auf die Unterstützung für seine Familie.“(...)
Jeder Bewohnerin und jedem Bewohner der Erde, so sagt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, kommt dank seines Menschseins das Recht zu, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Menschen, die Hilfe und Pflege benötigen, haben die gleichen Rechte wie alle anderen Menschen. Sie dürfen in ihrer besonderen Lebenssituation in keiner Weise benachteiligt werden. Jede Person hat das Recht auf Bildung sowie auf Zugang zur beruflichen Ausbildung und Weiterbildung. -
Sollte Scholz Leistung als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nach seinem Grundsatz überprüft werden, was käme dann für ihn als Rente heraus? - War da nicht noch etwas ganz Dubioses mit Cum-Ex, dem größten Steuerraub Europas? - (...) An einer ernsthaften Aufbereitung des Steuerskandals scheinen CDU, SPD und FDP wenig Interesse zu haben. Das könnte auch mit einem Glaubwürdigkeitsproblem ihrer Vertreter zu tun haben. (...)
"SPD ganz unverbogen – Milliarden für Krieg, keine Kindergrundsicherung, Hartz IV wieder da"
Quelle: NachDenkSeiten
Die Zeiten, in denen sich die SPD für Sozialabbau verbiegen musste, sind lange vorbei. Die Partei ist kaum weniger beschäftigtenfeindlich als FDP und Grüne und als Anwalt des „kleinen Mannes“ bestenfalls noch beim Wählerfang unterwegs. Mit dem Kürzungshaushalt 2025 beweist sie einmal mehr, dass sie beim Regieren keine Zumutung scheut. Von Ralf Wurzbacher.
Es gibt immer noch diese nette Erzählung von den Verbiegungsfertigkeiten der SPD. Sie besagt: Beim Mitregieren blutet dann und wann das soziale Herz der Partei, gleichwohl zählt am Ende immer das Mitregieren – aus Verantwortung für das Große und Ganze oder, um Schlimmeres zu verhindern, etwa eine schwarz-gelbe Koalition der Kaltherzigkeit. Das mag nicht allen Wählern schmecken, manche auch abschrecken oder vergraulen (so ziemlich alle), aber bei allen Enttäuschungen ist die Vorstellung irgendwie nicht aus den Köpfen zu kriegen, dass die SPD eigentlich viel sozialer wäre, wenn man sie nur ließe. Wie sonst hätte Olaf Scholz Bundeskanzler werden können?
Es wird Angst erzeugt - Hoffnungslosigkeit und Bedrohungsszenarien sind die Hauptursache von Suiziden
Mehr Suizid-Tote im Corona--Jahr? (...) Die höhere Sterbeziffer im ersten Corona-Jahr geht nicht nur auf die Infektionskrankheit selbst zurück. (...) Forschern zufolge führten u.a. Ausgangs- und Reisebeschränkungen sowie Veränderungen im beruflichen und sozialen Umfeld zu mehr gewaltsamen Todesfällen, insbesondere Suiziden. (...) Hoffnungslosigkeit und Bedrohungsszenarien erzeugen Depressionen und Depressionen sind die Hauptursache von Suiziden.
Depressionen und Suizidversuche
Die Familie war 2019 für 77 % der Bevölkerung nach wie vor der wichtigste Lebensbereich, noch vor dem Beruf und dem Freundeskreis. Bei Eltern mit minderjährigen Kindern waren es sogar 91 %.
Wenn nur noch via Skype, Telefon oder WhatsApp kommuniziert, leidet die Seele. Das betraf Großeltern, die ihre Enkel nicht mehr real sehen konnten, ebenso wie Kinder, die nicht mehr in den Kindergarten oder zur Schule gehen konnten. Die aufgezwungene Kontaktbeschränkung, die harsche Bestrafung von Menschen, die ihre Nächsten trotz Verbote durch die Regierung nicht im Stich lassen wollten. Es war ordnungswidrig, selbst nicht an Corona sterbende Angehörige in Heimen Trost zu geben. Hinzu kam das vom Staat gewünschte Ausspionieren bei Verstößen gegen die Beschränkungen. Die übergroße psychische Belastung führte bei vielen Menschen zu schweren Depressionen und zum Ansteigen von Suizidversuchen. Senioren und Kinder litten besonders stark unter den krassen Maßnahmen.
Gehorsamsverweigerung
Wohl in keinem anderen Feld wurde die Corona-Impfpflicht so konsequent umgesetzt wie bei Soldaten. Sie standen gehörig unter Druck und waren möglichen Strafen ausgesetzt: bis hin zum Gefängnis, wie ein aktueller Fall zeigt.
Der 36-Jährige Soldat Jan Reiners wollte sich trotz Aufforderung der Vorgesetzten nicht impfen lassen. Am 12. Juli muss er deshalb ins Gefängnis und zwar für 40 Tage. Der Telegram-Kanal „Soldaten für das Grundgesetz“ verfolgt den Fall, Reiners postet selbst dort. Er gab bekannt, dass er die Haft antreten werden und am Freitag vor dem Gefängnis in Lingens erscheinen wird – so kann er sich von seinen Freunden und Liebsten verabschieden. Gehorsamsverweigerung führt zu Gefängnis, auch wenn es sich um eine experimentelle Therapie handelt.
Spiegel: (...) Dreimal mehr Kinder und Jugendliche sollen im zweiten Lockdown auf Intensivstationen gelandet sein, weil sie versucht haben, sich das Leben zu nehmen. (...)
Moderna-Chef macht weiterhin Werbung für die Impfung
(...) Auch wenn die Corona-Zeit der Vergangenheit angehört, hält der Chef des US-Impfstoffherstellers Moderna, Stéphane Bancel, das Corona-Virus weiterhin für ein "Problem, das nie mehr verschwinden" werde. (...) Er wirbt im Spiegel (hoffnungsfroh?) weiterhin für Corona-Impfungen. (...) "Ich weiß, viele Menschen sind covidmüde, sie wollen nichts mehr davon hören. Aber das Corona-Virus zirkuliert nun für immer unter uns. Wir werden die Impfung immer wieder auffrischen müssen." (...) mehr hier, Todesfälle aufgrund von Impfungen ignoriert er geflissentlich, er will ja verkaufen.
Die Moderna-Aktie befindet sich seit 07.12.2018 an der Börse und hat in diesem Zeitraum 465% gewonnen.
Genötigt durch die USA macht sich die EU-Politik, allen voran die deutsche Ampel, stark für neue Bedrohungsszenarien: Rücksichtsloser Sozialabbau und Krieg!
