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Das Wort zum Sonntag, 16.06.2024

Wir erinnen uns: Che Guevara hat heute Geburtstag

und Liebe, Hass, doch nie Furcht sah // Comandante Ché Guevara.“

 So dichtete und sang Wolf Biermann über „Commandante“ Che Guevara – mit bürgerlichem Namen: Ernesto Guevara de la Serna. Als er 1928 in Argentinien geboren wird, deutet zunächst nichts auf eine Zukunft als Guerilla-Kämpfer und Revolutionär hin. Seine Familie ist wohlhabend, er selbst studiert Medizin. Doch dann begibt er sich auf eine lange Reise durch Lateinamerika, die ihm seine eigenen Privilegien vor Augen führt

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Farle (fraktionslos) wirft Bundestag vor: Sie stehen auf der Seite derjenigen, die immer mehr Menschen umbringen

Haben wir eine faschistoide Regierung?

Die historische Einordnung (...) von der bpb (Bundeszentrale für politische Bildung), dass der Gruß „Slava Ukraini“ nachweislich von der OUN-B und explizit als offizieller faschistischer Gruß der Organisation eingeführt wurde, wirft ein doch recht bezeichnendes Licht auf die aktuelle politische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland. Ein nachweislich 1941 von einer mit dem Hitler-Regime kollaborierenden faschistisch und militant anti-semitischen Bewegung etablierter Gruß, der zudem lauthals als Schlachtruf bei den Juden-Pogromen erschallte, (...) "Slava Ukraini“ sollte daher bei historisch halbwegs bewanderten Zeitgenossen einen eher schalen Beigeschmack hinterlassen.

Regierungssprecher zu Kanzler-Ausruf „Slava Ukraini!“: „Kontext hat sich massiv gewandelt“

Quelle: NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz, von Florian Warweg

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am 11. Juni seine Rede anlässlich der sogenannten „Ukraine Recovery Conference“ und des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit der umstrittenen Grußformel „Slava Ukraini“ abgeschlossen. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), die dem Innenministerium untersteht, wurde dieser Slogan erstmals im April 1941 als offizieller politischer Gruß von der allgemein als faschistisch und fanatisch antisemitisch eingeordneten „Organisation Ukrainischer Nationalisten“ unter Stepan Bandera eingeführt. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz vom Regierungssprecher wissen, aus welcher Motivation heraus sich der Bundeskanzler entschlossen hatte, ausgerechnet diese historisch so konnotierte Grußformel zu nutzen. Von Florian Warweg.

Die autoritären Bestrafungsfantasien der FDP-Bildungsministerin für nicht genehmen „Offenen Brief“

(...) Bettina Stark-Watzinger prüfen ließ, ob und wie man 393 Hochschullehrer und Dozenten an Berliner Universitäten, die einen Offenen Brief unterzeichnet hatten, der der Ministerin nicht gefiel, straf- und förderrechtlich sanktionieren kann.(...) Neo-Faschismus in Deutschland: die Unbequemen bestrafen heißt die Wahrheit unter Strafe stellen. Cui bono?

Die autoritären Bestrafungsfantasien der FDP-Bildungsministerin für nicht genehmen „Offenen Brief“

Quelle: NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz, von Florian Warweg

Das ARD-Magazin Panorama hat am 11. Juni geleakte interne Unterlagen des Bundesbildungsministeriums (BMBF) veröffentlicht. Aus denen geht hervor, dass BundesbildungsministerinDie Wegnahme von Forschungsmitteln wegen einer der Ministerin nicht genehmen Meinungsäußerung stellt einen Bruch mit allen liberal-demokratischen Wissenschaftstraditionen der Bundesrepublik dar. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund unter anderem wissen, wie die Ministerin diesen eklatanten Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit rechtfertigt und welche konkreten Passagen in dem „Offenen Brief“, wie von Stark-Watzinger behauptet, nicht grundgesetzkonform seien. Die Antworten gerieten zu einem Offenbarungseid. Von Florian Warweg.

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