Allgemein
US-amerikanische B- und C-Waffenlabore in der Ukraine?
Gegen das Vergessen. Zum Video Bild anklicken
August 1962: Die entscheidende Rolle der CIA bei der Inhaftierung von Nelson Mandela und der vergessene Beitrag Kubas zu dessen Freilassung
(...) In der ganzen Geschichte Afrikas ist dies das erste Mal, dass ein ausländisches Volk aufgestanden ist, um eines unserer Länder zu verteidigen. Das kubanische Volk nimmt daher einen besonderen Platz in den Herzen der Völker Afrikas ein. (...)
Quelle: NachDenkSeiten, von Florian Warweg
Die selbsternannte „westliche Wertegemeinschaft“ versucht immer gerne vergessen zu machen, auf welcher Seite der Geschichte sie über Jahrzehnte im Kampf gegen Kolonialismus und Apartheid stand und auf welcher Seite die Länder des sozialistischen Blocks. Exemplarisch dafür steht die Festnahme von Nelson Mandela im August 1962, die nur gelang, weil der US-Geheimdienst CIA den Sicherheitsorganen des Apartheitsstaates Südafrika die entscheidende Information zu seinem Aufenthalt zukommen ließ. Mandelas Freilassung nach Jahrzehnten in Kerkerhaft ist wiederum zu großen Teilen dem Engagement Kubas im südlichen Afrika zu verdanken. Von Florian Warweg.
Über Jahrzehnte galt es nur als Gerücht, bis die New York Times (NYT) es im Juni 1990, kurz nach der Freilassung des Anführers des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) und weltweit bekanntesten Anti-Apartheid-Kämpfers, bestätigte:
„Über einen Agenten innerhalb des Afrikanischen Nationalkongresses lieferte der Geheimdienst (die CIA) den südafrikanischen Sicherheitsbehörden genaue Informationen über die Aktivitäten von Herrn Mandela, die es der Polizei ermöglichten, ihn zu verhaften (…).“
Die NYT zitiert dann einen damals involvierten CIA-Mitarbeiter, der sichtbar stolz erklärt:
„Wir haben Mandela an die südafrikanische Sicherheitsbehörde übergeben. Wir haben ihnen alle Einzelheiten mitgeteilt, was er tragen würde, die Uhrzeit, wo er sich aufhalten würde.“
Dem weiteren Bericht zufolge setzte der US-Auslandsgeheimdienst umfassende Ressourcen ein, um Mandela festnehmen zu lassen, weil man in Washington befürchtete, dass eine erfolgreiche Anti-Apartheid-Bewegung „die befreundete südafrikanische Regierung bedrohen könnte“. Eine Ausbreitung solcher Bewegungen außerhalb der Grenzen Südafrikas, so die Sorge der damaligen CIA-Analysten, „würde die Stabilität anderer afrikanischer Staaten gefährden“.
Sacharowa bezeichnet UN-Anfrage zu Gebiet Kursk als "Weg zum Erwachen"
Quelle: RTDeutsch
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, fordert die Vereinten Nationen in einem Interview mit Sputnik auf, die Aggression der Ukraine "nicht nur als Menschenrechtsverletzung, sondern als Terrorismus gegen Zivilisten seitens des Kiewer Regimes" zu definieren:
"Terroristische Drohungen, Aktionen, Anschläge – das ist eine ganz andere rechtliche Einordnung. Diese beiden Definitionen dürfen nicht vermischt werden."
Sacharowa äußerte auch die Hoffnung, dass die internationale Organisation die Zerstörungen, die von den Kiewer Streitkräften auf russischem Territorium angerichtet wurden, umfassend bewerten werde:
"Man möchte sehr hoffen, dass das, was die UNO-Vertreter gesagt haben, kein Performance-Stunt oder ein Versuch ist, sich der Verantwortung zu entziehen. Man möchte hoffen, dass dies ein Weg zum Erwachen ist."
Weiterlesen: Sacharowa bezeichnet UN-Anfrage zu Gebiet Kursk als "Weg zum Erwachen"
15. August 2024 Aktuell - AllgemeinDas war eine Klatsche für Faeser
Überarbeitet: 16-08.2024
Grundrechte sind Abwehrrechte gegen einen repressiven Staat. Es hat den Anschein, Faeser bemüht sich massiv, diese Abwehrrechte zu eliminieren, denn das Verbot des Magazins Compact ist nicht ihre erste Attacke gegen das Rückgrat der Werteordnung unseres Landes und wie man erkennen kann auch noch nicht die letzte. Künftig sollen Polizeibehörden Bilder von Verdächtigen mit dem Internet abgleichen können, um sie zu finden. Dieser Vorschlag aus dem Innenministerium ist ein Albtraum für Grundrechte. Auf nationaler Ebene fußt der Datenschutz auf dem durch das Grundgesetz geschützten Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Es scheint, die Innenministern hat 's erfasst: Feindbilder erschaffen, die sich auf Gruppen, Ethnien, Staaten, Ideologien und Ähnliches, aber auch auf Einzelpersonen beziehen und auf dieser Grundlage die Grundrechte ad acta legen und Zivilcourage abstrafen:Krieg nach Innen, Krieg nach Außen!
""Böse Klatsche": Faeser nach "Compact"-Niederlage in der Kritik"
Quelle: RTDeutsch
Das Verbot des Compact-Magazins ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wenigstens vorläufig gescheitert. Nun gibt es Kritik an der verantwortlichen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, auch aus den Reihen der Ampelkoalition.
Die umstrittene Bundesinnenministerin Nancy Faeser steht nach dem zumindest vorläufig gescheiterten Verbot des Magazins Compact in der Kritik.
Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, sagte dem Springerblatt Welt:
"Das Versagen der Bundesregierung trägt mal wieder die Handschrift von Nancy Faeser."
Weiterlesen: Das war eine Klatsche für Faeser
14. August 2024 Aktuell - AllgemeinBundesverwaltungsgericht: Sieg vor Gericht - COMPACT-Verbot teilweise ausgesetzt
Quelle: RTDeutsch
Es ist erst einige Wochen her, da wurde mit allen Regeln der Kunst gegen das Magazin Compact vorgegangen. Vereinsverbot, Hausdurchsuchung, Beschlagnahmung aller Arbeitsmittel; ein derartiges Agieren gegen ein Presseerzeugnis liegt in Deutschland Jahrzehnte zurück.
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute einem Eilantrag gegen das Verbot von COMPACT zumindest teilweise stattgegeben. In der Pressemitteilung des BVG heißt es:
Weiterlesen: Bundesverwaltungsgericht: Sieg vor Gericht - COMPACT-Verbot teilweise ausgesetzt
