Allgemein

02. September 2024   Aktuell - Allgemein

Geänderte Sitzverteilung AfD verliert Sperrminorität in Sachsen – Wahlleiter korrigiert Wahlergebnis

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ergaben desaströse Ergebnisse für die Ampelparteien, speziell bei den Grünen und erneut für die FDP, das war eine Abwahl. Sachsen: Der Softwarefehler, falls es einen gibt, kommt mehr als gelegen, denn er nimmt  der AfD die Sperrminorität.


Quelle: RTDeutsch

0:52 Uhr

"Softwarefehler": Sachsen-Ergebnis wird korrigiert – AfD verliert Sperrminorität

Sachsens Landeswahlleiter hat das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl korrigiert. Wegen eines Softwarefehlers sei eine falsche Sitzzuteilung veröffentlicht worden, hieß es in einer Pressemitteilung am Montagvormittag. Die Grünen und die SPD bekommen demnach je einen Sitz mehr, die CDU und die AfD einen Sitz weniger.

Die CDU erhält somit nun 41 Sitze, die AfD 40, das BSW 15, die SPD 10, die Grünen 7, die Linke 6 und die Freien Wähler weiterhin einen Sitz.

Hat eine Partei mehr als ein Drittel der vorhandenen Stimmen, kann sie gewisse parlamentarische Vorgänge stoppen. Mit der jetzt nicht mehr existenten "Sperrminorität" für die AfD hätten bestimmte Landesgesetze, die mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneter entschieden werden müssen, nicht ohne die AfD-Parlamentarier zustande kommen können.

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02. September 2024   Aktuell - Allgemein

Landtagswahlen in Sachsen + Thüringen

 

Quelle: mdr-Wahlticker

Parteien gehen von schwierigen Koalitionsverhandlungen aus

In Thüringen gehen AfD, CDU und BSW von schwierigen Koalitionsverhandlungen aus. AfD-Landessprecher Stefan Möller sagte am Montagmorgen, dass es nur wenig Möglichkeiten gebe, gegen die AfD zu regieren. Bisher hätten sich alle möglichen Partner ablehnend geäußert. Er denke aber, dass es in den nächsten Monaten ein Umdenken geben werde.

Mario Voigt steht in einem Fernsehstudio bei der Runde der Spitzenkandidaten neben Björn Höcke und Katja Wolf
 

BSW-Landeschefin Katja Wolf machte deutlich, dass stabile Mehrheiten wieder wichtig seien. Ihre Partei wolle dafür sorgen, dass zumindest alle demokratischen Parteien miteinander sprechen könnten. Gleichzeitig müsse man sich auch mit der AfD inhaltlich auseinander setzen. Der CDU-Generalsekretär in Thüringen Christian Herrgott kündigte an, man werde heute zunächst die Ergebnisse auswerten und dann einladen.


Die Wahl in Sachsen auf einen Blick

Quelle: zdfHeute 

AfD und die CDU liefern sich bei der Landtagswahl in Sachsen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Am Ende gewinnt die CDU. Verlierer der Wahl: die Ampel-Parteien.

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30. August 2024   Aktuell - Allgemein

NachDenkSeiten/Bundespressekonferenz: Hat Libanon das Recht auf Selbstverteidigung gegen israelische Luftangriffe?

Quelle: NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz, von Florian Warweg

Hat Libanon das Recht auf Selbstverteidigung gegen israelische Luftangriffe?

Am 25. August hatte Israel laut eigener Darstellung mit 100 Kampfflugzeugen den Süden Libanons angegriffen, dabei starben nach libanesischen Angaben zahlreiche Zivilisten. Auf der aktuellen Regierungspressekonferenz verteidigte das Auswärtige Amt das Vorgehen Israels als gerechtfertigten Präventivangriff im Sinne eines „völkerrechtlichen Selbstverteidigungsrechtes“. Vor dem Hintergrund dieser Aussagen wollten die NachDenkSeiten wissen, ob die Bundesregierung angesichts des fast täglichen Eindringens israelischer Kampfjets in das libanesische Hoheitsgebiet den Abschuss dieser Kampfflugzeuge durch die reguläre libanesische Armee ebenso als vom Völkerrecht gedeckt betrachtet. Von Florian Warweg.


Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 26. August 2024

Frage Towfigh Nia (freier Journalist)

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31. August 2024   Aktuell - Allgemein

Der Ukraine-Krieg hätte verhindert werden können, wenn ...

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Der sogenannte Wertewesten will das jedoch nicht einsehen, denn es ist zuviel Geld im perversen Spiel mit Menschenleben

Man erinnert sich, wie viele Millarden die Fa. Krupp im Zweiten Weltkrieg am Tod von Millionen Menschen verdient hat?

Laut dem Versailler Vertrag durfte Krupp nach dem Ersten Weltkrieg keine Waffen mehr produzieren. Unter der Hand kooperierte der Konzern aber mit Firmen im Ausland, die Waffen mit Krupp’schen Plänen und Ingenieuren produzierten.

Ab Mitte der 1920er-Jahre wurden Pläne für Panzer entwickelt, getarnt als landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge. Das Reichswehrministerium war darüber informiert. Gustav Krupp von Bohlen und Halbach sprach später von der "Genugtuung, dem Führer melden zu können, dass Krupp nach geringer Anlauffrist für die Wiederwehrhaftmachung des deutschen Volkes [...] bereitstehe".

Nachdem die Pharmaindustrie in der Pandemie "abgesahnt" hat,  ist jetzt die Waffenlobby am Zuge: Rheinmetall, Thyssen Krupp,  KMW (Kraus-Maffei Wegmann, zu KNDS) stehen bei Fuß.

29. August 2024   Aktuell - Allgemein

In Erfurt gab es einen Farb-Anschlag auf Sahra Wagenknecht

Dass dem Mann Zeit gelassen wurde, sich zu positionieren gibt Anreiz zu Vermutungen.


"Mit Farbe ins Gesicht": Anschlag auf Sahra Wagenknecht in Erfurt

Quelle: RTDeutsch

In Erfurt hat sich am Donnerstagabend während eines Wahlkampfauftritts ein Anschlag auf Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende des nach ihr benannten Bündnisses, ereignet. Ein Mann im mittleren Alter stürmte auf die Bühne zu und spritzte der Politikerin Farbe ins Gesicht.

Während einer Wahlkampfveranstaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Erfurt, Thüringen, ist am Donnerstagabend ein Anschlag auf dessen Vorsitzende Sahra Wagenknecht verübt worden. Ein Mann sprühte der Politikerin Farbe mitten ins Gesicht, als diese auf der Bühne stand.

Personen, die bei der Veranstaltung auf dem Domplatz der Landeshauptstadt dabei waren, berichten, dass der Mann nach vorn stürmte, als Wagenknecht nach 40 Minuten ihren Auftritt beenden wollte. Er kroch unter der Absperrungsleine hindurch und kniete sich vor die Bühne. Dann besprühte er die Politikerin mit einer roten Flüssigkeit.

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