Allgemein

03. Juni 2024   Aktuell - Allgemein

Andrej Hunko: „Ziel ist die Rekonstruktion einer Politik für die Mehrheit in der Gesellschaft“

(...) Es war bereits seit mehreren Jahren zu beobachten, dass Europa nicht wirklich zusammenwächst, sondern sich weiter aufspaltet: Während europäische Staaten wie Belarus oder Russland von einer gesamteuropäischen umfangreichen Kooperation immer mehr entkoppelt wurden, begab sich die Europäische Union Schritt für Schritt in die Abhängigkeit der Vereinigten Staaten. (...)


 

Andrej Hunko: „Ziel ist die Rekonstruktion einer Politik für die Mehrheit in der Gesellschaft“

Quelle: NachDenkSeite

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko gehört zu jenen, die aus der Partei „Die Linke“ ausgetreten sind und gemeinsam mit Sahra Wagenknecht eine neue Partei mit dem Namen „Sahra Wagenknecht – Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) gegründet haben. Er ist auch Mitglied der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (UEL) im Europa-Parlament. Im Interview beantwortet Hunko Fragen über die aktuelle politische Situation in Deutschland, den Bankrott der klassischen Linken und darüber, ob die neue Partei einen Wandel in der deutschen Politik bewirkt hat. Er spricht ebenso über die Ziele der Partei und ihre Haltung zum Krieg in der Ukraine. Das Interview mit Andrej Hunko führte Éva Péli.

W e i t e r l e s e n

 

02. Juni 2024   Aktuell - Allgemein

Unkontrollierter Massenmord -- Die deutsche Sonderrolle in der nuklearen Teilhabe

Quelle: GREENPEACE

(...) Im Unterschied zu den meisten der 29 NATO-Staaten hat Deutschland eine offensive Sonderrolle: Die sogenannte erweiterte oder technische Teilhabe beinhaltet, dass Deutschland Flugzeuge sowie Piloten und Pilotinnen mit der Bereitschaft zur Verfügung stellt, die Atomwaffen einzusetzen. Außer Deutschland sind nur noch Holland, Belgien, Italien und eventuell die Türkei Teil der erweiterten nuklearen Teilhabe. In Deutschland sitzen zudem die weltweit wichtigsten NATO- und US Army-Einrichtungen außerhalb der USA: Die Planung von Luftangriffen der NATO findet von Ramstein, Kalkar und Uedem aus statt, die schnelle Eingreiftruppe der NATO wird von Ulm aus geleitet. Das größte US-Sonderwaffenlager außerhalb der USA ist in Miesau. Die Fliegerhorste Büchel und Nörvenich sowie der US-Stützpunkt Ramstein haben Vorrichtungen, um US-Atombomben zu lagern und die notwenigen Start- und Landebahnen, um sie auch zum Einsatz zu bringen.

Die Bundesregierung hat damit also eine Mitverantwortung und einen Spielraum für Abrüstung. In Deutschland wird jedoch beinahe alles, was die atomare Rolle betrifft, als geheim eingestuft. Informationen darüber, wie viele Atombomben es in Deutschland gibt, wie diese gelagert und wie sie eingesetzt werden sollen – alles geheim. Selbst Anfragen von Abgeordneten des Bundestages, was eine Flugstunde kostet, wie viel geübt wird: als “Verschlusssache” zu behandeln.

Die Gründe dafür: Es soll nicht bekannt und öffentlich diskutiert werden, welche Planungen es für den Einsatz gibt, dass die möglichen Ziele für von einen Angriff wieder einmal Richtung Osten gehen – wie damals der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Dass die humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes katastrophal wären und dass wir alle mit unseren Steuergeldern viele Milliarden Euro für Atombomber und die Aufrechterhaltug einer Infrastrukur bezahlen, welche die Welt vernichten kann. Anstatt damit Krankheiten, Armut und Ungerechtigkeit zu bekämpfen und die Klimakrise zusammen zu bewältigen. (...)

(...) Ein Angriff mit diesen Atombomben wäre, aufgrund der hohen Explosivkraft und Radioaktivität vom mehr als zehnfachen der Hiroshima-Bombe unkontrollierbarer Massenmord. Wer diese Atomwaffen abwirft, geht das Risiko ein, hunderttausende Unschuldige zu töten – durch die Explosion, Strahlung und Feuerstürme und großflächig auch durch den radioaktiven Fallout (...)

 Zum gesamten Text hier

31. Mai 2024   Aktuell - Allgemein

Wir sind Ukraine - und wer 's glaubt wird selig?

Die Ukraine ist ein Hort der Freiheit und der Demokratie, die EU pflegt ihren Garten Eden und Boris Pistorius ist Pazifist. Rückblicke, Ausblicke und Anmerkungen zum blaugelben Stellvertreter-Patriotismus unserer Politik und unserer Medien.


"Wir sind Ukraine"

Quelle: NachDenkSeiten, Von Rupert Koppold.

Achtung! Die folgenden Zitate haben sich erledigt! Sie sind ungültig, sie sind nur noch: Vorkriegsgeschwätz. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) etwa schrieb am 22. April 2019 über die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine:

„Alles, nur nicht noch mehr Poroschenko, das war die zentrale Botschaft dieser Wahl. Doch Wolodymyr Selenskys kometenhafter Aufstieg ist ebenfalls Ausdruck des kranken ukrainischen Systems: Er war nur möglich, weil ukrainische Medien von Oligarchen dominiert werden, die bestimmen, wer in ihre Fernsehsender kommt – und wer nicht…“

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01. Juni 2024   Aktuell - Allgemein

"Schlimmstes Szenario" – Medwedew droht mit Atomangriff wegen NATO-Waffen auf Ziele in Russland

(..) Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew warnt erneut vor einem möglichen Einsatz von Atomwaffen. Der Ukraine-Konflikt entwickle sich "nach dem schlimmstmöglichen Szenario", nachdem der Westen Kiew erlaubt habe, mit seinen Waffen russische Gebiete anzugreifen.(...) Eine Folge der starrköpfigen und selbstgefälligen westlichen Politik, die erwartet, dass jede Nation sich ihren Befehlen sklavisch unterordnet. Die deutsche Sonderrolle in der nuklearen Teilhabe.


"Schlimmstes Szenario" – Medwedew droht mit Atomangriff wegen NATO-Waffen auf Ziele in Russland

Dmitri Medwedew, der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates und Ex-Präsident der Russischen Föderation, schrieb im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen um den erlaubten Einsatz von NATO-Waffen gegen Ziele in Russland, der Westen sollte Folgendes verstehen: "Die militärische Ausrüstung und die Spezialisten, die gegen Russland kämpfen, werden sowohl in der Ukraine als auch in anderen Ländern eliminiert, wenn von dort aus Angriffe auf russisches Territorium erfolgen."

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31. Mai 2024   Aktuell - Allgemein

Bilderberg-Konferenz 2024: Deutscher Justizminister und Kanzleramtsminister auf Teilnehmerliste mit NATO-Generalsekretär – Journalisten verschließen die Augen

Bei dem seit 1954 jährlich stattfindenden Treffen geht es um Einflussnahme im Sinne der Anwesenden auf die internationale Meinungsbildung“. Themen sind Europas Wirtschaftsherausforderungen, nachdem man sich mit Hilfe einer irrwitzigen Sanktionspolitik nahe ans Aus katapultiert hat und die weiteren Hegemonie-Vorstellungen der USA, hinsichtlich der geopolitischen und militärischen Lage in der Ukraine und im Nahen Osten. Es geht auch um die US-Präsidentenwahlen im November sowie die am 9. Juni stattfindenden EU-Parlamentswahlen. Heikle Themen, die einigen Anwesenden Kopfzerbrechen bereiten, weil bisher nichts so läuft, wie es nach Meinung der Clubmitglieder laufen sollte.

Von den deutschen Medien wird das Treffen ignoriert, man verhält sich  (...)  als würde es sich bei der Konferenz um eine Begegnung von Hausmeister Krause und Bademeister Müller handeln (...) und nicht um ein exklusives Meating, auf dem hinter verschlossenen Türen über machbare Manipulationen gebrütet wird. (R. Engelke)


 

 

"Bilderberg-Konferenz 2024: Deutscher Justizminister und Kanzleramtsminister auf Teilnehmerliste mit NATO-Generalsekretär – Journalisten verschließen die Augen"

Quelle NachDenkSeiten

Die Bilderberg-Konferenz 2024 findet gerade statt. Justizminister Marco Buschmann (FDP), Friedrich Merz (CDU-Vorsitzender) und Wolfgang Schmidt (Kanzleramtsminister) nehmen an dem Treffen hinter verschlossenen Türen teil. Seit Donnerstag hat sich der diskrete Zirkel in einem Hotel in Madrid zusammengefunden. Die Medien in Deutschland verhalten sich so, als würde es sich bei der Konferenz um eine Begegnung von Hausmeister Krause und Bademeister Müller handeln. Stand jetzt, Freitag, 13 Uhr, hat kein einziges großes deutsches Medium über die Konferenz berichtet. Zu dem, was Regierungsmitglieder im Geheimen sagen, besteht aufseiten der „Wächter der Demokratie“ offensichtlich kein Interesse. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

 

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