Allgemein
RTDeutsch News 06.06.2024
Liebe Leser,
Putin warnte auch vor einer "Antwort" Russlands auf die Lieferung westlicher Waffen, die von der Ukraine gegen russisches Staatsgebiet eingesetzt werden könnten. Seine Regierung erwäge entsprechende Schritte:
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„Deutschland … to the sea“
Quelle: NachDenkSeiten, von Hannes Hofbauer
„Deutschland … to the sea“. „From the river … den Deutschen“. Diktaturen zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sie eine möglichst vollständige Kontrolle über den gesellschaftlichen Diskurs anstreben. Was gesagt, geschrieben oder hergezeigt werden darf, wird penibel festgelegt. Es muss der herrschaftlichen Erzählung entsprechen, ihr mindestens nicht in die Quere kommen, am besten ihr recht geben. Von Hannes Hofbauer.
Die Bundesrepublik ist – im Verein mit den meisten EU-Staaten – auf dem Weg dorthin.
Noch hakt es hier und dort mit der juristischen Abklärung, der – wie wir es in Österreich nennen – Ausjudifizierung. Nach Politik und Medien müssen sich die Gerichte erst an das neue autoritäre Selbstverständnis des Staates bzw. der Europäischen Union gewöhnen. Einen Straftatbestand der Verhetzung konnte man lange Jahrzehnte vor den Richterbänken kaum finden, obwohl er seit 1871 existiert. Es war die Europäische Kommission, die 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet hatte, um eine Verschärfung der Gesetzeslage zu erwirken. Der Vorwurf aus Brüssel:
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Vergewaltigungsvideo: Hat Baerbock gelogen?
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sorgte mit ihrer Aussage über ein angebliches Vergewaltigungsvideo der Hamas für Verwirrung. Denn weder die UN noch der israelische Verteidigungsapparat konnten die Existenz eines solchen Videos bestätigen. Auch auf der Bundespressekonferenz konnten die Vertreter des Auswärtigen Amtes keine eindeutige Stellungnahme liefern. Stattdessen belehrten sie NachDenkSeiten-Journalist Florian Warweg über die Gepflogenheiten "der Kinderstube".
Quelle: RTDeutsch
Vor 1945 Kriegstüchtigkeit in Germania - 1945 Friedhofsruhe in Germania -
SPD/Grüne/FDP - Pistorius: Vorbereitung auf Krieg mit Russland bis 2029 und die CDU ist auch nicht abgeneigt.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt die Eskalation immer weiter fortschreiten. Im Bundestag zeigte er sich am Mittwoch überzeugt, dass Deutschland gegen Russland wird Krieg führen müssen, und forderte die "Kriegstüchtigkeit" bis 2029 herzustellen.
(...) Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Mittwoch im Bundestag erklärt, dass Deutschland sich auf einen Krieg mit Russland in den kommenden Jahren vorbereiten müsse. Dafür setzte er auch erstmals einen zeitlichen Horizont: Bis spätestens 2029 müsse Deutschland "kriegstüchtig" sein. (...) RTDeutsch
Das Ergebnis 1945, nach dem Hitler Deutschland kriegstüchtig gemacht hatte
Vor geplantem Russlandbesuch: USA beschlagnahmen Scott Ritters Reisepass
Demokratie, Freizügigkeit in den USA? Wohl kaum! (...) Wie der ehemalige Marinesoldat und UN-Waffeninspektor Scott Ritter am Montag gegenüber RT erklärte, hat das US-Außenministerium seinen Reisepass beschlagnahmt. Ritter war auf dem Weg nach Russland zum Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg gewesen.(...)
"Vor geplantem Russlandbesuch: USA beschlagnahmen Scott Ritters Reisepass"
Quelle: RTDeutsch
Das US-Außenministerium hat den Reisepass des ehemaligen Marinesoldaten und UN-Waffeninspektors Scott Ritter beschlagnahmt, wie dieser am Montag gegenüber RT erklärte. Ritter war auf dem Weg nach Russland zum Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg, als er aus dem Flugzeug gezerrt und seine Dokumente beschlagnahmt wurden.
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