Allgemein
Wie die Rüstungslobby in den USA die Gesellschaft durchdringt
Quelle: INFOsperber
(...) Dem militärisch-industriellen Komplex (MIK), vor dem Präsident Dwight D. Eisenhower die Amerikaner vor mehr als sechzig Jahren gewarnt hatte, geht es besser denn je. Er verschlingt viel mehr Steuergelder und finanziert viel grössere Waffenproduzenten als zu der Zeit, als Eisenhower 1961 in seiner Abschiedsrede an die Nation den «ungerechtfertigten Einfluss» des MIK kritisierte.
Die Zahlen sind atemberaubend. Das für dieses Jahr vorgeschlagene Budget des Energieministeriums für das Pentagon und für Atomwaffen beläuft sich auf 886 Milliarden Dollar. Das sind – inflationsbereinigt – mehr als doppelt so viel wie zur Zeit von Eisenhowers Rede. Das Pentagon verschlingt inzwischen mehr als die Hälfte des US-Bundeshaushalts, so dass andere Bereiche wie Gesundheit, Umweltschutz, Berufsausbildung und Schulen um den verbleibenden Rest konkurrieren müssen. Im Jahr 2020 erhielt Lockheed Martin Pentagon-Verträge im Wert von 75 Milliarden Dollar. Das waren mehr als das gesamte Budget des Aussenministeriums und der Behörde für internationale Entwicklung zusammen.
Die diesjährigen Ausgaben allein für das überteuerte, leistungsschwache F-35-Kampfflugzeug von Lockheed Martin entsprechen dem gesamten Budget der US-Gesundheitsbehörde CDC. Und wie ein neuer Bericht des National Priorities Project am Institute for Policy Studies kürzlich aufdeckte, gibt der durchschnittliche Steuerzahler 1087 Dollar pro Jahr für Waffenlieferanten aus, hingegen nur 270 Dollar für Schulen und nur 6 Dollar für erneuerbare Energien. (...)
Die Krise heißt Kapitalismus
Zitat aus dem Buch "Im Wendekreis des Jasagers" von Dadalus Uggla, ISBN 978 394 364 450 71
(...) Machtlose Regierungsmarionetten dienen
im Zirkus der unbegrenzten Geldverschwendung
nur noch als Staffage der Rechtfertigung für
Entscheidungen, die kein Bürger irgendeines Landes
mittragen würde. (...)
Entwickelt sich die Europäische Union in ein Herrschaftssystem der Superreichen in der Menschenrechte zu Märchen und Sagen verkommen?
Beitrag: Roswitha Engelke
Eine Meinung zeichnet sich dadurch aus, dass sie ein Element „der Stellungnahme, des Dafürhaltens, des Meinens im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung“ aufweist. Ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird, ist unerheblich.
Artikel 11 - Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (Charta der Grundrechte der EU)
- Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
- Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.
Die pedantische Auslegung von Worten über das Recht der Meinungsfreiheit zu stellen ist faschistisches Gedankengut.
"Europa nicht dem EU-Twitter-Verbotskommissar Breton überlassen"
Quelle: InfoSperber
Das Verhältnis zwischen EU-Recht und Grundgesetz kann bis auf den heutigen Tag als nicht eindeutig geklärt bezeichnet werden. Obwohl das europ. Recht prinzipiell Anwendungsvorrang gegenüber nationalem Recht genießt (auch gegenüber dem nationalen Verfassungsrecht), steht es nicht »über« dem Grundgesetz. In Deutschland haben die Grundrechte immer noch Vorrang vor dem EU-Recht! das gilt gerade für die Meinungsfreiheit.
Der Werte-Westen und seine Schandtaten
Schuld und Schulden, in Indien und anderswo
Die Forderung eines indischen Oppositionspolitikers nach britischen Kompensationszahlungen schlägt in Indien hohe Wellen. Auf Youtube wurde die Rede bereits zweieinhalb Millionen Mal angeschaut.
In Winston Churchill, Hollywood rewards a mass murderer
By März 13, 2018, Portside.
Quelle:
Die "Geschichte", so sagte Winston Churchill "wird nett zu mir sein, denn ich habe vor, sie selbst zu schreiben." Wie Hollywood bestätigt, hätte er sich nicht darum kümmern müssen. Churchill war einer der großen Massenmörder des 20. Jahrhunderts, ist aber im Gegensatz zu Hitler und Stalin der einzige, der dem historischen Odium im Westen entkommen ist. Er wurde mit dem Nobelpreis der Literatur gekrönt (aufgrund seiner wunderschönen Worte über Gifgaseinsätze und Bombardierungen gegen indigene Zivilbevölkerungen?) zuletzt wurde ein Schauspieler, der ihn porträtierte (Gary Oldman), 2018 mit einem Oscar ausgezeichnet.
Wie Hollywood bestätigt, beruht Churchills Ruf fast ausschließlich auf seiner mitreißenden Rhetorik und seinem Talent für einen schönen Satz.
„Wir werden uns nicht ergeben. Wir werden bis zum Ende gehen. … Wir werden an den Stränden kämpfen, wir werden auf dem Landeplatz kämpfen, wir werden auf den Feldern und auf den Straßen kämpfen. … Wir werden niemals aufgeben. “(Der revisionistische britische Historiker John Charmley lehnte die Worte. als "erhabener Unsinn" ab.)
Worte sind am Ende alles, worauf Churchill-Bewunderer hinweisen können. Seine Handlungen sind eine ganz andere Sache.
Während des Zweiten Weltkriegs, erklärte sich Churchill zugunsten von "terror bombing". Er schrieb, er fordere "absolut verheerende, vernichtende Angriffe sehr schwerer Bomber". Horrorszenarien wie der Feuerbombenangriff auf Dresden waren die Folge.
Im Kampf um die Unabhängigkeit Irlands war Churchill in seiner Eigenschaft als Staatssekretär für Krieg am Boden und in der Luft einer der wenigen britischen Beamten, die für die Bombardierung irischer Demonstranten plädierten. In 1920 schlug er vor mit "Maschinengewehrfeuer oder Bomben die Demonstranten zu zerstreuen.
Der Historiker Charles Townshend machte 1986 in seinem Aufsatz Civilization and "Frightfulness": Air Control in the Middle East Between the Wars darauf aufmerksam, dass Winston Churchill den Einsatz von Giftgas und Bomben das Konzept der Kontrolle aus der Luft mit „ausgezeichneter moralischer Wirkung“ nannte.
Neben konventionellen Waffen wurden gegen Aufstände in den Kolonien auch Giftgaseinsätze aus der Luft erwogen und von Churchill ausdrücklich gefordert. Sie wurden mit den im ersten Weltkrieg erprobten Methoden gegen die arabische Bevölkerung im Irak, damals Mesopotamien, angewandt. Die Royal Air Force sollte dabei die Kontrolle über die Kolonien im Nahen Osten übernehmen und ausführen.
Dabei kam es auch zu Giftgaseinsätzen gegen die Kurden in Sulaimaniyya im heutigen Irak. In seinem Buch "World Orders Alte und Neue", schreibt Noam Chomsky dass Churchill auf den Einsatz von chemischen Waffen versessen war was darauf hindeutet, dass sie „gegen widerspenstige Araber als Experiment“ verwendet wurden. Einwände gegen den Einsatz chemischer Waffen wies er als „unvernünftig“ zurück und erklärte: „Ich bin nachdrücklich dafür, Giftgas gegen unzivilisierte Stämme einzusetzen". Im Umgang mit Unruhen in Mesopotamien in 1921, wird Churchill als Kriegsverbrecher gehandelt. «Er ordnete großflächige Bombenanschläge auf Mesopotamien an, wobei ein ganzes Dorf 45 Мinuten ausgelöscht wurde.
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Putsch in Niger – dem Westen geht es nicht um Demokratie, sondern um Rohstoffe und Flüchtlingsabwehr
Als Außenministerin Annalena Baerbock im letzten Jahr den Niger besuchte, hatte sie eine Menge Spaß und wurde von den deutschen Medien gefeiert – eine „Außenministerin zum Anfassen“. Bis zur letzten Woche war Baerbock auch davon überzeugt, sie habe in Niger „eine junge Demokratie erlebt, deren Bürger hoffnungsvoll in die Zukunft geblickt“ hätten. Was für eine Heuchelei. Auf dem geopolitischen Schachbrett ist der Niger für Europa vor allem ein Uranlieferant und ein Bollwerk zur Flüchtlingsabwehr – es versteht sich von selbst, dass eine Grünen-Politikerin dies nicht so offen sagen kann. Nun haben Teile des nigrischen Militärs die „junge Demokratie“ weggeputscht und dabei haben sie offenbar großen Rückhalt in der Bevölkerung. Im schlimmsten Fall droht dem bettelarmen Land und der gesamten Region nun ein Stellvertreterkrieg zur Restauration europäischer und auch amerikanischer Interessen. Von Jens Berger. Weiterlesen
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