Bundestag
Terminankündigung: Konferenz „Zukunft der AutoMobilität“ der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Wo: Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Raum E 300, Konrad-Adenauer-Straße 1,
10557 Berlin
Wann: 25. Oktober 2019, 10.00 - 16.30 Uhr
Die Diskussion um die notwendige Verkehrswende ist in vollem Gange. Für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag ist klar: Die Erhitzung des Weltklimas erfordert einen Umbau des Verkehrssystems. Gleichzeitig stehen wir im Wandel an der Seite der Beschäftigten.
u. a. mit:
- Christian Hochfeld, Direktor Agora Verkehrswende
- Jörg Hofmann, Vorsitzender IG Metall
- Frank Iwer, Automobilexperte IG Metall-Vorstand
- Bernd Riexinger, MdB, Parteivorsitzender DIE LINKE
- Oliver Simon, Betriebsratsvorsitzender Bosch-Werk Homburg.
- Marion Tiemann, Expertin für Mobilität Greenpeace
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag bietet mit dieser Konferenz Akteur*innen aus der Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung eine Plattform des Austausches. Gemeinsam wollen wir die ökologischen, sozialen und industriepolitischen Rahmenbedingungen der Transformation der Autoindustrie abstecken.
gez.
Ingrid Remmers (Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
Alexander Ulrich (Industriepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
Ein ausführliches Programm folgt.
Eine Anmeldung ist namentlich mit Angabe des Geburtsdatums aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages
bis zum 21. Oktober 2019 über unsere Homepage
https://www.linksfraktion.de/termine oder per
E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
mit dem Betreff »AutoMobilität« erforderlich.
Für den Einlass ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig.
Schreiben an den Parlamentarischen Rat der EU
Dr. Diether Dehm
Mitglied des Deutschen Bundestages
Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
Mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
An den Parlamentarischen Rat (PD1)
z.Hd. Von Frau Jentsch
Per Fax 30007
Bombendrohung
Quelle: Deutschlandfunk
Berlin: Bombendrohung gegen Bundesgeschäftsstelle der Linken
22. Juli 2019
Die Bundesgeschäftsstelle der Linken in Berlin ist nach einer Bombendrohung zwischenzeitlich geräumt worden.
Eine Linken-Sprecherin sagte, es sei eine entsprechende Droh-Mail eingegangen. Man habe daher das Karl-Liebknecht-Haus vorsorglich geräumt.
Die Polizei erklärte, das Schreiben sei geprüft und als nicht ernsthaft eingestuft worden. Der polizeiliche Staatsschutz ermittele wegen Störung des öffentlichen Friedens durch eine Androhung einer Straftat.
Die Linke vermutet aufgrund des Wortlauts der Drohnachricht einen rechtsextremistischen Hintergrund. Die Sperrung des Gebäudes ist inzwischen aufgehoben.
Burggraben um den Bundestag - Sieg der Angstgesellschaft?
Quelle: Netzpolitik.org
In Zeiten, in denen die Volksparteien an Vertrauen verlieren und Politikerverdrossenheit zum Rechtsruck führt, ist das Wasser auf den Mühlen all jener, die keine Gelegenheit auslassen, den Bundestag zu verunglimpfen und zu diffamieren.
Überhaupt überschattet das Thema Sicherheit mittlerweile alles. Selbst das Besucherzentrum soll eine eigene Schutz- und Sicherheitszone von sage und schreibe 50 Metern bekommen.
2,5 Meter tief und 10 Meter breit soll der Ha-Ha werden. Mit Lachen hat das nichts zu tun, so heißt die Schutzkonstruktion wirklich. Die Planer beteuern, dass man den Graben gar nicht sehen würde, dass er die Sicht sogar verschönere. Doch um Sichtachsen und Ästhetik geht es hier nicht.
Denn der Graben und seine leidlich versteckte 2,5 Meter hohe Mauer senden ein fatales Signal: Das Parlament igelt sich ein. Die Politiker schotten sich ab. Die da oben haben Angst. Und zwar auch vor Bürger:innen, die mit diesem Graben ferngehalten werden.
Dieser Graben ist ein Sieg der Angstgesellschaft, eine Kapitulation vor Terroristen und das Gegenteil von Bürgernähe.
Dr. Diether Dehm Pressemitteilung: "Gemischtes Bild auf den Tellern der Bundestagskantinen"
https://www.facebook.com/51091986850/videos/742876086149533/
"Meine Nachfrage bei den Betreibern der verschiedenen Bundestagsrestaurants hat ein gemischtes Echo ergeben. So teilte mir die Käfer Berlin GmbH mit, dass sie zu ca. 70 Prozent regionale Produkte und 30 Prozent importierte Lebensmittel verwendet, Molkereiprodukte kommen demnach ausschließlich aus Deutschland.
Dussmann hingegen befand, dass die Verwendung von 20 Prozent regionaler Produkte doch ziemlich toll sei." so Dr. Diether Dehm, mittelstandpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag.
Die Empörung des Landwirts aus Lindewitt darüber, dass auf einer Speisekarte des Bedienrestaurants im Bundestag kein Stück Fleisch aus deutschen Landen zu finden war, nahm der linke Unternehmer Dr. Dehm zum Anlass, bei den Betreibern aller gastronomischen Einrichtungen im Bundestag nachzuhaken.
"Den Weg, den Käfer geht, nämlich die hauptsächliche Verwendung regionaler Produkte, finde ich richtig. Für regionale Kreisläufen setze ich mich seit über 30 Jahren ein. Es liegt doch auf der Hand, dass damit positive ökonomische, sozialpolitische und Klima-Effekte verbunden sind!
Vermehrt regionale Produktnachfrage kurbelt natürlich auch die regionale Wertschöpfung an und an prosperierenden ländlichen Regionen haben wir Mangel. Außerdem bedeutet höhere Nachfrage einen gesteigerten Bedarf an Arbeitskräften in der Region, die wiederum Geld im Portemonnaie zum Ausgeben haben.
Und nicht zuletzt würden Ressourcen sinnvoller eingesetzt und die Umwelt entlastet, sei es in der Herstellung oder beim Transport." so Dehm abschließend.
