Weltweit
Was ist Sozialismus
Quelle: Rede des Vizepräsidenten Alvaro García Linera, Bolivien
Gemeinschaftlicher Sozialismus des »Lebens in Würde«
Der Sozialismus ist keine neue Zivilisation, ist keine Wirtschaft oder eine neue Gesellschaft. Er ist das Schlachtfeld zwischen dem Neuen und dem Alten, zwischen dem herrschenden Kapitalismus und der aufständischen Gemeinschaftlichkeit. Das ist die alte, noch mehrheitliche kapitalistische Ökonomie, die schrittweise von der aufkommenden neuen gemeinschaftlichen Wirtschaft belagert wird. Das ist der Kampf zwischen dem alten Staat, der die Entscheidungen in der Bürokratie monopolisiert, und dem neuen Staat, der Entscheidungen in den Gemeinschaften, in den sozialen Bewegungen und in der Zivilgesellschaft immer mehr demokratisiert.
Sozialismus ist überbordende Demokratie, ist Sozialisierung der Entscheidungen in Händen der in sozialen Bewegungen selbstorganisierten Gesellschaft.
Sozialismus ist die Überwindung der versteinerten Demokratie, in der die Regierten lediglich die Regierenden wählen, aber nicht an den Entscheidungen über die öffentlichen Angelegenheiten beteiligt sind.
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Eine Schicksalswahl
Quelle: jungewelt: Beitrag von: Nick Brauns / 03.06.2015
Am kommenden Wochenende wird in der Türkei abgestimmt, an der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP) könnten Erdogans Diktaturpläne scheitern
Am Sonntag sind rund 55 Millionen Wähler in der Türkei zur Stimmabgabe aufgerufen. Die meisten Beobachter sind sich einig, dass es sich dabei um die wichtigste Parlamentswahl in der Geschichte des Landes seit 1950 handelt.
Damals wurde die seit Republikgründung 1923 allein regierende kemalistische Republikanische Volkspartei (CHP) abgewählt. Insbesondere für die Verteidigung demokratischer Rechte und die Stellung der nichttürkisch-sunnitischen Bevölkerungsgruppen stellt die kommende Wahl eine Weichenstellung da.
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Wird Podemos Spaniens Syriza?
Beitrag Roswitha Engelke
Linksruck in Madrid
Die konservative Volkspartei (PP) des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat ein halbes Jahr vor der Parlamentswahl einen schweren Rückschlag erlitten.
Mit einem Ergebnis von 27 Prozent sind sie jedoch noch immer die stärkste Partei Spaniens. Die oppositionellen Sozialisten bestritten mit 25 Prozent den zweiten Platz. Somit kamen die beiden traditionellen Regierungsparteien auf mehr als die Hälfte der Stimmen. Bei den mit Spannung erwarteten Regional- und Kommunalwahlen musste die Regierungspartei jedoch kräftige Einbußen hinnehmen.
Die Linkspartei Podemos erringt Erfolge in den Millionenstädten Madrid und Barcelona
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Drohnenmord und „Krieg gegen den Terror“
28. April 2015
Am Sonntag veröffentlichte die New York Times einen Leitartikel über das Drohnenmordprogramm der Obama-Regierung. Darin wird der Mechanismus, nach dem staatlich sanktionierte Morde begangen werden, minutiös beschrieben. Das Verfahren ist durchorganisiert und institutionalisiert. Es wird klar, dass das Mordprogramm keine Grenzüberschreitung der CIA ist, sondern zentraler Bestandteil der amerikanischen Außenpolitik. Demokraten wie Republikanern unterstützen es gleichermaßen.
Der Bericht der Times hat nicht den Charakter einer Enthüllungsschrift. Eher versucht er, das Programm als etwas Normale hinzustellen, die Bevölkerung gegenüber solcherlei staatlichem Verbrechen abzustumpfen und sie sogar mit hineinzuziehen.
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Doppelte Moral: Obama prangert Menschrechtslage in Russland an
Quelle: Länderinformation: Menschenrechte in den USA
Hier finden Sie eine Kurzinformation zur Menschenrechtssituation in den USA sowie eine Reihe von erstklassigen Suchhilfen für eigene Recherchen.
Die nachstehenden Informationen vermitteln einen ersten Überblick über wichtige Menschenrechtsprobleme in den USA; sie erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit oder Vollständigkeit.
Die USA haben im Kampf gegen den Terrorismus Gesetze und Praktiken entwickelt, die nicht mit ihren internationalen Verpflichtungen im Einklang stehen.
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