Soziales

24. Juni 2022   Themen - Soziales

Es gibt solche Flüchtlinge und solche ...

Quelle: Flüchtlingsrat Bayern, | Hinterland #51

Die Hölle, das sind die anderen.“
(Jean-Paul Sartre, Geschlossene Gesellschaft)

„No soup for you!“
(Der Suppen-Nazi aus Seinfeld)


Liebe Ausgeschlossene, liebe Leser*innen,

geschlossene Gesellschaft. Du kommst hier nicht rein. Die falschen Schuhe, der falsche Name, das falsche Gesicht. Nicht auf der Gästeliste. Wieder ans Ende der Schlange, nochmal versuchen. Dabei hast du doch alles richtig gemacht, denkst du Die einen dürfen rein, die anderen nicht. Es ist großartig, dass die Staaten der EU nun ihre Grenzen für Geflüchtete aus der Ukraine geöffnet haben, unbürokratisch helfen und die Menschen in ihrer Not unterstützen. Beschämend ist es aber, dass diese Art der offenherzigen Hilfe nicht für alle Geflüchteten gleichermaßen gilt.

Was richtig am Umgang mit ukrainischen Geflüchteten ist, wäre auch richtig im Umgang mit Geflüchteten aus Syrien, aus Afghanistan oder aus dem Sudan.

Auch Syrer*innen fliehen vor  Bomben – nur wird das oft vergessen. Staaten wie Polen oder die Slowakei, die jetzt Menschlichkeit zeigen, sind auch eben jene Staaten, welche die sogenannte Flüchtlingskrise 2015 erst zur Krise gemacht haben.

Weiterlesen: Es gibt solche Flüchtlinge und solche ...

24. Juni 2022   Themen - Soziales

Kritik an Elon Musk Unzufriedenheit in Tesla-Fabrik Grünheide: Beschäftigte verlassen das Unternehmen

 

 

Quelle: Stern

Im Tesla-Werk in Grünheide macht sich Unzufriedenheit unter den Beschäftigten breit. Die Stimmung kippt vor allem wegen ungleicher Löhne. Die Gewerkschafterin Birgit Dietze berichtet, dass Beschäftigte das Unternehmen daher verlassen würden.

Immer wieder steht Tesla wegen seiner Arbeitsbedingungen in der Kritik. Nun wirkt sich das negativ auf die Situation in der Gigafactory in Grünheide aus. "Wir hören, dass immer öfter Leute Tesla wieder verlassen und zum Teil zu ihren alten Arbeitgebern zurückgehen", sagt die Gewerkschafterin Birgit Dietze im Interview mit dem "Spiegel".

Denn es würden Neueingestellte besser bezahlt werden als andere Mitarbeiter. Bei der Anwerbung werde durchaus auch beim Gehalt oder den Arbeitsbedingungen nachgebessert. "Das ist nicht witzig, wenn andere bei gleicher Arbeit und Qualifikation plötzlich mehr verdienen als man selbst", so Dietze gegenüber dem Nachrichtenmagazin.

Die Gewerkschafterin glaubt indes nicht, dass der von CEO Elon Musk angekündigte Stellenabbau von zehn Prozent der Belegschaft auch das Werk in Grünheide betrifft. Denn dieses soll weiter ausgebaut werden. Zumal herrsche in der Region ein Fachkräftemangel. "Wir bekommen aus der Belegschaft zunehmend Rückmeldungen, dass die Rekrutierung der Fachkräfte hinter den gesteckten Zielen zurückbleibt. Das erhöht den Druck auf die vorhandenen Arbeitskräfte und die Stimmung."

Elon Musk bleibe nichts anderes übrig, als die Gehälter bei Tesla anzuheben

 

Tesla sei "ein besonderer Arbeitgeber", etwa wegen seiner Innovationen, dem Image, das Klima retten zu wollen sowie seiner Finanzmacht. Es gebe aber einen weiteren Punkt, der für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen wichtig sei: "Was verlangt mein Arbeitgeber von mir, wie sehr werde ich etwa belastet?" Es gehe um Leistung und Gegenleistung, "und da wird das Zähneknirschen bei Tesla gerade etwas lauter", sagt Dietze.

Weiterlesen: Kritik an Elon Musk Unzufriedenheit in Tesla-Fabrik Grünheide: Beschäftigte verlassen das...

21. Juni 2022   Themen - Soziales

Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Regelung der stationären medizinischen Versorgung

Quelle: Deutscher Bundestag - Wissenschaftlicherdienst

Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Regelung der stationären
medizinischen Versorgung

1.VerfassungsrechtlicheAnforderungenandie stationäreVersorgung

Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG verbürgt das Recht aufLeben und körperliche Unversehrtheit.Der Staat
muss sich schützend und förderndvor dieseGrundrechte stellenund rechtswidrige Eingriffe ab-
wehren.

1AusArt. 2 Abs. 2 Satz 1 GGin Verbindung mit demSozialstaatsprinzipnach Art.20
Abs. 1 GGwirddieobjektivePflichtdes Staatesabgeleitet, leistungsfähige medizinische Versor-
gungsstrukturenzu schaffen.

2Dies umfasst sowohl ein funktionsfähiges Sozialversicherungssystem
als auch Einrichtungen dergesundheitlichen Daseinsvorsorge.

3 Eine besondere Ausprägung der allgemeinen Pflicht zur Schaffung leistungsfähiger medizinischer
Versorgungsstrukturen ist der sogenanntestationäreSicherstellungsauftrag, der denStaatdazu
verpflichtet,dafür Sorgezutragen, dass sowohl qualitativ als auch quantitativ ausreichend statio-
näre medizinische Versorgungseinrichtungenvorhanden sind.

4Leistungsspektrum, Anzahl und
räumliche Verteilung derKrankenhäuser müssendabeisicherstellen, dass alle Patientenin zumut-
barer Entfernung eine dem Bedarf angemessene Versorgung erhaltenkönnen.

5Gesetzlich versicherten Patienten muss aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG der Zugang zubedarfsgerechter Behandlung genauso eröffnet sein wie privat Versicherten.

6
1
BVerfGE 56, 54 (73).
2
Kunig/Kämmerer, in: von Münch/Kunig, GG, 7. Auflage 2021, Art. 2 Rn. 113; vgl. BVerfGE 57, 70 (99).
3
Stollmann/Wollschläger, in: Laufs/Kern/Rehborn, Handbuch des Arztrechts, 5. Auflage 2019, § 79 Rn. 2.
4
Quaas, in: Quaas/Zuck/Clemens, Medizinrecht, 4. Auflage 2018, § 25 Rn. 23; Stollmann/Wollschläger, in: Laufs/
Kern/Rehborn, Handbuch des Arztrechts, 5. Auflage 2019, § 79 Rn. 4.

5
Stollmann/Wollschläger, in: Laufs/Kern/Rehborn, Handbuch des Arztrechts, 5. Auflage 2019, § 79 Rn. 6.
6
Stollmann/Wollschläger, in: Laufs/Kern/Rehborn, Handbuch des Arztrechts, 5. Auflage 2019, § 79 Rn. 12.
Wissenschaftliche Dienste
Kurzinformation

Verfassungsrecht

21. Juni 2022   Themen - Soziales

Tafeln kritisieren unzureichende Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine


Die Tafeln in Deutschland werfen den Behörden vor, ukrainischen Kriegsflüchtlingen teilweise zu wenig direkte Unterstützung zu geben. Jochen Brühl, der Vorsitzende der Tafel Deutschland, hat der Deutschen Presse-Agentur gesagt:

"Es kann nicht sein, dass Behörden auch im vierten Monat des Krieges Geflüchtete immer noch an die Tafeln verweisen, statt selbst helfen zu können."

Einige Sozialämter schickten Geflüchtete direkt ohne vorherige Absprache zu den Tafeln, sagte Brühl. Tafeln seien aber ein freiwilliges Zusatzangebot, keine staatliche Einrichtung. Die Tafeln selbst könnten nur "überbrückend und ergänzend" unterstützen.

"Wir helfen in Krisensituationen nach Kräften, aber wir können nicht die erste und einzige Anlaufstelle sein."

 

19. Juni 2022   Themen - Soziales

Coronamaßnahmen und ihre Folgen - WHO-Bericht

Laut Bdricht der WHO sind Fälle von Angststörungen und Depressionen allein im ersten Jahr der Corona-Krise weltweit um 25 Prozent gestiegen, weiterhin offenbart die Studien einen starken Anstieg von Suizidversuchen bei Kindern im zweiten Lockdown

Quelle: RTDeutsch

von Susan Bonath

Kinder und Jugendliche sind die Bevölkerungsgruppe, der das Coronavirus am wenigsten zu schaffen macht. Trotzdem überzog die Politik sie mit besonders harten Maßnahmen. Im zweiten Pandemie-Jahr hatte das dramatische Folgen: Die Zahl schwerer Suizidversuche bei Zwölf- bis 17-Jährigen stieg im Frühjahr 2021 massiv an. Fast dreimal so viele Jugendliche wie in den Jahren zuvor landeten nach einer versuchten Selbsttötung auf einer Intensivstation – weitaus mehr, als wegen oder mit Corona.

Das besagt eine am 10. Mai veröffentlichte, noch nicht begutachtete Studie von rund 40 Wissenschaftlern um den Kinder-Intensivmediziner der Universitätsklinik Essen, Christian Dohna-Schwake. Die Autoren schlussfolgern in dem Begleitartikel zu der Studie:

"Diese Studie zeigt eine starke Zunahme schwerer Suizidversuche unter Jugendlichen im Verlauf der Pandemie in Deutschland. Weitere Forschung ist nötig, um den Zusammenhang zwischen Präventionsmaßnahmen und Suizidgedanken zu verstehen und die Jugendlichen psychisch besser unterstützen zu können."

Lockdown machte Kinder "hoffnungs- und perspektivlos"

Dohna-Schwake und seine Mitautoren haben dazu 27 Kinder-Intensivstationen in Deutschland mehrfach methodisch befragt. So ermittelten sie jeweils für den Zeitraum vom 16. März bis 31. Mai der Jahre 2020 und 2021 die Zahl der aufgenommenen Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren mit der Diagnose Suizidversuch. Die Zahlen verglichen sie dann mit den gleichen Zeiträumen der Jahre 2017, 2018 und 2019.

Die Zahl dieser Fälle in den Jahren vor der Pandemie sei relativ konstant gewesen, heißt es.

Weiterlesen: Coronamaßnahmen und ihre Folgen - WHO-Bericht

Suche

 
 
 

Rosa Luxemburg Stiftung

 

Besucherzähler

Heute12
Gestern4
Woche36
Monat174
Insgesamt94822
 

Anmeldung