Wirtschaft

Hauptsache Profit

28.05.2010 – Niema Movassat
Die Bundesregierung möchte die Wirtschaft und die Institutionen der staatlichen Entwicklungshilfe enger verzahnen. Insbesondere der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel (FDP) steht für diesen Kurs. Das Ergebnis dieser Politik ist erschütternd: In vielen Ländern Welt tragen deutsche Unternehmen Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen, Vertreibungen, Umweltzerstörung und die Mißachtung von internationalen Arbeitsnormen. Die folgenden vier Beispiele machen dies deutlich.

Weiterlesen: Hauptsache Profit

Aus Unmut wird Protest

Ein Artikel aus der "jungen Welt"

»Die Krise heißt Kapitalismus«. Leittransparent der Berliner Demonstration
Bis zu 42000 Menschen haben sich am Samstag an den Protesten gegen das »Sparpaket« der schwarz-gelben Bundesregierung in Stuttgart und Berlin beteiligt. Unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise« gingen in Berlin 15000 bis 20 000 Menschen gegen die geplanten Kürzungen zulasten von Lohnabhängigen, Erwerbslosen und Familien auf die Straße. In Stuttgart zählten die Organisatoren rund 22000 Teilnehmer.

Weiterlesen: Aus Unmut wird Protest

Die Wirtschaftskrise

In der tiefsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte erwarten Millionen Menschen zu Recht, dass der Staat Einfluss auf die Wirtschaft nimmt. Die entscheidende Frage ist längst nicht mehr, ob die öffentliche Hand sich wirtschaftlich engagiert, sondern in wessen Interesse, mit welchen Zielen und auf wessen Kosten das geschieht.

Weiterlesen: Die Wirtschaftskrise

Weniger Geld für die Bevölkerung, mehr Geld für Konzerne

MdB Fraktion DIE LINKE Ralph Lenkert
Berlin.

Das Volk zahlt jetzt für die Vermögenssicherung der Spekulanten und Aktionäre den Preis, zeigt sich der thüringische Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert überzeugt. Nach seiner Auffassung werden die Einsparungen zu Lasten der Mehrheit der Bevölkerung durchgeführt.
In den Bereichen Wirtschaft und Soziales sollen jährlich je 5 Mrd. Euro eingespart werden, in der Bundesverwaltung rund 1 Mrd. Euro.
Mit Sicherheit kommen Kürzungen bei Leistungen für Arbeitslose durch den Wegfall von Pflichtleistungen und deren Ersatz durch Ermessenleistungen. Man degradiert Arbeitssuchende zu Bettlern, ausgeliefert der Gnade des Sachbearbeiters oder seiner Vorgaben.

Weiterlesen: Weniger Geld für die Bevölkerung, mehr Geld für Konzerne