Allgemein

Die Aufnahme der Ukraine in die EU / NATO und der Bündnisfall

Beitrag: Roswitha Engelke

Keine weichen Knie Frau von der Leyen, Selenskyj nutzte die Gunst der Stunde, entledigte sich der Opposition und "zentralisierte" die TV-Medien (hat er ein Vorbild?).

Voraussetzungen für eine Aufnahme eines Staates  in die Europäische Union sind unter dem Namen „Kopenhagener Kriterien“ bekannt und umfassen

• institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten;
• eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten;
• die Fähigkeit, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu erfüllen, einschließlich der Fähigkeit, die zum EU-Recht (dem „ Besitzstand “) gehörenden gemeinsamen Vorschriften, Normen und politischen Strategien wirksam umzusetzen, sowie Übernahme der Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion.

Dass die Ukraine keine dieser Kriterien erfüllt sollte auch Frau von der leyen bekannt sein. Die Ukraine hat keine funktionierende Marktwirtschaft, weder eine stabile Demokratie noch eine reale rechtsstaatliche Ordnung noch erkennt sie Menschenrechte an. Die Verfassung der Ukraine ist eine lupenreine "camouflage", nicht mehr als ein Alibi nach Außen. Im "Rechtsstaat" Ukraine ziehen die USA und ihre Oligarchen an den Strippen.

Selenskyj war genau die skrupellose Politikschranze, die benötigt wurde, um Deutschland an einer Vertiefung seiner  Beziehungen zu Russland zu hindern und das Zusammenwachsen der Russischen Föderation mit der EU zu torpedieren. Nordstream-2 wurde gerade von der Ukraine  immer wieder scharf kritisiert und Selenskyj betonte stets, dass er alles daran setzen werde, die Aktivierung der Pipeline zu verhindern. 

2021, knapp zwei Jahre nach seinem Amtsantritt begab sich Selenskyj nach Washingtion und warb um weitere US-Sanktionen gegen die europäischen Betreiber, um das Projekt auf diesem Wege zu stoppen.

Im Vorfeld seines USA-Besuches 2021 erklärte Selenskyj, dass Verteidigungsmaßnahmen mit Washington besprochen werden sollten: "Insgesamt sind drei Verteidigungsabkommen geplant. Also, geplant. Darüber werden wir sprechen". Natürlich seien wirtschaftliche Vereinbarungen wichtig. "Es wird eine große Diskussion über Nord Stream 2 geben und mögliche Vereinbarungen im Energiebereich. Mal schauen. Der Teufel liegt im Detail." (Tagesschau)

Als die Bidenregierung einsehen mußte, dass ihre Bemühungen gegen die Pipeline nicht fruchteten, trat Selenskyj auf die Bühne des Geschehens. Er griff  sozusagen in die Trickkiste, verfolgte und terrorisierte russischstämmige Bürger im Donbass. Bombardierte Luhansk sowie Donezk und brachte damit die Sicherheit an den Grenzen der Russischen Föderation in ernste Gefahr.  Wie 2021 in Washington abgesprochen, nach dem Motto: Der Teufel steckt im Detail!

Sobald die Russische Föderation entsprechend reagierte, drückte Selenskyj auf die Tränendrüse und beschuldigte sofort weltweit die Russen des Völkerrechtsbruchs und diverser Kriegsverbrechen. Kriegsverbrechen, von denen niemand real weiß, ob sie nicht von ukrainischen Soldaten im Auftrag Selenskyjs ausgeführt wurden. Eine durchaus logische Schlußfolgerung, bezüglich des Washingtonbesuches Selenskyjs und der Absprache mit Biden.

Selenskyj, das sollte in Betracht gezogen werden, spielt die Rolle seines Lebens. Er "tourt" (per Videoschalte) über den Globus, hetzt pausenlos gegen Russland und bettelt gleichzeitig um Aufnahme in die EU/NATO. Da sich die Ukraine in einem Krieg mit Russland befindet, würde die Aufnahme den Bündnisfall auslösen. Das wäre das Ende Europas.

Selenskyj persönlich kann die Vernichtung Europas sozusagen "am Arsch vorbei gehen", er könnte sich in die USA absetzen und seinen Judaslohn kassieren.

Wenn sich die EU weiterhin auf das schmutzige Spiel der Selenskyj-Regierung einläßt bringt sie die Bürger ganz Europas in ernsthafte Gefahr. Die USA hat bereits den Finger über dem roten Knöpfchen der in Europa stationierten Atombomben. Zwei Fliegen mit einer Klappe loswerden, das hat was.

Man kann auch den Schluß ziehen: Das Motto der USA ist, wer nicht für uns ist, ist gegen uns und diese Maxime hat auch Gültigkeit für wirtschaftliche Beziehungen.

Umbenennung des Weltraumteleskops James Webb

Quelle: heise.online

Der Druck auf die NASA steigt

Vor 20 Jahren wurde das JWST nach einem ehemaligen NASA-Chef benannt. Dass der wohl eine unrühmliche Rolle gespielt hat, wird nun zum Problem.

Nach neuen Enthüllungen steigt der Druck auf die NASA, den Namen des Weltraumteleskops James Webb doch noch zu ändern. Das ist nach dem zweiten Chef der US-Weltraumagentur benannt, der sie von 1961 bis 1968 in den Jahren leitete, als die erste bemannte Mondlandung vorbereitet wurde. Angesichts seiner Rolle in einer Periode der US-Geschichte voller Hysterie gegen Homosexuelle hatten im vergangenen Jahr aber Hunderte Astronomen und Astronominnen gefordert, das Instrument umzubenennen. (...)

(...) Das James-Webb-Weltraumteleskop (JWST) ist ein Projekt der NASA mit der europäischen Weltraumagentur ESA und der kanadischen CSA, die Kosten in Höhe von fast 10 Milliarden US-Dollar bezahlten die USA aber fast komplett selbst. Bis 2002 firmierte es unter dem Namen "Next Generation Space Telescope" ("Weltraumteleskop der nächsten Generation"), dann erhielt es unter dem damaligen NASA-Chef Sean O’Keefe seinen jetzigen Namen. Damals sei nicht viel über die Rolle James Webbs in der sogenannten "Lavendel-Angst" ("Lavender scare") bekannt gewesen, schreibt Scientific American.

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Thomas Röper in eigener Sache

Eine ergänzte und überarbeitete Version meines Ukraine-Buches erscheint

Angesichts der Ereignisse in der Ukraine ist es wichtig, die Entstehung des Konfliktes zu kennen. Daher haben mein Verleger und ich kurzfristig beschlossen, mein Ukraine-Buch zu aktualisieren. 1. April 2022 19:52 Uhr

In meinem Buch über die Ukraine-Krise geht es um die Chronologie der Ereignisse des Jahres 2014. Wer den heutigen Konflikt in und um die Ukraine verstehen möchte, kommt um die Ereignisse des Jahres 2014 nicht herum, denn der Schlüssel zum Verständnis des Schreckens, der heute in der Ukraine passiert, liegt im Jahr 2014.

Im November 2013 begann der Maidan, der Ende Februar 2014 zum blutigen Umsturz in Kiew führte. Drei Wochen später vereinigte sich die Krim mit Russland und keine drei Monate später schickte die neue ukrainische Regierung Panzer gegen die eigene Bevölkerung im Donbass.

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Wolnowacha: Was hat sich in der Region seit dem Einmarsch der russischen Truppen verändert?

Besuch im von Russland eroberten Gebiet im Donbass,  von Ulrich Heyden, Teil 1

Quelle: NachDenkSeiten

Es ist der 26. März 2022. Ich sitze im Autobus und der fährt Richtung Südwesten. Der Blick gleitet über eine friedliche Landschaft mit Hügeln und geeggten Feldern. Der Schnee ist gerade erst getaut.

Wir kommen aus Donezk, der Hauptstadt der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk (DNR). Unser Ziel ist die Stadt Wolnowacha. Sie liegt 60 Kilometer südwestlich von Donezk auf der Hälfte der Strecke nach Mariupol.

Warum fahren wir ausgerechnet nach : ? Die Stadt wurde bis zum 11. März von der Ukraine kontrolliert. Nach einer fast zwei Wochen dauernden militärischen Auseinandersetzung eroberten Truppen der Volksrepublik Donezk mit Unterstützung russischer Truppen die Stadt.

Gepflügte Ackerflächen – nichts erinnert an Krieg

Auf dem Weg nach Wolnowacha fahren wir durch ein Gebiet, in dem nichts an Krieg erinnert. In den Gärten bereiten die Anwohner ihre großen, aus einfachen Stämmen gebauten Gewächshäuser für die ersten Pflanzungen vor. Die großen gepflügten und geeggten Ackerflächen warten auf die Aussaat. Die Sonne scheint, aber Grün ist noch nirgends zu sehen. Die meterhohen Büsche und Bäume entlang der Äcker stehen da in stumpfem grau-braun. Es braucht noch Zeit, bis der Saft in die Zweige schießt und sich Knospen bilden.

Doch plötzlich wird klar: Unser Bus fährt durch ein Kriegsgebiet. Kurz vor dem Dorf Nikolajewka sehen wir auf einem Feld einen zerstörten ukrainischen Posten. Ein paar Kilometer weiter sehen wir zur Rechten auf einem Feld verlassene Stellungen der ukrainischen Streitkräfte, die sich hier entlang der Straße nach Wolnowacha eingegraben hatten. Man sieht aus Holzbohlen gebaute Beobachtungsstände, die nur einen halben Meter aus der Erde herausragen, verlassene Schützengräben, die sich im Zick-Zack über den Acker ziehen und Munitionskisten.

Wir fahren weiter und sehen zwei Meter große Kreise dunkler Erde auf dem sorgsam geeggten Feld. Das scheinen Granateinschläge zu sein. Dann kommen wir an einer Artillerie-Stellung vorbei. Berge von Granathülsen deuten darauf hin, dass hier gekämpft wurde.

Auf der zweispurigen Straße überholen wir eine Kolonne der russischen Armee, die am Straßenrand geparkt hat. Sie besteht aus Panzern, Lastwagen und kleinen Mannschaftswagen. Ein paar Kilometer weiter kommt uns eine Kolonne russischer Panzer und Lastwagen entgegen.

Anstehen für humanitäre Hilfe

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Bidens Außenminister proklamiert: Russland begeht Kriegsverbrechen - Fakten bringt er indes nicht und gibt es Fakten, sprechen sie gegen Selenskyj und die USA

US-Außenminister Blinken sagt Russland offiziell Kriegsverbrechen in der Ukraine nach. Es gäbe "zahlreiche glaubwürdige Berichte über wahllose Angriffe" auf Zivilisten, auf Wohnhäuser, Schulen und Krankenhäuser.

Die Ukraine befindet sich seit langem im Bürgerkrieg. Im Gebiet Donbass zerstörten ukrainische Soldaten Krankenhäuser, Schulen und Wohnhäuser. Sie und töten seit Jahre wahllos Zivilisten, darüber wurde in den Massenmedien kaum berichtet. Unter Poroschenko wurden kritische Tageszeitungen verboten. Das hat sich unter Selenskyj nicht geändert. Es gibt weiterhin Schließungen und manchmal sogar Brandanschläge auf REdaktionen und der Bürgerkrieg wird verbissener denn je geführt. Blinken berichtet also nichts Neues, er lastet jedoch mehr oder weniger russischen Soldaten Verbrechen an, die möglicherweise Tage zuvor von ukrainischen Soldaten ausgeführt wurden. Rachedurst beim Rückzug ist nicht selten.

Ich erinnere daran, dass Selenskyj die Zivilbevölkerung aufgerufen hat, sich zu bewaffnen und auch Waffen an die Bürger verteilen ließ, damit sie sich an den Kampfhandlungen beteiligen. Zivilpersonen genießen den Schutz des HVR, sofern und solange sie nicht unmittelbar bewaffnet an den Feindseligkeiten teilnehmen. Nehmen sie gleichwohl unmittelbar an den Feindseligkeiten Teil, verlieren sie ihren Schutz als Zivilperson und werden zu Kombatanten und damit für den Gegner zulässige militärische Ziele.

Mit der Verteilung von Waffen an Zivilisten und dem Aufruf an die zivile Bevölkerung sich bewaffnet am Krieg zu beteiligeni hat Selenskyj ganz offensichtlich gegen das Humanitäre Völkerrecht verstoßen und Bürger in den sicheren Tod geschickt. Möglicherweise sogar, um die Toten den russischen Soldaten als Kriegsverbrechen vorwerfen zu können. Das wäre allerdings perfide!

Gar zu gern vergißt die momentane US-Regierung die eigenen Kriegsverbrechen

oder den Genozid an Millionen Indogenen und Chinesen im "eigenen" Land, den Mord an 100.000senden von Zivilisten in Afghanistan, dem Irak und Syrien, in Vietnam und vielen anderen Ländern. So belegen zum Beispiel  CIA-Dokumente die führende Rolle der USA bei Verbrechen von Militärdiktaturen in Südamerika, wie Aktionen zum "aufspüren und liquidieren" unter Präsident Jimmy Carter.

Hinsichtlich der langen Liste der Kriegsverbrechen der USA fällt es nicht schwer zu durchschauen, warum gerade die USA kein Vertragsstaat des Internationalen Strafgerichtshofes sind und diesen schon seit Jahren strikt ablehnen.

Die Kriegsverbrechen der USA umfassen alle Verletzungen des Kriegsvölkerrechts durch Angehörige der US-Streitkräfte oder auch des US-amerikanischen Auslandsnachrichtendienstes CIA nach der Unterzeichnung des Haager Abkommens von 1907 und der Genfer Konventionen von 1949.

Darunter fallen unter anderem Exekutionen von gefangenen feindlichen Soldaten, die Misshandlung von Gefangenen während der Vernehmung, die Anwendung von Folter und die Anwendung von Gewalt gegen Zivilisten.

Hätte sich Putin im Krieg gegen die Ukraine bei seinen Soldaten für den Beginn einer  Bodenoffensive bedankt wie es Bush zu Beginn des Irak-Krieges tat, würde das in den westlichen Medien einen Aufschrei bewirken und für diese ein Beweis sein, dass Putin ein Monster ist. Die ehemals kriegführenden Präsidenten der USA: Carter, Clinton, Bush sen.und jun., Obama, Trump, sind selbstredend nur ehrenwerte Herren.

Gar zu gern vergißt ein US-Präsident Folterungen in Guantanamo und gar zu gern würde er alle Whistleblower 175 Jahre lang einlochen lassen, allen voran Julian Assange. Nicht umsonst ist Biden immer bereit, jedem anderen Volk ähnliche Verbrechen wie die der Vereinigten Staaten von Nordamerika anzulasten. Wie menschenverachtend US-Soldaten sein können, wenn sie losgelassen werden, zeigt das folgende Video!

Geschehen in Afghanistan - das Verhalten von US-Soldaten gegenüber getöteten Feinden: US-Marines urinieren auf tote Taliban

Mediendatei abspielen

U.S. Marines urinieren auf getötete Talibankämpfer in der Helmandprovinz, Afghanistan (Juli 2011); streng genommen handelt es sich um keine aktive Gewalteinwirkung, aber um den Ausdruck einer grenzüberschreitenden und menschenverachtenden Grundhaltung.

Wie die geschändeten Talibankämpfer zu Tode gekommen sind, läßt sich erahnen. ---

Der Russlandhass nimmt in Deutschland Formen an, blind gegen das Prinzip von Ursache und Wirkung

Deutsche Medien verbreiten einseitige Infos aus Kiew und einen wahnhaften Hass gegen Putin während voreingenommen die Aussagen des Selenkyj-Regimes als alleinige Wahrheit unter die Leute gebracht werden. Dementis des  Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation werden totgeschwiegen und die von etlichen Deutschen gepflegte Russophobie nimmt mehr und mehr hässliche Züge an.

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