Allgemein
Das versteht der Westen unter Annähern: Kommunikationskrieg!
Der Kriegstreiber und Hassprediger im Hintergrund: USA
Der Kommunikationskrieg gegen Kuba ist brutal. Die Operation umfasst echte und gefälschte Konten in digitalen Netzwerken, Influencer, Medien, NGOs, neue Technologien und eine Hassmaschine mit Sitz in Miami.
Bruno Rodríguez Parrilla, Mitglied des Politbüros und Außenminister teilte auf Twitter eine Timeline, die die von der US-Regierung geförderten digitalen Aktionen aufzeigt, deren Ziel es ist, „Kuba zu diskreditieren und den Seelenfrieden der Bürger zu stören".
„Was haben alle gemeinsam?“ Sie werden von Washington aus finanziert.
Das Weiße Haus hat seine Soft-Coup-Strategien gegen Regierungen und Systeme, die ihm nicht genehm sind, an das digitale Szenario angepasst und um sie durchzuführen, verwenden Medienkampagnen jedes verfügbare Instrument der Subversion. Diese Art von Krieg wird nicht aufhören, und um sich dagegen zu verteidigen, hat Kuba die Waffen der Moral und der Wahrheit.
Chronologie der letzten Cyberangriffe
15. JUNI
Proactivo Miami, das Staatsfonds erhält, lanciert den Tag SOS CUBA und ruft dazu auf die Abstimmung in der UNO gegen die Blockade zu sabotieren. Ist verbunden mit ADN Cuba
5. JULI
Die Tags „Humanitäre Intervention“ „Humanitärer Kanal Cuba“ werden aktiviert.
9. JULI
Die Tags „SOS Cuba“ „SOS Matanzas“ und „Cuba Duele“ werden aktiviert.
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Ist Deutschland Kriegspartei?
Quelle: NachDenkSeiten
Die deutsche Regierung liefert Waffen an die Ukraine – Panzerfäuste, Haubitzen und Stinger-Raketen. Das macht Deutschland zur Konflikt-, wenn nicht gar zur Kriegspartei. Es ist nicht sofort ersichtlich, welchen qualitativen Unterschied es da zu den derzeit heiß diskutierten polnischen MiG-29-Jets gibt, die vielleicht über deutsches Territorium an die Ukraine geliefert werden sollen. Waffen sind Waffen. Zu diesen und anderen Fragen hat der Völkerrechtler Norman Paech dem Kollegen Pascal Luig von proFakt ein interessantes Interview gegeben. Die besonders relevanten Aussagen kommen ab ca. Minute 8.30.
Freiheit ist ein Menschenrecht und keine Kirsche auf dem Kuchen
Vorwort: R. Engelke
Resolution der Generalversammlung 217 A (III). Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Es ist notwendig, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen, wie zum Beispiel russische Bürger in der Ost-Ukraine ...
Die Informationsfreiheit in Bezug auf den Ukraine-Krieg ist im Westen Europas nicht gegeben, da alle Informationsquellen, die neutral berichten oder der russischen Föderation die Möglichkeit für Erkärungen geben, dem Zugriff der Öffentlichkeit entzogen wurden/werden. Zum Beispiel ist ein Zugriff auf die Internetseite der russischen Botschaft zwischenzeitlich (tagsüber) nicht möglich. Das ist nicht vereinbar mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Sind wir bereits im Kriegszustand mit Russland?
In Zusammenhang mit Corona: Demokratie für die Freiheit eine Zugabe ist, die man erst oder nur dann bekommt, wenn alle sicher sind, ist keine Demokratie sondern Willkürherrschaft!
Quelle: NachDenkSeiten
„Freiheit ist keine Zugabe oder Kirsche auf dem Kuchen, sondern ein Prinzip, dass prinzipiell immer gelten muss, ganz egal wie groß die Gefahr ist“
Schon vor Corona gab es Tendenzen „in den westlichen Demokratien, das Verhältnis von Freiheit zugunsten von Sicherheit zu verschieben.“ Das sagt Ulrike Guérot im Interview mit den NachDenkSeiten. Die Politikwissenschaftlerin hat gerade ein Essay unter dem Titel „Wer schweigt, stimmt zu. Über den Zustand unserer Zeit. Und darüber, wie wir leben wollen“ veröffentlicht. Darin warnt sie vor den Gefahren einer „autoritären Schließung“ unseres demokratischen Systems und der Gesellschaft.
In dem Essay, das als lauter Warnruf verstanden werden kann, spannt Guérot einen weiten Rahmen: Freiheit, Macht, Herrschaft, Demokratie, Journalismus sind einige der Themen, die die Autorin schonungslos beleuchtet. Guérot warnt vor der pauschalen Ausgrenzung von Stimmen, die eine vom „Mainstream“ abweichende Sicht vertreten. Kritik, das sagt Guérot in dem zweiteiligen Interview, ist die „Lebensader der Demokratie“. Ein System, das Kritik nicht mehr zulasse, werde „totalitär“. Ein Interview, unter anderem, über die Erosion der Demokratie, die „Krise der Repräsentation“ und den möglichen „Push an basisdemokratischen Elementen.“ Von Marcus Klöckner.
Frau Guérot, Sie haben ein kleines Essay geschrieben, in dem ziemlich viel drinsteht: Es geht um Macht, Herrschaft, Freiheit, Selbstbestimmung, Demokratie, Medien, Journalismus… habe ich etwas vergessen?
Vielleicht noch um Propaganda, Verschwörungstheorien, Gesellschaftskritik, Transhumanismus und Utopien?
Sie haben Ihr Buch verfasst unter dem Eindruck und den Entwicklungen in der Corona-Krise. Zugleich geht es aber immer wieder um das Grundsätzliche. Was ist das für eine Zeit, wenn über so viel „Grundsätzliches“ diskutiert und verhandelt werden muss?
Das Grundsätzliche ist das Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit in unseren westlichen Demokratien, das wir während der Corona-Krise ziemlich deutlich in Richtung Sicherheit verschoben haben. Ich finde, dieses Verhältnis müssen wir als Gesellschaft neu verhandeln. Demokratie ist keine Vollkasko-Versicherung und Freiheit keine Zugabe für Bürger, die man erst oder nur dann bekommt, wenn alle sicher sind.
Diese grundsätzliche Freiheit betrifft vor allem die Medienfreiheit, Wahrzeichen einer jeden Demokratie. Hier konnte man während der Corona-Pandemie den Eindruck gewinnen, dass diese partiell außer Kraft gesetzt war: Es durften, vor allem zu Beginn, keine kritischen Fragen gestellt werden, der Raum für legitime Kritik an den Maßnahmen ging verloren, andere Stimmen wurden aus dem Diskurs verbannt, ja, geschasst und es wurde eine Deutungshoheit des pandemischen Geschehens zementiert, in einer Art und Weise, wie ich es in der Bundesrepublik noch nie erlebt habe.
Gestatten Sie mir ein paar Worte zu Ihrer Person für die Leser, die Sie vielleicht nicht kennen. Sie sind bekannt als glühende Europäerin. Ihr Herz hängt sozusagen an Europa, am europäischen Einigungsprozess. Sie waren oft – auch als streitbare – Vertreterin eines gemeinsamen Europas im Fernsehen, Talkshows wie „Maybrit Illner“, aber auch im Radio und anderen Medien vertreten.
Verzeihen Sie mir, wenn ich das so sage, aber Sie waren sozusagen „Mainstream“. Oder ordne ich Sie falsch ein?
Also zunächst: Ich mag den Begriff der „glühenden Europäerin“ eigentlich nicht, obgleich er in der Tat oft mit Blick auf meine Person benutzt wird. Aber ich glühe nicht für Europa, und ich möchte schon gar nicht an der EU verglühen. Ich wünsche mir nur einfach – wie viele – ein funktionierendes Europa, weil dieser Kontinent immer wieder einen hohen Preis dafür bezahlt, dass er politisch nicht geeint ist.
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Clara Zetkin - Frauentag - Menschenrechte auch für Frauen
Seit über 100 Jahren gibt es den Internationalen Frauentag. Auch wenn sich die Rolle der Frau in der Gesellschaft bereits gewandelt hat: Es bestehen weiterhin globale Probleme bei der Gleichberechtigung. Auf die macht der Tag aufmerksam.
Bis 1958 durften Frauen ohne die Einwilligung ihres Ehemanns kein eigenes Bankkonto eröffnen, bis 1977 nicht ohne seine Erlaubnis arbeiten. Heute sind solche Zustände zum Glück kaum mehr vorstellbar. Aber es war ein langer Weg, auf dem sich Frauen ihre heutigen Rechte erkämpft haben.
Diese sind "keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte" – so wie es Clara Zetkin 1910 für Frauen forderte.
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Aufgrund des Stopps von Nordstream 2 in Zusammenhang mit dem Propaganda-Krieg gegen Russland werden in der BRD die Heiz- und Energiekosten explodieren
Brief der LAG kommunale Jobcenter NRW an Arbeitsminister Hubertus Heil zur Explosion der Heiz- und Energiekosten
In einem Brief vom 16.02.2022 an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vom 16.02.2022 weist die LAG der kommunalen Jobcenter in NRW darauf hin, dass es zu einem bisher nicht gekannten Ausmaß von Armut kommen wird.
Die in den Regelleistungen festgesetzten Energiepreise in keiner Weise den Preisentwicklungen der jüngsten Vergangenheit Rechnung tragen und es nicht gelingen wird, die Stromabschläge aus den Regelsätzen zu tilgen.
