Allgemein

Oberbefehlshaber der Nato Breedlove heizt den Ukrainekonflikt weiter an

Kommentar Roswitha Engelke: Aufgrund von überzogenen Natoberichten gegen Russland, beliefert die USA die drei baltischen Staaten Lettland, Estland und Litauen mit Panzern, gepanzerten Fahrzeugen und anderen Rüstungsgütern. Die Übergabe der Waffen und Panzer findet in Riga, der Hauptstadt Lettlands statt. Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit verstärkt die Bundeswehr die Ostflanke der Nato

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Antidiskriminierungsstelle

Liebe Genoss*Innen und Freund*Innen,

am 1. September startet die Antidiskriminierungsstelle des Bundes die größte Umfrage zum Thema "Diskriminierung in Deutschland", die es bislang gegeben hat.

Bis zum 30. November können sich alle in Deutschland lebenden Menschen ab 14 Jahren zu ihren selbst erlebten oder beobachteten Diskriminierungserfahrungen äußern.

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Zwangsfusion Helmstedt - Samtgemeinde Nord-Elm

Beitrag von R. Engelke/K.-H. Schmidt, 11.08.2015

Eine der Stärken der SPD Helmstedt ist ihre Diskussionskultur oder anders ausgedrückt: Gezinkte Botschaften und doppelte Böden

Manche nennen es Neubildung einer Stadt oder auch Fortschritt und weg vom Kleinteiligen (Strümpel), wir nennen es Demokratieabbau und Entmündigung von Kommunen und Bürgern. Was daran fortschrittlich sein soll, können wir nicht nachvollziehen.

Durch Übertragung von immer mehr Aufgaben und gleichzeitiger Streichung von Geldern haben Bundes-/Landesregierungen in effektiver Teamarbeit Kommunen systematisch ausgehungert und damit erst in diese Zwangslage gebracht.

Gebietsfusionen, das müßte inzwischen jedem Helmstedter Bürger klar geworden sein, bedeuten immer die Aufgabe von Selbstverwaltung, Arbeitsplatzabbau, bürgerferne Verwaltungen und weitere Kürzungen von Mitteln, die wiederum Abbau im Sozial- und Bildungsbereich nach sich ziehen.

So heißt es zum Beispiel im Zukunftsvertrag Helmstedt/Nord-Elm:

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Erinnerung an Ernst Thälmann

Ernst Johannes Fritz Thälmann (* 16. April 1886 in Hamburg; † 18. August 1944 im KZ Buchenwald) war ein deutscher Politiker der Weimarer Republik

Liebe Genossinnen und Genossen!

Wir gedenken der Ermordung von Ernst "Teddy" Thälmann 1944 in KZ Buchenwald. Und wenn man den Namen Thälmann ausspricht, muss man auch die KPD nennen, dessen Vorsitzender er seit 1925 war. Und mit der Kommunistischen Partei Deutschland verbindet sich ein Datum, welches einen Schwarzen Tag für die Demokratie festschreibt: Der 17.08.1956. An diesem Tag wurde die Partei vom Bundesverfassungsgericht verboten.

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TTIP: 10. Oktober 2015 Bundesweite Großdemo in Berlin

Beschluss des Parteivorstandes vom 31. Mai 2015

1. DIE LINKE lehnt weiterhin die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA ab.
2. DIE LINKE unterstützt den Bündnisaufruf und beteiligt sich aktiv mit eigenem Auftritt an der Demonstration gegen TTIP und CETA am 10. Oktober 2015 in Berlin.
3. Die Kreis- und Landesverbände der LINKEN werden gebeten, sich ebenfalls an der Mobilisierung zu dieser Demonstration zu beteiligen.

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zu TTIP sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA. Teil des Trägerkreises sind:

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