Bundestag

Berlin: Kundgebung vor dem Regierungsgebäude

Kundgebung gegen die Isolationshaft Öcalans und für Solidarität für Leyla Güven, die am 84. Tag ihres Hungerstreiks ist.

Dr. Diether Dehm hat in seiner kurzen Ansprache erwähnt, dass auch Nelson Mandela, den er nach seiner Haftentlassung zu Willy Brandt begleitet hatte (kleines Foto), einst als Terrorist einkerkert worden war, aber dann kein Versöhnungsprozess ohne ihn mehr realisiert werden konnte.

In diesem Sinne forderte Dehm noch einmal, Öcalan aus der Isolationshaft zu entlassen und einen Friedensprozess zu beginnen. 

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 28.01.2019-01.02.2019

Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE  in dieser Sitzungswoche im Bundestag sind:

Mittwoch

-      15.35 – 16.50 Uhr: Aktuelle Stunde: Aktuelle Entwicklungen in Venezuela

(Heike Hänsel spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Donnerstag

-      11.45 – 13.00 Uhr: TOP AfD: Für eine neue Russlandpolitik – Kooperation statt Konfrontation

(Dietmar Bartsch spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      14.15 – 15.30 Uhr: TOP LINKE: Gedenkort für NS-Opfer in Osteuropa

(Jan Korte spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      18.50 – 19.40 Uhr: TOP Koalition: Brexit – Übergangsregelung Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales

(Jutta Krellmann spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      20.30 – 21.15 Uhr: TOP Grüne: Nach den Empfehlungen der Kohlekommission – jetzt Einstieg in den Kohleausstieg

(Gesine Lötzsch spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      22.45 – 23.30 Uhr: TOP LINKE: Aufenthaltsrecht für Opfer rechter Gewalt (LINKE.)

(Petra Pau spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Freitag

-      14.50 – 15.40 Uhr: TOP LINKE: Dispozinsen deckeln

(Fabio De Masi spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      15.40 – 16.55 Uhr: Aktuelle Stunde LINKE: INF-Vertrag bewahren, atomare Aufrüstung in Europa verhindern und US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen

(Sevim Dagdelen & Alexander Neu sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

Außenminister Maas: Unsere Erinnerungskultur bröckelt ...

Wer sich seiner nationalen Identität bewusst ist, ist sich auch seiner Wurzeln, der Höhen und Tiefen seiner Geschichte bewusst, sagt der Kulturphilosoph Roland R. Ropers

Der Umkehrschluss würde bedeuten:

Wer sich seit zwei Generationen seiner nationalen Identität nicht bewusst sein darf ohne anzuecken, wird sich auch seiner Wurzeln, der Höhen und Tiefen seiner Geschichte nicht bewusst nähern, ergo wird er sich auch nicht mit deren Schuld befassen oder eine entsprechende Erinnerungskultur  entwickeln.

Apropos "Erinnerungskultur", im Zusammenhang mit dem Holocaust ist ein unmögliches Wort, weil es verniedlicht!

Herr Maas nimmt sich, wie schon oft in seinem Amt, die Falschen vor:

Es ist nicht der Fall, dass  Jugendliche in Deutschland Erinnerungslücken pflegen, denn das würde heißen, dass Schulen und Lehrer an dieser Stelle  versagt hätten. Es vergeht kein Schuljahr, von der Grundschule aufwärts, in dem nicht in Form von Projekten oder Dokumentationen an die Verbrechen der Naziherrschaft erinnert wird.

Weiterlesen: Außenminister Maas: Unsere Erinnerungskultur bröckelt ...

Nächste Deportation nach Afghanistan: Montag 18. Februar 2019

 Es gibt hier keine Sicherheit für die abgeschobenen Flüchtlinge

28. Jan. 2019 — 

Liebe FreundInnen,

Wieder warnt der Bayerische Flüchtlingsrat vor der nächsten Deportation nach Afghanistan, und wieder sehe ich es als meine Pflicht an, diese Warnung so schnell wie möglich weiterzugeben:

Es gibt Hinweise, dass der nächste Abschiebeflug nach Afghanistan voraussichtlich am Mo, 18.Februar 2019, stattfinden wird. Informationen über den möglichen Startflughafen haber wir bisher nicht.

هشدار !

ديپورتي بعدي به كشور أفغانستان به روز دوشنبه تاريخ 

 18.02.2019 صورت ميگرد. ميدان هوايي فرستادگان هنوز مشخص نشده !

Weitere Infos hier: https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/

Warnhinweise zu Abschiebungen nach Afghanistan auf dari und deutsch findet ihr hier:

https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/material-507.html

Zu bayernweiten Protesten und aktuellen Informationen zur kommmenden Sammelabschiebungen Infos auch auf facebook: https://www.facebook.com/Bayerischer.Fluechtlingsrat/

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche im Bundestag - 14. - 18.01.2019

Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:


Donnerstag 17.01.2019

-      10.30 – 11.45 Uhr: TOP Koalition: Änderung des Transplantationsgesetzes

(Harald Weinberg spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      13.00 – 14.15 Uhr: TOP Koalition: Brexit Übergangsgesetz – BrexitÜG

(Dr. Diether Dehm spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      14.15 – 15.30 Uhr: TOP Grüne: Gesunde Ernährung im Alltag einfach machen

(Amira Mohamed Ali spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      19.00 – 19.45 Uhr: TOP LINKE: Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen – Keine Unterstützung der libyschen Milizen

(Michel Brandt spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      22.25 – 23.00 Uhr: TOP LINKE: Für eine zuverlässige Flächenbahn – Umverteilen und Demokratisieren als Antwort auf den drohenden Kollaps der Bahn 

(Sabine Leidig spricht für die Fraktion DIE LINKE)


Freitag, 18.01.2019


-      12.45 – 14.00 Uhr: TOP LINKE: Wohnkostenlücke schließen – Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten

(Katja Kipping spricht für die Fraktion DIE LINKE)

Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen.

Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.