Bundestag
Sitzungswoche im Bundestag: Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE.
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche ab 23.03.2017 sind:
Donnerstag, 23.03.2017
- 09.00 - 10.30 Uhr
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Umweltausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Umgang mit Atommüll – Defizite es Entwurfs des Nationalen Entsorgungsprogramms beheben und Konsequenzen aus dem Atommülldesaster ziehen.“
(Hubertus Zdebel und Eva Bulling-Schröter sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
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45. Sitzungswoche der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Dienstag
10.05 – 11.50 Uhr: Einzelplan des Finanzministeriums
(Gesine Lötzsch spricht für die Fraktion DIE LINKE)
15.20 – 17.05 Uhr: Einzelplan Gesundheit
(Gesine Lötzsch und Harald Weinberg sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
Mittwoch
09.00 – 13.10 Uhr: Generaldebatte zum Bundeshaushalt
(Sahra Wagenknecht spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Donnerstag
13.40 – 15.25 Uhr: Einzelplan Arbeit und Soziales
(Gesine Lötzsch und Sabine Zimmermann sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag
09.00 – 10.45 Uhr: Einzelplan Verkehr und digitale Infrastruktur
(Roland Claus und Herbert Behrens sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
10.50 – 12.50 Uhr: Abschließende Beratung und Abstimmung
(Gesine Lötzsch und Roland Claus sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen. Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.
Sitzungswoche vom 19. - 21.10.2016: Die Linke im Bundestag
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:
Mittwoch 15.35 – 16.50 Uhr: Aktuelle Stunde: Lage in Syrien und Irak und die internationalen Bemühungen um eine Stabilisierung der Region
Donnerstag 10.30 – 12.00 Uhr: Gemeinsam für bezahlbares Wohnen – Lebenswert und klimafreundlich
(Caren Lay und Klaus Ernst sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
13.20 – 14.35 Uhr: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. Umsetzung der Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zu CETA durch die Bundesregierung
(Klaus Ernst spricht für die Fraktion DIE LINKE)
18.20 – 18.50 Uhr: Antrag Linke: Medizinische Versorgung für Geflüchtete und Asylsuchende diskriminierungsfrei sichern
(Kathrin Vogler spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag 10.30 – 11.40 Uhr: Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben
(Matthias W. Birkwald spricht für die Fraktion DIE LINKE)
11.40 – 12.25 Uhr: Antrag Linke: Managergehälter beschränken (Katja Kipping spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen. Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.
Die Linke: Für eine Koalition ungeeignet
Wie schön, dass uns gerade DIE ZEIT ungeeignet für eine rot-rot-grüne Koalition hält. Die Aussagen dieser liberalen Zeitung werden in gewissen Kreisen sehr geschätzt. Diese Einschätzung sollte Musik in den Ohren unserer Wähler sein.
Wir wären nicht kompromissbereit heißt es, weil wir das, was wir versprechen auch halten. Um es zynisch zu sagen: Politiker, die etwas bewegen wollen, müssen von Zeit zu Zeit von ihren Überzeugungen abrücken. (Zitat)
Welche Politiker von ihren Überzeugungen von Zeit zu Zeit abrücken müssen wurde vom Kommentator der Zeitschrift allerdings nicht gesagt. Denn soweit ich orientiert bin, rückte von der GroKo bisher niemand von seinen Überzeugungen ab.
Deutschland steckt immer noch mitten in militärischen Auseinandersetzungen. TTIP/CETA befindet sich immer noch in der Gebetsmühle der GROKO. Es gibt immer noch den HARTZ IV-Knast. Arbeitskämpfe gegen Billiglöhne und sind immer noch ein "no go" für die GROKO. Bildung wird immer häufiger zum Privileg von Kindern reicher Eltern. Kultur, huch, die darf doch nicht für jeden erschwinglich sein.
Wer soll also von seinen Überzeugungen Abstand nehmen können? Die wahren Sozialisten natürlich! Wohlstand für alle läge zwar drin, aber gäbe es dann noch Privilegierte?
Wenn DIE ZEIT meint, wir wären nicht kompromissbereit, haben wir nichts falsch gemacht.
DIE LINKE. im Bundestag
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:
Donnerstag
- 09.00 – 10.30 Uhr: 19. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
(Diether Dehm spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 10.30 – 12.00 Uhr: Antrag LINKE: Mietpreisbremse wirkungsvoll ausgestalten
(Caren Lay und Gesine Lötzsch sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
- 12.00 – 13.10 Uhr: Union/SPD: Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben
(Matthias W. Birkwald spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 15.40 – 16.25 Uhr: Antrag Linke: Zusatzbeiträge abschaffen – Parität wiederherstellen
(Harald Weinberg spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 20.20 – 20.50 Uhr: Antrag LINKE: Befristungen im öffentlichen Dienst stoppen
(Jutta Krellmann spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 20.50 – 21.20 Uhr: Antrag LINKE: Gesetzes zur Änderung der Artikel 8 und 39 des Übereinkommens vom 8. November 1968 über den Straßenverkehr
(Herbert Behrens spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag
- 12.50 – 13.35 Uhr: Antrag Linke: Gerechte Krankenkassenbeiträge für freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte / Gerechte Krankenkassenbeiträge für Selbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung
(Sabine Zimmermann spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen. Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.
