Vor Ort
DIE LINKE fordert Offenlegung der Notfallpläne für die niedersächsischen Atomkraftwerke
Im Falle eines Ausfalles eines der Atomkraftwerke in Niedersachsen ist Planlosigkeit angesagt. Die bisherige Notfallschutzplanung für Unfälle in niedersächsischen Atomkraftwerken ist undurchschaubar. Insbesondere die Evakuierungsradien sind zu klein gefasst und gehen an der verheerenden Auswirkung eines Atomunfalls vorbei. Die Bevölkerung weiß nicht, was im Falle eines GAUs zu tun wäre. Es gibt keinen Evakuierungsplan und die die Feuerwehren verfügen nicht über Strahlenschutzkleidung und andere Spezialausrüstungen.
Sparen heißt Privatisieren
Theater Helmstedt (Foto: R.Engelke)
Auswirkungen eines Neuverschuldungsverbotes: Alles muß raus!
Zum heutigen Gespräch des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler mit den Vorsitzenden der Fraktionen zur Einführung eines Neuverschuldungsverbotes in die Niedersächsische Verfassung erklärte Hans-Henning Adler, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag:
„Was uns heute präsentiert wurde, ist ein vergiftetes Paket.
Es klingt gut, keine Schulden mehr machen zu wollen, aber die Folge ist, dass das Land seine Aufgaben nicht mehr erfüllen könnte. Es würde durch das Verbot zum Sozialabbau und zu großflächigen Privatisierungen gezwungen.
Leidtragende wären auch die Kommunen, die dann vom Land für die Ausgabenkürzungen in die Mithaftung genommen würden.
Kreiskrankenhaus Helmstedt (Foto: R.Engelke)
So lange den Ländern weiterhin Einnahmen aus der Vermögenssteuer vorenthalten werden, sind die genannten Auswirkungen unausweichlich.Mit der geplanten Verankerung in der Landesverfassung will die jetzige Koalition aus CDU und FDP künftige Landesregierungen in ein Korsett zwingen.“ Christian Degener
Auch für Helmstedt hieße das: Alles muß raus!
Kreisvolkshochschule Helmstedt (Foto: R.Engelke)
Nur starke Kommunen ermöglichen soziale Gerechtigkeit!
DIE LINKE im Kreistag, Henning Funke-Bruns Mitglied des Kreistages Helmstedt
Herr Vorsitzender, Herr Landrat, meine Damen und Herren,zuerst einmal spreche ich meine Hochachtung der Verwaltung und den zuständigen Gremien des Kreistages für die Arbeit an den Haushalt und das Ringen um Veränderungen innerhalb des Haushalts aus.
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100. Internationaler Frauentag
Vor 100 Jahren rief Clara Zetkin den Frauentag ins Leben. Im März 1911 fand der 1. Internationale Frauentag statt. Damals gingen mehr als eine Million Frauen für die Einführung des Frauenwahlrechts auf die Straße. Das Wahlrecht und mehr Freiheiten in Politik und Lebensführung sind in Europa erreicht, hier und weltweit sind jedoch viele andere Forderungen seit 100 Jahren offen, so die strafffreie Abtreibung und Selbstbestimmung über den weiblichen Körper, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, Frieden – und immer und überall: Gleichheit!
Foto: Roswitha Engelke
Anlässlich des Frauentages verteilten Mitglieder des Vorstandes der Partei Die LINKE. Helmstedt heute vor dem Rathaus an Passantinnen auf der Neumärker rote Rosen.
R. Engelke
Vortrag und Diskussion
Gewerkschaften und Sozialstaat in der Krise
Der klassische Arbeitskampf scheint nicht mehr auszureichen um diese Umverteilung einzuleiten.
Zudem wachsen der Verdruss und die Demotivation in den Betrieben.
Die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft und die Teilnahme an Arbeitskämpfen erscheinen vielen Arbeitnehmern zunehmend als unattraktiv.
Es stellt sich die Frage, ob wir in Deutschland nicht endlich, ähnlich wie in Frankreich, eine veränderte Streik- und Protestkultur und ein Grundrecht auf politischen Streik brauchen.
Liebe Genossinnen und Genossen, Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,
wenn Ihr mehr erfahren wollt, kommt am 18.11.2010 nach Wolfenbüttel in den "Roten Pavillon", Fischerstraße 19b, 19.00 Uhr.