Quelle: Russische Botschaft
Vor Ort
02. Mai 2022
Aktuell
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Vor Ort
Änderungsbeschluss der Bundesregierung zum Covid-19 Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz und Regelung zum SGB II/SGB XII-Leistungsanspruch von Ukrainegeflüchteten
Nun liegt der abschließende Gesetzestext zum Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz vor, damit dann u.a. die Entscheidung, dass die Einmalzahlung von nunmehr 200 EUR zum 01.Juli 2022 gezahlt werden soll und die Neuregelungen für Ukraine-Geflüchteten. Stichworte hierzu: SGB II/SGB XII statt AsylbLG, SGB II auch mit Ukraine-Fiktionsbescheinigung, BAföG, Wohnsitzregelung § 12a, Rechtsgrundlage für Zuweisungsenstcheidungen nach § 24 usw
Den kompletten Gesetzestext, mit Zusammenfassung der aktuellsten Änderungen zu den Ukrainer*innen: https://t1p.de/ho7a7
Bundestag dazu: https://t1p.de/41qj
BMAS dazu: https://t1p.de/zvi8
Mehr Informationenunter dem Menüpunkt Themen/Soziales:
GGUA: Leistungsansprüche von Unionsbürger*innen: Neuere Gerichtsentscheidungen
Kurzzusammenfassung der Regelungen der „Vereinfachten Antragstellung“ für die Ukrainegeflüchteten
GGUA: Leistungsansprüche von Unionsbürger*innen: Neuere Gerichtsentscheidungen
01. Mai 2022
Aktuell
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Vor Ort
1. Mai Tag der Arbeit und Solidarität - weltweit
Was wird am 1. Mai eigentlich gefeiert? Einfach gesagt, geht es um den Kampf des arbeitenden Volkes, um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen – und gegen Ausbeutung durch das Kapital.
Sowjet. Bildpostkarte (Farblithographie)
um 1920.
1890: Der Erste Mai wird im Gedenken an die Haymarket Riot erstmals international als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ begangen. Der Gedenktag ist von der Zweiten Internationale ausgerufen worden.
Hintergrund:
Im Oktober 1884 rief die Federation of Organized Trades and Labor Unions of the United States and Canada (heutiger Nachfolger American Federation of Labor and Congress of Industrial Organizations) zu einem landesweiten Streik für den 1. Mai 1886 auf. Ziel war die Arbeitszeitbegrenzung durch Einführung des Achtstundentages.[2] Am 1. Mai streikten in den Vereinigten Staaten nach verschiedenen Schätzungen insgesamt zwischen 300.000 und 500.000 Menschen.[3] Der größte Streik fand in Chicago statt und umfasste rund 90.000 Teilnehmer.[2] Die Situation war angespannt, die Miliz wurde in Bereitschaft versetzt und z. B. die Chicago Mail rief dazu auf, ein Exempel an den zentralen Personen des Protestes, August Spies und Albert Parsons, zu statuieren, falls es zu Problemen kommen sollte.
Als am 3. Mai die Polizei einschritt, um eine Versammlung von Streikenden nahe dem Erntemaschinen-Betrieb McCormick aufzulösen, wurden sechs Arbeiter erschossen und einige weitere verletzt. In der folgenden Nacht versammelte sich eine Menge von mehreren Tausend Streikenden und marschierte zum Haymarket Square.
01. Mai 2022
Aktuell
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Vor Ort
Kranzniederlegung in der Gedenkstätte „Todesmarsch im Belower Wald“ am 29. April 2022
Am 29. April 2022 legten die Mitarbeiter der Russischen Botschaft in Deutschland Kränze an der Gedenkstätte „Todesmarsch im Belower Wald“ (Brandenburg) nieder. Im April 1945 lagerten Häftlinge des Konzentrationslagers Sachsenhausen auf dem Todesmarsch im Belower Wald. Über 30.000 Gefangene sollten an die Ostsee transportiert und mit Lastkähnen auf hohe See gebracht werden, wo sie versenkt werden sollten. Diejenigen, die während des Marsches zurückblieben und zu erschöpft waren, wurden erschossen. So wurden im Wald bei Below in Mecklenburg mehrere hundert Gefangene erschossen. Die geplante Massenvernichtung der Häftlinge wurde jedoch verhindert: Sie wurden Anfang Mai 1945 von sowjetischen Truppen befreit.
01. Mai 2022
Aktuell
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Vor Ort
Russland hofft auf Vernunft
Was genau ist Vernunft?
Vernunft bezeichnet in der modernen Verwendung ein durch Denken bestimmtes geistiges menschliches Vermögen zur Erkenntnis. (Roswitha Engelke)
Quelle: Russische Botschaft Berlin
"In Moskau betrachtet man Berlin nach wie vor als einen wichtigen internationalen Akteur und bleibt nach wie vor offen für den gegenseitigen Dialog, der allerdings fair und gegenseitig respektvoll sein sollte. Wir wissen, dass es auch in Deutschland viele Menschen gibt, die an der Entwicklung der Beziehungen auf Basis der Prinzipien der Gleichberechtigung und Rücksichtnahme auf die Interessen voneinander interessiert sind. Ich meine bekannte deutsche Politiker, Parlamentarier, Vertreter der Geschäfts- und Expertenkreise. Viele von ihnen sind mit uns einverstanden, dass die Sanktionspolitik total gescheitert ist und – mehr noch – ihren eigenen Initiatoren wesentlich schadet. Ich rechne damit, dass eine gesunde Vernunft die Oberhand gewinnen wird, wie auch die Kräfte, die ihre nationalen Interessen über ideologisierte Schemata und „Blockdisziplin“ im Geiste des Kalten Kriegs stellen."
Aus der Ansprache des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, an die Organisatoren und Teilnehmer des Forums "Potsdamer Begegnungen".
30. April 2022
Aktuell
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Vor Ort
Warum ist Mariupol dem Westen so wichtig? Was befindet sich unter Asowstal?
Quelle: Antispiegel, Thomas Röper
Ich habe schon mehrmals berichtet, dass in Russland darüber spekuliert wird, wer oder was sich in den Katakomben unter dem Stahlwerk Asowstal in Mariupol befinden könnte. Es muss etwas sehr wichtiges sein, was den medialen und politischen Hype um das Stahlwerk begründet. Warum das so ist und wie sehr der Westen sich bemüht, dass dieses Etwas (oder dieser Jemand) nicht in die Hände der Russen fällt, will ich hier wegen des anhaltenden Hypes in den westlichen Medien noch einmal erklären.
Die Lage in Mariupol
Ich war vor knapp zehn Tagen selbst in Mariupol, damals hatten die Russen die Stadt bereits weitgehend befreit, wie es die Einwohner bezeichnen. Es gab zwar noch Kämpfe in der Innenstadt und einzelne Nester der Asow-Kämpfer in Wohngebieten, aber der Großteil der Stadt war soweit frei von Kampfhandlungen, dass wir Journalisten uns dort recht frei bewegen konnten.
Inzwischen sind die Kämpfe in der Stadt vorbei und auch die ukrainischen Kämpfer in dem Industriegebiet Illijtsch haben sich ergeben. Nur unter dem gigantischen Stahlwerk Asowstal verschanzen sich noch mindestens 1.000 Kämpfer des neonazistischen Asow-Bataillons. Sie sind komplett eingeschlossen und Präsident Putin hat der russischen Armee die Erstürmung des Geländes untersagt, weil bei den Kämpfen in den unterirdischen Katakomben, die sich auf mindestens vier unterirdische bunkerartige Stockwerke unter dem Stahlwerk erstrecken, zu viele russische Soldaten sterben würden. Die russische Strategie lautet nun, die dort verbliebenen Reste der ukrainischen Kämpfer auszuhungern.
Die Situation in Mariupol ist also ein wenig anders, als es die westlichen Medien es darstellen. In den westlichen Medien ist die Rede von einer belagerten Stadt, aus der Zivilisten nur über humanitäre Korridore fliehen könnten, was Russland aber angeblich nicht zulässt. Das ist Unsinn, wie ein Blick auf Karten zeigt, die westliche Medien selbst veröffentlichen. Mariupol ist eingenommen und zu den nächstgelegenen ukrainischen Stellungen sind es hundert oder mehr Kilometer.
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