Allgemein
Gegen das Vergessen: Vor 73 Jahren am 27.01.1945 Tag der Befreiung von Auschwitz
Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ist in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Er ist als Jahrestag bezogen auf den 27. Januar 1945, den Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee im letzten Jahr des Zweiten Weltkriegs.
Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert an alle Opfer eines beispiellosen totalitären Regimes während der Zeit des Nationalsozialismus: „Juden, Christen, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, politisch Andersdenkende sowie Männer und Frauen des Widerstandes, Wissenschaftler, Künstler, Journalisten, Kriegsgefangene und Deserteure, Greise und Kinder an der Front, Zwangsarbeiter und an die Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet wurden
Das Peiner Bündnis für Toleranz ruft auf zur Teilnahme am Protest
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Völkerrechtswidriger Angriffskrieg - Verbrechen der Aggression
Die Zeichen an der Südgrenze der Türkei stehen auf Angriffskrieg. Erdogan wird keine Skrupel haben, die bislang friedliche Region Afrin ebenso in Schutt und Asche zu legen, wie er es bereits mit Kurdenstädten in Ostanatolien getan hat.
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Türkei - Waffenlieferung im Tausch gegen deutsche Geiseln?
Erpresst der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die deutsche Regierung, indem er willkürlich deutsche Bürger festnehmen lässt? Neben dem Journalisten Deniz Yücel sind noch zehn weitere Deutsche in türkischer Haft. (ZDF, Frontal21)
Im Juli 2017 wies Kanzlerkandidat Martin Schulz auf die Gefahr von Erpressungsversuchen der türkischen Regierung hin: "Deutsche Staatsbürger laufen in der Türkei Gefahr, zu Geiseln der Politik von Präsident Erdogan zu werden", sagte er.
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Grenzen der Sicherheitsbereitschaft des Kohlekraftwerks Buschhaus - droht im Falle der Nichterfüllbarkeit Schadensersatz?
Beitrag: Roswsitha Engelke
Als die Bundesregierung zur Erreichung ihrer Klimaschutzziele einen Handel mit den Energiekonzernen machte, nutzte die Mibrag die Situation, sich vorzeitig von Buschhaus zu trennen – und sich die Stilllegung auch noch bezahlen zu lassen.
Für die Sicherheitsbereitschaft und deren anschließende Stilllegung kassieren sie jährlich 230 Millionen Euro, bei einer Laufzeit von sieben Jahren macht das 1,6 Milliarden Euro.
Siehe hierzu:
Deutscher Bundestag: Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Drucksache 19/297,
der Abgeordneten Lorenz Gösta Beutin, Ralph Lenkert, Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Heidrun Bluhm, Birke Bull-Bischoff, Jörg Cezanne,Kerstin Kassner, Caren Lay, Sabine Leidig, Michael Leutert, Amira Mohamed Ali, Victor Perli, Ingrid Remmers, Dr. Kirsten Tackmann, Andreas Wagner und der
Fraktion DIE LINKE.
Grenzen der Sicherheitsbereitschaft des Kohlekraftwerks Buschhaus
Mit § 13g wurde im Juli 2016 die Kategorie „Sicherheitsbereitschaft“ für Kraftwerksanlagen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankert. Danach sind folgende Braunkohlekraftwerke mit insgesamt 2,7 Gigawatt Kraftwerksleistung zur„Überführung von Braunkohlekraftwerksblöcken in die Sicherheitsbereitschaft“ vorgesehen worden:
