Innen-/Außenpolitik

02. Mai 2018   Themen - Innen-/Außenpolitik

Anzunehmen, dass Parteien und Medien unterwandert sind, ist keine Verschwörungstheorie. Es ist Tatsache.

Anzunehmen, dass Parteien und Medien unterwandert sind, ist keine Verschwörungstheorie. Es ist Tatsache.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, SPD, Strategien der Meinungsmache

 

Es ist eine äußerst beunruhigende Tatsache, weil damit auch der Rest von Demokratie durch den Kamin gejagt worden ist. Als auf den NachDenkSeiten der Beitrag „Olaf Scholz powered by Goldman Sachs“ erschien, hat ein NachDenkSeiten-Leser die Frage aufgeworfen, wie es mit der SPD so weit kommen konnte. Siehe im Anhang seine Mail. Er hat in seiner Mail und einem angehängten Text zu seiner Verschwörungstheorie radikal gefragt, aber bei weitem nicht radikal genug. Was tatsächlich mit unseren Parteien und mit vielen Medien geschehen ist, ist viel schlimmer und man kann die Verantwortung dafür gar nicht bei den Parteien selbst festmachen. Sie sind fremdgesteuert. Sie sind unterwandert. Und dies schon ziemlich lange. Das möchte ich heute mit ein paar knappen Strichen belegen. Albrecht Müller.

Stellen Sie sich vor, Sie sind ein superreicher Mensch

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26. April 2018   Themen - Innen-/Außenpolitik

Frieden und Sicherheit in Europa nur mit Russland

In dem Interview forderte Wagenknecht eine Rückkehr zu den Traditionen der Entspannungspolitik: „Das bedeutet auch die Einsicht, dass es Frieden und Sicherheit in Europa nur mit Russland gibt.“

Die antirussischen Sanktionen lösten keine Probleme, und der Ausschluss Russlands aus der G8 schon gar nicht, so die Politikerin weiter.

Auch im Kampf gegen den Terrorismus sei Russland ein wichtiger Partner. Zwar gebe es an dem Land vieles zu kritisieren, aber es müsse im gemeinsamen Interesse Deutschlands und Russlands liegen, in guter Nachbarschaft zusammenzuleben.

 

„Immerhin ist Russland Atommacht. Und wir sollten akzeptieren, dass auch Russland seine Interessen gewahrt sehen will. Gerade weil der verheerendste aller Kriege gegen Russland von Deutschland ausging, müssen die Russen es als Bedrohung empfinden, wenn deutsche Soldaten heute wieder vor der russischen Grenze stehen.“

 

Sahra Wagenknecht
© AFP 2018 / Odd Andersen
 

Außerdem gehöre die russische Kultur zur europäischen – Tolstoi und andere haben sie mitgeprägt.

Wagenknecht äußerte zudem ihre Meinung über den US-Präsidenten Donald Trump. Zwar sei dieser „rüpelhaft“ und in manchen Fragen wie den Klimaschutz besonders reaktionär, man sollte aber nicht so tun, als sei das etwas Neues. „Obama hat ebenfalls aufgerüstet, Kriege geführt, Drohnenmorde in Auftrag gegeben und auf Fracking-Gas statt auf erneuerbare Energien gesetzt“, so die Politikerin weiter.

 

Trumps Kritik an den deutschen Exportüberschüssen findet die Linken-Spitzenkandidatin außerdem berechtigt. „Und wenn die Regierung behauptet, ihre Politik habe damit nichts zu tun, beweist sie nur ihre ökonomische Inkompetenz.“ Für Frankreich, Italien und andere Euroländer sei das Problem allerdings noch größer als für die USA, weil sie keine eigene Währung hätten, die sie abwerten könnten.

 

13. April 2018   Themen - Innen-/Außenpolitik

Trump droht: Die Raketen werden kommen - DIE LINKE ruft zu Protestaktionen angesichts der konkreten Kriegsdrohung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Syrien auf

Beitrag: Karl-Heinz Schmidt

TRUMP: "Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and “smart!” You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it! " 12:57 - 11. Apr. 2018

Russlands Präsident Wladimir Putin rief zur Vernunft auf.

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15. April 2018   Themen - Innen-/Außenpolitik

Angeblich „unwiderlegbare“ Beweise für den Giftgasangriff im syrischen Duma? Wo sind sie?

Viele Bürger der westlichen Hemisphäre nahmen an, ihre Regierungen würden die Untersuchungen der Organisation für das Verbot von chemischen Waffen (OPCW) abwarten. Wenigstens, um die Form zu wahren. Aber die Geilheit der Mächtigen, endlich gegen Russland loszuschlagen, denn um nichts anderes geht es, hat sich über jedes rechtsstaatliche Prinzip hinweggesetzt.

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12. April 2018   Themen - Innen-/Außenpolitik

Willy Wimmer zu Skripal: "Die Briten lügen uns von einem Krieg in den nächsten"

 
(Video) 6.04.2018 • 10:58 Uhr
 
Der ehemalige Präsident der OSZE, Willy Wimmer, erklärt gegenüber RT zum Skripal-Fall: "Wenn so etwas einer Privatperson, einem Bürger geschieht und seine Regierung würde sich so verhalten wie die britische, würden wir diesen Staat einen Mafiastaat nennen."

Mehr zum Thema - Willy Wimmer mahnt Bundesregierung und Kanzlerin: "Mäßigen Sie ihren Ton gegenüber Russland!"

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