Allgemein
DIE LINKE. im Europaparlament Plenarfokus Januar 2021
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments
18. - 21. Januar 2021, Brüssel
Pressekonferenz
der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 19. Januar 2021, 11:15 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT:
‚Stellungnahmen von Rat und Kommission: Amtseinführung des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und die derzeitige politische Situation‘
Debatte am Mittwochvormittag, 20. Januar 2021, ab ca. 9:00 Uhr
„In den Vereinigten Staaten hat sich eine neue faschistische Bewegung gebildet. Schwer bewaffnet, geeint in ihrem Hass gegen die Demokratie hat sie am 6. Januar 2021 den Putsch versucht.
Weiterlesen: DIE LINKE. im Europaparlament Plenarfokus Januar 2021
Informationen zur Diskussion zur Fleischindustrie
Liebe Genossinnen und Genossen,
Im April 2020 kamen die unhaltbaren Dumpingbedingungen in den deutschen
Schlachthöfen in den Blick der Öffentlichkeit. Die massiven Mängel
beim Gesundheitsschutz hatten die Fleischindustrie zu einer
gefährlichen Keimzelle für Corona gemacht. Doch das Ganze war nur die
Spitze des Eisberges! Seit Jahren weisen Gewerkschaften und LINKE auf
die Zustände hin. Über Anfragen an die Bundesregierung konnte die
Linksfraktion die nackten Zahlen zur prekären Beschäftigung in der
Fleischindustrie ans Licht bringen.
Im Mai 2020 diskutierte Landesvorsitzende Heidi Reichinnek gemeinsam mit
Jutta Krellmann (Sprecherin der LINKEN im Bundestag für Mitbestimmung
und Arbeit) und Amira Mohamed Ali (Fraktionsvorsitzende der LINKEN im
Bundestag und Sprecherin für Tier- und Verbraucherschutz) über die
Zustände in den Schlachthöfen. Im Juni hat die GroKo den
Gesetzesentwurf zum Arbeitsschutzkontrollgesetz ins Parlament
eingebracht. Es verbot Leiharbeit und Werkverträge in der
Fleischindustrie ohne wenn und aber.
Dieses Gesetz wurde sofort von der Fleisch-Lobby unter Beschuss genommen
und nach Einknicken der CDU in abgeschwächter Form beschlossen.
Das jetzt beschlossene „Arbeitsschutzkontrollgesetz" und wie es mit
der Fleischindustrie in Niedersachsen weitergehen soll, will
Landesvorsitzende Heidi Reichinnek mit Lena Melcher (Geschäftsführerin
NGG Hannover) und Jutta Krellmann (Sprecherin der LINKEN im Bundestag
für Mitbestimmung und Arbeit) diskutieren. Die Veranstaltung wird bei
Zoom für alle offen stattfinden und auch bei Facebook live übertragen
werden.
Solidarische Grüße
Felix Mönkemeyer
Thema: Diskussion zur Fleischindustrie
Uhrzeit: 14.Jan.2021 06:00 PM
Zoom-Meeting beitreten
https://zoom.us/j/93779674533 [1]
Meeting-ID: 937 7967 4533
... Endlos-Lockdown bis zur Wahl?
Gastkolumne im Wortlaut von Sahra Wagenknecht, Focus, 08. Januar 2021
Es gibt Alternativen zum Endlos-Lockdown
Falsche Dosis? Oder falsches Medikament? Bevor wir uns in einem Endlos-Lockdown einrichten, der alle paar Wochen verschärft wird und immer mehr Existenzen zerstört, sollten wir dringend prüfen, ob die beschlossenen Maßnahmen überhaupt Sinn ergeben. Es gibt gute Alternativen.
Weiterlesen: ... Endlos-Lockdown bis zur Wahl?
Corona, die Politik und das Geschäft mit der Angst
Roswitha Engelke
Am 30. Oktober 1938 schrieb ein Hörspiel Rundfunkgeschichte. Orson Welles hatte den Science-Fiction-Klassiker „War of the Worlds“ so realistisch inszeniert, dass vor allem im Großraum New York Menschen aus Angst vor einer Invasion vom Mars in Panik auf die Straßen liefen. Läuft die Corona-Krise nach dem Muster "Ängste auslösen" ab? Skepsis ist angebracht, so oder so.
Das bedeutet nicht, dass ich Corona verleugne. Im Gegenteil. Covid-19 ist eine für viele Menschen sehr gefährliche Erkrankung, die zu großem Leid geführt hat. Im Folgenden soll nichts davon verharmlost oder kleingeredet werden.
Hier zur Leseprobe "Chronik einer angekündigten Krise" von Paul Schreyer
Anpassung oder Widerstand?
von Paul Schreyer
Was steckt hinter der Corona-Krise? Mitschnitt des ersten und einzigen Vortrags zum Thema. Eine Horror-Szenario. kaum zu glauben ...
Die Politik in der Corona-Krise kam nicht aus heiterem Himmel. Der „Kampf gegen die Viren“ begann schon in den 1990er Jahren als „Kampf gegen den Bioterror“. Eine Recherche zeigt: Über zwanzig Jahre lang wurden seither in Planspielen immer wieder Pandemie-Szenarien geprobt, erst in den USA, später international abgestimmt, auch mit deutscher Beteiligung.
Paul Schreyer
Kapitelübersicht:
0:00:00 Pandemieplanspiele – Vorbereitung einer neuen Ära?
0:02:23 Die Ära des Kalten Krieges 1945 – 1990
0:05:05 Den USA gehen die Feinde aus
0:17:05 Bioterror-Planspiele 1990 – 2005
0:23:51 Die Übung “Dark Winter”
0:30:44 Notfallplanungen für Bioterror und Grippepandemien
0:35:40 Zwischenfazit
0:38:40 Das “Lock Step-Szenario” 2010
0:44:38 “MARS” und Das G20 Gesundheitsministertreffen in Berlin
0:50:35 Warum die Corona-Pandemie im Jahr 2020 begann
0:58:19 “Event 201“ – Üben mit einer Coronavirus-Pandemie
Eckpunkte des „Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft“ – Unsere Anmerkungen
Der öffentliche und politische Druck durch den Skandal, um die sehr hohen Infektionszahlen der Beschäftigten mit dem Coronavirus der Fleischindustrie haben dazu geführt, dass sich ein Zeitfenster geöffnet hat zur Regelung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Insbesondere Werkverträge mit Sub-Unternehmen, Unterbringung und Arbeitsbedingungen insgesamt, stehen in der Kritik. Das ist „nichts Neues“, aber die massenhaften Infektionen mit dem Coronavirus haben die Verantwortlichen jetzt zum Handeln gezwungen. Gerade für uns in Niedersachsen ist dieses Thema von wichtiger Bedeutung, über 20.000 Menschen arbeiten zwischen Harz und Nordsee in der Fleisch-Industrie, teilweise in riesigen Schlachthöfen mit hunderten Beschäftigten.
Es darf jetzt nicht nur bei den Versprechen der Bundesregierung bleiben, sondern wir müssen aktiv bleiben und die konsequente Umsetzung fordern!
Die Texte in den in den Ziffern unten sind jeweils die Wortlaute der Eckpunkte des Kabinettsbeschlusses der Bundesregierung.
1. Verbesserung des Arbeitsschutzes
2. Schutz für ausländische Beschäftigte und Mindeststandards für Unterkünfte
von Jutta Krellmann, MdB, Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung
Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende
