Wirtschaft
TTIP wird wieder zur Bedrohung
Beitrag: Umweltinstitut München
Kommt TTIP mit Trump zurück?
Gerade häufen sich Berichte darüber, dass die Verhandlungen über TTIP bald wieder beginnen könnten. Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gilt das Projekt in der Öffentlichkeit als tot. Handelskommissarin Malmström legte das Abkommen Ende 
letzten Jahres "in den Gefrierschrank". Was ist an den Gerüchten, dass sie es nun wieder auftauen könnte, wirklich dran?
Donald Trump ist weder ein Feind des internationalen Handels (wie seine GegnerInnen behaupten), noch bricht er mit dem alten Establishment (wie seine AnhängerInnen behaupten). Er und seine MinisterInnen sind stinkreich und den Interessen der Konzerne eng verbunden. Dass TTIP dennoch in den Gefrierschrank kam, hatte drei Gründe:
Unsicherheit: Nach der Wahl mussten sich alle erstmal auf den neuen Präsidenten einstellen.
"America first": Damit TTIP zustandekommt, muss auch die USA auf die EU zugehen.
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Da haben wir sie, die Pkw-Maut beschert von der GROKO
Pkw-Maut beschlossen Große Mehrheit, wenig Begeisterung
Der Bundestag hat in einem zweiten Anlauf die Pkw-Maut beschlossen. Auch die meisten SPD-Abgeordneten stimmten für das von der CSU vorangetriebene Vorhaben - trotz "großer Bauchschmerzen". Kritik kam bereits vom österreichischen Verkehrsminister.
Die Abgeordneten des Bundestags haben das überarbeitete Gesetz zur Einführung einer Pkw-Maut beschlossen. In der namentlichen Abstimmung setzten sich Union und SPD mit großer Mehrheit durch.
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Wolfsburger Feierabendgespräch mit der Energieexpertin Prof. Claudia Kemfert (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) und Stephan Krull (ehemals VW-Betriebsrat)
Videomitschnitt für alle, die nicht persönlich anwesend sein konnten
Thema war, wie der Abgasskandal bei VW als Weckruf und Chance für eine innovative und nachhaltige Mobilitätsstrategie, die auch den Beschäftigten dient, genutzt werden kann.
Wirtschaftspolitik aktuell 16 / 2016 - Überstunden abbauen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
für viele Beschäftigte sind Überstunden der Normalfall. Doch Überstunden verhindern die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Und sie sind gesundheitlich schädlich. Gute Arbeit braucht daher Arbeitszeiten, die den Bedürfnissen der Beschäftigten entsprechen.
Mehr dazu in der neuen Ausgabe Wirtschaftspolitik aktuell 16 / 2016
Zum arbeitszeitpolitischen Konzept der Angleichung von Voll- und Teilzeit, auf das wir in diesem WIPO aktuell hinweisen, liegt eine Broschüre der Tarifpolitischen Grundsatzabteilung vor.
Die Themen Arbeitszeit, Überstunden und Gesundheit behandelt auch das
Mit freundlichen Grüßen
Dierk Hirschel, Ralf Krämer, Patrick Schreiner, Anita Weber
Bereich Wirtschaftspolitik
ver.di Bundesverwaltung Berlin
"Je länger die Troika in Griechenland regiert, desto länger dauert die Depression"
Gegen das Vergessen
Am Montag traf sich die Eurogruppe in Luxemburg, um die Freigabe der nächsten Tranche für Griechenland zu diskutieren. Fabio De Masi bezeichnete die Blockade-Haltung des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble als Wählertäuschung. Dieser versuche das Thema eines Schuldenschnitts bis nach den Bundestagswahlen zu verschleppen. Die angebliche Griechenlandrettung war eine Bankenrettung, und die Rolle der griechischen Treuhand hat mit "Wettbewerb nichts zu tun, sondern ist internationale Piraterie unter Aufsicht der Troika".
