Soziales
Corona-Aufarbeitung bei Illner: Denn sie wussten nicht, was sie taten
Sie wußten nichts, trotzdem verhetzten, impften und bestraften sie! (...) wer nicht hören will, muss eben zahlen oder wird aus dem Verkehr gezogen. (...) Sich längere Zeit an der frischen Luft aufzuhalten ist verboten. Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal ab 15. März beschlossen (...) Angehörige durften Mütter und Väter in Altenheimen nicht mehr aufsuchen, viele der Senioren starben aus Kummer darüber ... (...) Anstieg der durch Herzerkrankungen bedingten Todesfälle bei Männern im Alter von 18 bis 39 Jahren um 84 % nach einer Impfung gegen COVID-19.(...)
Glauben ehemalige haßerfüllte Impfprediger und Demokratiegegner aus den Reihen westlicher Medien wirklich, sie könnten sich mit einem Bibelspruch aus der Affäre ziehen. Es ist nicht vergessen: Demokratie und Menschenrechte wurden in Coronazeiten kurzerhand unter den Teppich gekehrt. Eine Diffamierungswelle gegen Andersdenkende brach los und kannte kaum noch Grenzen und Regeln.
"Corona-Aufarbeitung bei Illner: Denn sie wussten nicht, was sie taten"
Quelle: NachDenkSeiten
„Keiner von uns wusste wirklich etwas.“ Das sagte am Donnerstagabend Ministerpräsidentin Malu Dreyer im ZDF. In der Talkshow Illner stand das Thema Aufarbeitung der Coronamaßnahmen auf dem Programm. Eine Aussage, die in ihrer Tragweite kaum weitreichender sein könnte. Auf „wussten nichts“ wurden die schwersten Grundrechtseingriffe seit dem Bestehen der Republik aufgebaut? Ungeheuerlich! Insbesondere, wenn man sich vor Augen führt, dass nach außen hin so getan wurde, als käme das „Wissen“ für die Pandemiepolitik vom lieben Gott persönlich. Dreyer hätte für diese Aussage in der Sendung gestellt werden müssen. Das geschah nicht. Als einzige kritische Stimme lud der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Tatort-Kommissar ein. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
„Militarisierung ziviler Handelsrouten löst keine Probleme“
Quelle: Unsere Zeit
Anlässlich des Internationalen Tags der Seeleute am 25. Juni fordert die ver.di Reeder und Schiffseigner auf, endlich für sichere Arbeitsbedingungen in der Schifffahrt zu sorgen. Zudem müssten die Hafenstaaten die Einhaltung der Regeln konsequenter überwachen. „Sicherheit in der Seeschifffahrt ist das oberste Gebot. Es kann aber nicht nur darum gehen, Tipps über sicheres Arbeiten an Bord auszutauschen, wie dies die IMO mit dem Hashtag #SafetyTipsAtSea und einer Fotokampagne in den sozialen Medien versucht. Die Sicherheit an Bord ist vor allem die Aufgabe der Reedereien und Schiffseigner – und die Überprüfung der Einhaltung aller Maßnahmen liegt auch in der Verantwortung der Hafenstaaten“, sagt André Scheer, für Schifffahrt zuständiger Gewerkschaftssekretär bei ver.di.
Am Internationalen Tag der Seeleute wird traditionell auf die Lage der Beschäftigten an Bord aufmerksam gemacht.
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ZDF und Joshua Kimmich: Das traurige Echo der Impf-Kampagne
Hetzkampagnen der Massenmedien gegen Corona-Impfstoffskeptiker und ihre Familien hatten in Deutschland ab 2019 Hochkonjunktur. Rufmord, Entlassungen und Treiben ins soziale Abseits waren aktuell angesagt! Pfui Teufel! Heute verweigern die Schreier für die Impfung die Aufarbeitung und Klärung der zigtausend Todesfälle durch die Impfung. Verantwortung übernehmen? Ausgeschlossen! Man gibt sich schäbig! Apropos schäbig, Schäbigkeit gegen die eigene Nation zieht sich wie ein roter Faden durch die gesamte Ampelpolitik. Russland zum Erzfeind ausrufen und einem A.H. nachäffen hilft aus dem selbstgestrickten Ampelschlamassel nicht heraus! Im Gegenteil, es treibt Deutschland in eine nukleare Katastrophe. Was das heißt, hat der Kriegstüchtig-Macher nicht auf seinem engen Schirm!
"ZDF und Joshua Kimmich: Das traurige Echo der Impf-Kampagne"
Quelle: NachDenkSeiten
In einer neuen ZDF-Dokumentation über den Fußball-Nationalspieler Joshua Kimmich spricht dieser auch über die harte Kampagne gegen ihn: Weil er 2021 den Corona-Impfstoffen skeptisch gegenüber gestanden hatte, war er zum nationalen Buhmann aufgebaut worden. Die Szenen sind ein bewegendes Echo aus einer schlimmen Zeit, in der Kimmich durch seine Haltung zur Impffrage vielen Bürgern Kraft gegeben hatte. Die Lautsprecher von damals halten nun die Klappe oder versuchen gar, von der emotionalen Story zu profitieren – ein fortgesetzter Skandal. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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Eine große Sauerei - Ampel plant wohl Bürgergeld-Kürzungen von fast drei Milliarden Euro
1. Details zu den Haushaltsberatungen der Ampel-Koalition sind durchgesickert. Es drohen massive Kürzungen im Bereich des Bürgergeldes und der Jobcenter.
Nun werden Einzelheiten zu den Haushaltsverhandlungen innerhalb der Ampel-Koalition bekannt. Laut der Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit (LAG) und dem Bundesnetzwerk für Arbeit und soziale Teilhabe plant die Bundesregierung, die Ausgaben für den Bereichs des Bürgergeldes und der Jobcenter im Jahr 2025 um 2,6 Milliarden Euro zu reduzieren. Das Netzwerk reagiert darauf mit einem offenen Brief an die Politik und warnt vor „Ausgrenzung von als ‚arbeitsmarktfern‘ geltenden Menschen‘ durch die Einsparungen.“
Das Netzwerk warnt: „Für die von Langzeitarbeitslosigkeit Betroffenen steigt das Risiko der Dequalifizierung, sie verlieren einen wichtigen Teil ihrer Alltagsstruktur, werden sich selbst überlassen und von sozialen Kontakten abgeschnitten. Dies führt häufig zu weiteren Kosten, die insbesondere die Kommunen belasten, zum Beispiel Beratungs- und Betreuungsleistungen“.
Quelle: https://t1p.de/r8xr5
Bemerkung: Es ist eine Schande, wie Menschen dieses Landes von ihrer Regierung gedankenlos zugrundegerichtet werden und wie die Demokratie hierzulande im Rahmen der "Zeitenwende" langsam, aber sicher durch den stückweisen Abbau des Sozialstaates, durch wirtschaftliches Fehlverhalten und eine anmaßende Außenpolitik / Innenpolitik eliminiert wird: Hauptsache kriegstüchtig!
2. Pläne zur Zusammenführung des 3. + 4. Kap. des SGB XII / Stellungnahme des DV
Das BMAS hat im Februar 2024 ein Eckpunktepapier für die Zusammenführung des Dritten und Vierten Kapitels des SGB XII in ein neues Lebensunterhaltskapitel vorgelegt. Ziel der Reformabsichten ist es, mit einem neuen Lebensunterhaltskapitel im SGB XII „für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Verwaltung ein transparentes und einheitliches Existenzsicherungssystem für nicht erwerbsfähige Personen“ zu schaffen.
Dazu eine Stellungnahme des DV zur Ausgestaltung: https://t1p.de/z1qnn
Schluss mit der Ungleichbehandlung
Warum werden Flüchtlinge aus der Ukraine bessergestellt als Flüchtlinge aus anderen Kriegsgebieten – und sogar besser als einheimische Empfänger von Bürgergeld, die sich im Unterschied zu den Ukrainern einer rigiden Vermögensprüfung unterziehen müssen?
Dafür gibt es keinerlei Rechtfertigung! Und wie kann es sein, dass in Dänemark mehr als 80 Prozent der Ukrainer arbeiten, während in Deutschland nur ein mickriges Viertel von ihnen einen Job hat? Diese Statistik zeigt das gesamte Scheitern der deutschen Politik. Ich finde: Wer unseren Schutz in Anspruch nimmt, von dem kann man auch erwarten, dass er mit eigener Arbeit dazu beiträgt, die Kosten zu reduzieren. Der beste Beitrag zur Entlastung der Steuerzahler wäre allerdings ein Waffenstillstand mit anschließenden Friedensverhandlungen, damit die Ukrainerinnen und Ukrainer in ihre Heimat zurückkehren können.
